Nun also haben wir es. FDP und CDU fordern von der Bundesregierung ein neues Ermächtigungsgesetz , man nennt es jetzt, Endsendegesetz. Alle diskutieren über den Irak und kaum jemand bemerkt, dass sich unsere poltische Landschaft offenbar verändern soll und zwar hin zur Kriegsbeteiligung auch unserer Armee.
Dieses Gesetz soll einer Bundesregierung ermöglichen, wenn das Parlament einem Kriegseintritt zugestimmt hat, danach alle notwendigen Entscheidungen zu treffen. Für die heutige Regierung würde dies bedeuten, gäbe es das Ermächtigungsgesetz bereits, und hätte die Mehrheit einem Kriegseinsatz zugestimmt, dass nunmehr entscheiden werden kann, ohne das Parlament zu fragen, dass Bagdad bombardiert wird und zahllose Zivilisten umgebracht werden dürfen. Unsere Regierung könnte künftig auch entscheiden, welche Waffen sie einsetzt.
Wie können wir es verhindern, dass DE nach 1933 erneut mit einem Ermächtigungsgesetz unser Volk ins Unglück stürzen kann ?
hallo Günter,
nur durch die Wahl. Und das geht daneben. Denn Dann muss amn solche Parteien wie PDS, Die Partei bibelfester Christen, usw wählen und da graust mir jetzt schon!
Eine andere Möglichkeit ist den Kreisverband der Partei mit der man sympatisiert anzuschreiben.
Ach ja noch was:
Schröder ein E-Mail senden.
Unterschriftenaktionen
massive Wehrdienstverweigerung
das eigene auto als Werbeträger verwenden („Kein neues Ermächtigungsgesetz: 1933 reicht!“)
usw.
Grüße
Raimund
Was soll diese Schwarzmalerrei? Dieses Gesetzt hilft der deutschen Regierung unsere außenpolitische Situation zu sichern und unnötige Bürokratie die in solchen Fällen unangebracht ist, zu vermeiden… Momentan dauert der Prozess bis Deutschland sich in Krisen beteiligen kann viel zu lange, besonders in der Terroristenbekämpfung ist das ein Hindernis!
Im Gegensatz zu '33 können wir unsern Kanzler abwählen wenn er Scheiße baut - und das weiß er…
Was soll diese Schwarzmalerrei? Dieses Gesetzt hilft der
deutschen Regierung unsere außenpolitische Situation zu
sichern und unnötige Bürokratie die in solchen Fällen
unangebracht ist, zu vermeiden… Momentan dauert der Prozess
bis Deutschland sich in Krisen beteiligen kann viel zu lange,
besonders in der Terroristenbekämpfung ist das ein Hindernis!
Im Gegensatz zu '33 können wir unsern Kanzler abwählen wenn er
Scheiße baut - und das weiß er…
Hi Jens,
Du hast recht. Wir können ihn abwählen. Notfalls nach einem Krieg, den er ausgeweitetet hat, wenn er - die Regierung ermächtigt wird - Entscheidungen für den Krieg selbst zu fällen. Was wäre - hätte dieses Gesetz bestanden -jene Frau Merkel getan, die mich als CDUler langsam zum Erbrechen bringt, wäre sie an der Regierung gewesen ? Heute würden auch deutsche Soldaten sterben. Und Personen an der Regierung wie dieser kriegsgeilen Emanze möchte ich nicht das Recht geben, entscheiden zu können, wer für sie krepieren soll. Und dann können ( könnten) wir sie letztlich in drei Jahren abwählen. Zuvor wäre dann wohl einige Male die Nationalhymne und „Ich hat einen Kameraden“ gespielt worden. Nein Danke´.
hallo Jens,
ich frage mich, wofür wir uns überhaupt bei internationalen Einsätzen beteiligen sollen?
Kommen die alten, glorreichen Tage wieder? Streben wir wieder auf Großdeutschland zu?
Ein wesentlich besserer Einsatz wäre der hunanitäre. Diese Millionen, die so ein Einsatz kostet, sind besser angebracht im Aufbau notleidender Gebiete (Böhm führt es uns vor).
Wir brauchen um international anerkannt zu werden kein Angriffsmilitär. Die Verteidigung der eigenen Grenzen reicht!
Dazu die Hilfe für jeden, der es braucht und nicht ablehnt.
Mehr ist nicht nötig.
Deutschalnd könnte ein Immage eines absolut friedfertigen Staates bekommen. (Deutschland = Friede)
Grüße
Raimund
das ich oft sehr abstrakt denke und die Konsequenzen und Arbeitshyphotesen schon viel zu weit sezten und meine Vergleiche oft zu kühn sind, bist du ja jetzt schon gewarnt auf das was gleich kommt
Ich weis nicht ob ich gegen dieses Ermächtigungsgesetz gesetz bin, vermutlich ja. Meinungsbildung noch nicht so klar.
Mein neuer (nicht wirklich neu) Aspekt:
Variante 1:
Nehmen wir an:
Es gäbe wieder so einen wie Hitler.
Der hat viel Militär.
Variante 2:
Denken wir uns ein paar Jahre zurück nach 1945.
Die USA war damals nicht direkt angegriffen (oder ?).
Sie stieg aber in die Verteidigung / Eroberung ? / Befriedung ? / Entmachtung…wie auch immer… Deutschlands ein.
Und das war wohl gut so.
Aus diesen beiden Varianten sehen wir, dass wir uns Situationen denken können, bei denen wir uns ein starkes Militär wünschen könnten.
Ich bin auch ein FAN von Gandi und der fasziniert mich immer noch.
Vielleicht wäre das auch besser. Ich weiss nicht. Aber ich glaube das ist nicht wirklich immer praktizierbar.
Längere Zeit hatte ich die Meinung man solle überhaupt total ganz absult abrüsten, nur noch die Polizei.
Den Bürgern könne es ja egal sein wehr sie gerade regiert, sich dagegen zur wehr setzen ist das Leben nicht wert.
Aber stimmt das wirklich ?
So ein absoluter pazifismus ?
Interessant wäre es… oder landet man dann früher oder später in Sklaverei ? Ich denke leider schon.
Vielleicht geht das Ermächtigungsgesetz aber trotzdem in die falsche Richtung. Ich kann das nicht überblicken, fehlen mir Kentnisse.
Variante 2:
Denken wir uns ein paar Jahre zurück nach 1945.
Die USA war damals nicht direkt angegriffen (oder ?).
Sie stieg aber in die Verteidigung / Eroberung ? / Befriedung
? / Entmachtung…wie auch immer… Deutschlands ein.
Und das war wohl gut so.
Die USA haben nicht deswegen in den krieg eingegriffen, um die armen Juden und Zigeuner zu retten. Das wussten sie schon früher und haben regen Handel mit D getrieben. Noch 1939 wurde in den USA recht positiv von hitler gesprochen.
Nein, D wurde zu Konkurrenz! Es wurde zu mächtig. Und das musste verhindert werden. Da zeigte man plötzlich Sendungsbewustsein.
Dass es zufälligerweise tatsächlich von Vorteil war, das war nur Nebensache.
Wenn ich mir so manches Buch aus dem Großdeutschen Reich ansehe (ich war ja noch zu klein, um da ein Urteil fällen zu können) dann läuft es mir kalt den Rücken runter.
Grüße
Raimund
Aus diesen beiden Varianten sehen wir, dass wir uns
Situationen denken können, bei denen wir uns ein starkes
Militär wünschen könnten.
Ich bin auch ein FAN von Gandi und der fasziniert mich immer
noch.
Vielleicht wäre das auch besser. Ich weiss nicht. Aber ich
glaube das ist nicht wirklich immer praktizierbar.
nein, es ist nicht praktizierbar. Ghandi konnte nur deswegen Erfolg habren, weil die Briten Nachteile befürchten mussten, wenn sie rigoros durchgreifen würden.
stell Dir Ghandi unter Chingiskhan vor! Der hätte einfach alle getötet und die Angelegenheit wäre erledigt gewesen. Auch die Briten hätten daas gemacht, hätte es damals nicht schon mächtige Gegener gegeben.
Auch die USA würden liebend gerne 2-3 Atombomben über den Irak abwerfen, wenn sie es straflos könnten.
Genauso wie Christus von absoluter Armut spricht… aber nur deswegen es auch ausführen konnte, weil es Besitzende gab, die ihn und seine Jünger mit ihrer Arbeit ernäöhrten und kleideten.
Längere Zeit hatte ich die Meinung man solle überhaupt total
ganz absult abrüsten, nur noch die Polizei.
Den Bürgern könne es ja egal sein wehr sie gerade regiert,
sich dagegen zur wehr setzen ist das Leben nicht wert.
Aber stimmt das wirklich ?
So ein absoluter pazifismus ?
Der ist nicht möglich. Erst dann, wenn es keine Menschen mehr gibt.
Vielleicht geht das Ermächtigungsgesetz aber trotzdem in die
falsche Richtung. Ich kann das nicht überblicken, fehlen mir
Kentnisse.
Nein, das EmG ist ein Weg in die falsche Richtung. Es ist der Freibrief für machtgeile Regierende. Und das muss verhinderet werden. Hitler ohne EmG wäre bei weitem nicht so weit gekommen!
