würde ich, trotz vieler Ausführungsfehler, sagen.
Mir wird kaum jemand nachsagen, dass ich ein Anhänger von Schröder bin. Was er jedoch begonen hat ist der richtige Weg und dieser Weg muss um einiges verstärkt werden.
Die Regierung hat sicher einige Fehler in der Ausführung gemacht und so Manches wurde nicht vernünftig dem Volk erklärt oder überhaupt nicht erklärt. Vieles wurde aber auch falsch dargestellt und entsprach und entspricht - siehe auch Hartz - nicht dem was geplant ist und dem was auf der Strasse verbreitet wird.
Ausserdem wird jetzt angepackt was schon 1976 erkennbar war und was wir - das waren einige ranghöhere CDU-Anhänger - mit Staatssekretären des Bundesfinanzministeriums und anderen Ministern besprochen haben. Es war auch bei der SPD schon 1976 unumstritten, dass es „so nicht weiter geht“. Und bei jeder Landtags- und/oder Bundestagswahl haben dann beide Parteien wieder etwas versprochen was auf Dauer nicht durchzuhalten war.
Ich halte überhaupt nichts davon, was Schröder falsch gemnacht hat zu thematisieren. CDU und SPD haben Fehler in ihren Regierungszeiten gemacht, teilweise gemeinsam, teilweise mit dem jeweiligen Partner, die CDU mit der FDP, CDU-SPD zusammen oder nun SPD mit der Partei der Besserverdienenden, wie zwischenzeitlich bei den Grünen feststeht.
Die Macht- und Grabenkämpfe auf beiden Seiten, das Taktieren, oder Vorgänge wie bei Milbradt sind einer Demokratie in einer solchen Situation unwürdig.
Wie heute die Prese verkündet beklagtr sich Schröder über das Denken im Volk alles mitzunehmen, was sich nur bietet. Er hat recht. Dieses Volk hat eine Versorgungsmentalität ohne eigene Leistung entwickelt die nicht akzeptabel ist. Diese Gesellschaft hat durch die Grünen ein auf Egoismus konzentriertes Verhalten nach dem Motto „nur was uns dient ist richtig“ erreicht, was unerträglich scheint. Insbesondere hat es die Partei der Besserverdienenden - die Grünen - de die FDP längst als „Partei der Besitzenden“ abgelöst hat, mit einer Gruppe im Bundestag erreicht, Intolleranz und Arroganz zum Volk zum System zu erheben. Wer Reden von Politikern jeder Couleur mal genau unter die Lupe nimmt stellt fest, dass es bei den Grünen um wenige Problemkreise geht und meist um das Potential gewisser Gruppen und Kreise und das Volk nur noch zum Däppen der Nation gekürt ist nach dem Motto, wir sind für Eich doch da.
Nun hat Schröder Entwicklungen in Gang gesetzt, die auch künftig im verstärkten Mass fotgesetzt werden müssen. Zur Sanierung der Systeme in der Sozialversicherung bedarf es weitergehender Anstrengungen. Ich bin dabei persönlich nach einer Herztransplantation betroffen. Für mich bedeuten die Reformen finanzielle Mehrausgaben für Medizin und Hygine - die nach Transplantationen unabdingbar sind - aber nach der Reform als nicht notwendig erachtet werden - ( die Folgekosten stat. Aufenthaltes wären aber zu tragen ) von monatlich 50 €. Klar, mir ist schon bewusst, dass jemand, der eben nur rd. 2000 € früher verdient hat kaum dieses Mehraufwendungen aufbringen kann ohne sich erhebliche einzuschränken. Dabei ist nicht eingerechnet, dass ich schon seit meinem 25. Lebensjahr Medikamente für Erkrankungen/Pflaster/Binden und ähnl. schon immer selbst bezahlt habe. Also weder privat abgerechnet habe noch im Rahmen der Beihilfeverordnung Ansprüche gestellt habe ( mir war der Papierkrieg zu gross im Verhältnis zum Ergebnis).
Daher auch meine Einstellung. Der Bürger muss mehr Verantwortung für sich übernehmen. Wer vom Staat Hilfen bezieht hat gegenüber der Geselklschaft die Pflicht dafür eine Leistung zu bringen. Wer Leistungen in ein System einzahalt, der hat einen Anspruch, der höher sein muss als jener, die keine Leistungen erbringen und trotzdem meinen sie müssten mehr haben als alle anderen.
Und es muss - dieses Thema ist letztlich nicht einfach zu lösen - auch zwischen jenen unterschieden werden, die Hilfe beanspruchen und jenen die Hilfe benötigen. Hier ist Hartz IV in meiner Kritik. Wer 30 Jahre und mehr Arbeitslosengeld zahlt und nach einem Jahr Arbeitslosigkeit so behandelt werden soll wie jene, die noch nie gearbeitet haben, die auch - nur 30 und mehr Jahre von der Stütze leben - dieselben Ansprüche haben sollo, versteht wohl die Welt nicht mehr. Hier muss eine Änderung zu Gunsten der früheren Beitragszahler erfolgen. Sie müssen eine bessere Stellung haben als jene, die bislang nur vom Steuergeld gelebt haben.
Erkläre mir hier niemand andere hätte keine Chance gehabt. Ich habe unzählige Menschen erlebt, die sich vorgestellt haben, die eine Arbeit gesucht haben, die Anstellung gefunden haben und sich nach oben bis zu Abteilungsleitern hocharbeiten konnten obwohl niemand ihnen bei Beginn eine Chance geben wollte. Wenn man aber erlebt, dass es 25 % der vom Arbeitsamt vermittelten Bewerber mit „der Karte und einer Fahne“ antreten und bitten, den Stempel zu geben hätte eben alle rechtzeitig reagieren müssen. Arbeitgeber, die solchen Kandidaten den Stempel gegeben haben in der Vergangenheit konnte ich nie verstehen. Meine Abteilung hat die Karten mit den Hinweisen der Arbeitsverweigerung generell dem Arbeitsamt direkt gesandt.
Schröder, weiter so. Was Merkel androht wird Schröder - sollte er die nächste Bundestagswahl gewinnen - auch durchführen müssen. Und sein sozialen Gewissen, das der SPD wird auch hier vor den Interessen der Grünen und deren Klientel zu Lasten des „kleinen Mannes, der kleinen Frau“ zurückweichen müssen.
Schröder muss die Reformen fortsetzen. Alles andere endet in der Katastrophe.
Gruss Günter
Ich frage Euch, welche positiven Leistungen Herr S.
vorgebracht hat.
Mir fallen da spontan zwei ein:
Nein zum Irak-Krieg
und
Hartz.
Man kann über Schröder denken wie man will, aber alles
schlecht finden nur weil Schröder es gemacht hat, halte ich
für Quatsch!
Welche positiven Leistungen hat er noch vollbracht?
mfg