Hallo
darf man ein in Deutschland geschütztes Patent in Deutschland herstellen und in andere Länder verkaufen. Oder muss man das Produkt dann auch in einem anderen Land herstellen. Ist es möglich das Deutsche Patent in einem anderen Land auf eigenen Namen Patentieren zu lassen, zum Beispiel in Amerika.
Gruß Karl Heinz
Hallo Karl Heinz,
ein Produkt, für das ein deutsches Patent besteht, darf in Deutschland weder hergestellt noch gehandelt werden bzw. nur mit Genehmigung des Patentinhabers.
Auslandspatente kann nur der ursprüngliche Patentinhaber anmelden. Jedem anderen wird das deutsche Patent als neuheitsschädlich entgegengehalten.
Gruß Ebi
Danke für die Antwort.
Das würde ja heißen eine Anmeldung in irgend einen Land reicht völlig aus und keiner darf das Produkt ohne Lizenz
nachbauen. Warum gibt es dann Weltweite Patente?
Ich präzisiere noch mal meine Frage mit einem Beispiel.
Ich habe eine Idee in Deutschland schützen lassen. Darf jemand in einem anderen Land ein Produkt basierend auf meiner Idee fertigen und es offiziell verkaufen, außer nach Deutschland natürlich.
Und kann derjenige, in einem anderen Land ein eigenes Patent darauf anmelden.
Gruß Karl Heinz
Hallo,
wenn Du nur in Deutschland ein Patent hast, kann das Produkt in jedem anderen Land hergestellt und gehandelt werden, ohne daß Du irgendetwas davon bekommst oder dagegen machen kannst. In Deutschland hast Du dagegen alle Rechte, d.h. solltest Du das geschützte Produkt irgendwo in Deutschland finden, kannst Du es offiziell vernichten lassen und natürlich auch Lizenzgebühren verlangen.
Aber ein Patent erteilt wird nach Deiner deutschen Anmeldung auf der ganzen Welt nirgends mehr. Dazu braucht für das Produkt nicht einmal ein Patent eingetragen zu sein. Es reicht, wenn es in irgendeiner Zeitschrift mal erwähnt wurde. Denn dann ist es ja nicht mehr neu. Dabei spielt es auch keine Rolle, wer den Zeitungsartikel geschrieben hat. Also selbst wenn Du selbst das Produkt bzw. die Idee dazu irgendwo einmal öffentlich bekanntgemacht hast, bekommst weder Du selbst noch irgendein anderer jemals irgendwo auf der Welt dafür ein Patent erteilt.
Gruß Ebi
ok danke, jetzt glaube hab ich die Thematik langsam intus. Ein Deutsches Patent in Deutschland herstellen und in ein anderes Land verkaufen geht nicht, aber sobald ich es in einem anderen Land herstelle kann ich es überall verkaufen außer in Deutschland.
noch mal vielen Dank
Gruß Kalle
jetzt hab ich doch noch eine Frage. Wie verhält sich die Sache wenn es sich nicht um ein Patent sondern um einen Gebrauchsmusterschutz handelt. Ist eine Idee mit einem Gebrauchsmusterschutz denn genügend gegen Nachbauer gesichert oder ist ein Patent da besser.
Gruß Kalle