… waren früher selber welche.
Den Spruch habe ich noch nie verstanden. Inhaltlich ist mir klar, was gemeint ist aber rein von der Sprachlogik her…
hm, was ist bedenklicher: daß ein Politiker Wahlen fordert,
also das grundlegendste demokratische Instrument, oder daß
eine Politikerin Wahlversprechen nicht einhält?
Hm, was ist bedenklicher, wenn man wegen der Eitelkeit einiger
Politiker alle halbe jahre Wählen darf oder ein politiker das
macht, was alle schon mal gemacht haben…
Wenn ich da so an diverse Wahlversprechen denke (keine
Steuererhöhung, Steuersenkungen, der Bürger soll mehr Geld in
die Tasche bekommen — Abrechnungszettel nach der Steuer- und
Abgabenreform Nr 2045 wies Brutto mehr, aber Netto weniger
aus, kalte Rentenerhöhung dank Riester, Studiengebühren, 3 %
Mehrwertsteuererhöhung usw. usw. usw. Reformen, die nicht mal
das Papier wert sind, auf das sie gedruckt sind und nach 1
Jahr gleich wieder reformiert werden müssen…, Ein
Steuerrecht, das wirklich niemand mehr versteht,
Verwaltungswahnwitz und Bürokratieirrsinn, Versuche zum
Schnüffelstaat und Gesetzgebung a la „Schaun wir mal, was das
BVerfG draus macht“ ja, ich übertreibe…)
Nicht wirklich.
Ich bekomme Politik seit gut 20 Jahren bewußt mit. Daß man ein paar Wochen nach der Wahl nicht mehr wußte oder wissen wollte, was man vorher gesagt hat, ist erst Ende der 90er so richtig in Mode gekommen (zumindest auf Bundesebene). Der vorläufige Höhepunkt der Veranstaltung war dann 2005 erreicht, als die Partei, die Steuererhöhungen ankündigte, abgestraft wurde, obwohl offensichtlich war, daß das in jedem so gekommen wäre.
Wenn frau Y jetzt mit Hilfe der Linken ihre anderen
Wahlversprechen durchsetzt 8und vieleicht sogar noch Erfolg
dabei hat) Tja, dann…
Da kann ich nur auf Mathias` Artikel verweisen. Damit wird rot-rot salonfähig und für die nächste Bundestagswahl eine Option.
man stelle sich vor, die FDP wäre über ihren Schatten
gesprungen, ODER die CDU hätte Koch abgesägt und mit einem
Konsensfähigen MP-Kandidaten - kandidatin angetreten… dann
würde es anders aussehen.
Also sind die, die als erstes umfallen und genau das tun, was sie vor der Wahl ausgeschlossen haben, die besseren Politiker?
Aber man kann doch das Volk nicht solange wählen lassen, bis
ein Ergebnis herauskommt, das irgendeinem Lager dann gefällt.
Ich bestreite gar nicht, daß die Forderung von Westerwelle absurd ist und auch nicht umgesetzt werden wird. Es handelt sich schlicht und ergreifend um das Zeug, das Politiker - aller Lager - nun einmal hin und wieder von sich geben.
Das letzte mal mit Erfolg war übrigens 2005 nach der Landtagswahl in NRW, deren Ausgang zu den Bundestagswahlen führte.
Bundestagswahlen nicht zu erklären. Ehrlichkeit wird nicht
verlangt - auch wenn die Bevölkerung immer beklagt, daß es ein
Glaubwürdigkeitsproblem gibt.
das Glaubwürdigkeitsproblem kommt weniger davon, wer mit wem
in den Strassengraben steigt, sondern dass in Sachfragen
Politik am Bürger vorbei gemacht wird. In der GroKo ist es
doch so, jeder darf seine Wünsche äussern, und wenn
Obrigkeitsstaatsdenken mit Soz-Päd Gutmenschentum
zusammentrifft, dann kann eigentlich nur Müll rauskommen. Die
GroKo ist imho psychologisch beim Bürger gescheitert.
Nicht nur da. Es war doch absehbar, daß man am Anfang auf der Suche nach faulen Kompromissen rumeiern, nach gut zwei Jahren auf die Wahl schielen und sich dafür positionieren würde.
Gruß
Christian