Hallo,
also ich soll mich mit dem Demokratieverständnis in der
DDR Verfassung auseinandersetzten, bloß hab ich da nicht so
viel Ahnung von. Ich wdenke mir bis jetzt:
- SED ist eine Art Staatspartei
Kann man fast so sehen.
Seit der Verfassung von 1974 wird ja die SED ganz offiziell als
führende Kraft im Staat benannt.
Zitat:" … unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei."
Eine der permanent publizierten Doktrien war, daß in der DDR nur
die Arbeiterklasse die Macht ausüben darf und die SED wurde
„selbstverständlich“ als die einzig legitime Interessenvertretung
der Arbeiterklasse angesehen. Damit ist dann eigentlich ganz
logisch, daß jegliche Bewegung, die diese Machtausübung in Frage
stellt als feindlich eingestuft wurde.
Praktisch war tatsächlich die SED die einzig relevante pol.
Kraft in der DDR, was bedeutet, daß ohne Absegnung der
Parteiinstitutionen so gut wie nix in Politik und Wirtschaft
von statten ging (im kleinen wie im großen).
Die Mechanismen zur Ausübung und Erhaltung der Macht der SED
waren sehr vielfältig und umfangreich.
- es gibt keine Gewaltenteilung
Offiziell gab es Gewaltenteilung.
Polizei und Gerichte sind nicht gleichzusetzen.
Hier hat wieder von hintenherum die SED ihre Macht ausgeübt,
indem z.B. die entscheidenen Stellen nur mit Personen besetzt
wurden, welche nicht als Feinde des Soz. eingestuft wurden
und wenn möglich Genossen der SED waren.
Ein Art von Opposition wurde also so gut wie gar nicht geduldet.
- Wahlen ab 18
- höchstes Organ der Verfassung ist die Volkskammer
Ja, wobei wie schon geschrieben, auch in der Volkskammer natürlich
die SED für sich beanspruchte, die absolute Führungsrolle zu
haben.
Aber das kann doch noch nicht alles sein. Da gibts ja noch den
Ministerrat und Staatsrat, Nationaler Verteidigungsrat,
Ministerien und sowas =(
Letzlich alles wieder mehr oder weniger ausführende Instanzen
der SED, welche mit ihrem innersten Führungszirkel dem
„Politbüro der SED“ die eigentliche Regierungsmacht hatte.
Und wie sich im nachhinein herausgestellt hat, scheint auch
innerhalb dieses Politbüros nur eine winzige Anzahl Personen
die gesamte Macht (Mittag, Milke, Honecker), ausgeübt zu haben.
Die anderen heben mitgemacht oder wurden gegangen.
http://www.ddr-wissen.de/wiki/ddr.pl?Politb%FCro
Das alles hört sich teilweise sicher sehr befremdend an, aber man
muß dabei berücksichtigen, daß die Menschen innerhalb dieses
Systems sich zum größten Teil arrangiert haben und zu einem
sehr großen Teil das System auch mitgetragen haben (auch aus
der Überzeugung, ein gerechtes friedliches und menschenfreundliches
System zu unterstützen).
Wer etwas werden wollte, der ist früher oder später in die SED
oder als Ausdruck max. Opposition in eine der sogenannten
Bruderparteien eingetreten.
Mit dem Eintritt in die Partei war man aber dann auch als Genosse
den Parteizwängen sehr stark unterworfen. Wer dann nach Einblicken
in den Sumpf evtl. nicht mehr mitmachen wollte, wurde sehr schnell
Ämter und Ruhm wieder los.
Wahlen gab es zwar, aber die Auswahl der Kandidaten war immer so
geregelt, daß die oberste Doktiren (eben führende Rolle der
Arbeiterklasse => SED) gewährleistet wurde.
Gruß Uwi