Deutschland und seine Demokratie
In Deutschland leben bedeutet für jeden etwas anderes und für einige alles.
Es bedeutet für mich u.a. Pflichten gegenüber der Gesellschaft zu haben, Rechte wahrnehmen zu dürfen, persönliche Freiheit und Gestaltungsspielraum zu geniessen.
Eines meiner Rechte ist das Recht auf freie Meinungsäusserung, niedergelegt im Grundgesetz Artikel 5 (Wortlaut in der Anlage zum Text). Dort steht, das ich das Recht habe mich frei zu allen Belangen zu äussern. Dieses Recht finden seine Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Aber stimmt das so?
Um diese Frage zu beantworten habe ich mich entschlossen die derzeitig überall stattfindende Diskussion um die „Hohmann Rede“ als Aufhänger zu benutzen, obwohl oder gerade weil ich mir des Risikos bewusst bin. Welcher Art das Risiko ist werde ich später erläutern.
Zuerst möchte ich klarstellen, das ich die Rede komplett gelesen habe, mich nicht mir identifizieren kann, sie für geeignet halte den Autor einem rechten Spektrum zu zuordnen und sie für mich schlecht hin „dumm“ ist.
Aber Antisemitistisch???
Antisemitisch … auch ich benutze diesen Ausdruck, der, nach gängiger Meinung, vor allem bedeuten soll, das man anti-jüdische bzw. anti-zionistische Vorurteile hat.
Aber stimmt diese Definition? In viele schlaue Bücher (Duden und Co.) ist unter dem Begriff Antisemitismus u.a. das folgende zu lesen:
… eine Feindschaft gegen Angehörige der semitischen Sprachfamilie (Bewohner Nordafrikas und Vorderasiens).
Es steht aber auch da, das dieser Begriff 1879 geprägt wurde von W.Marr als Begriff für die Feindschaft gegen Juden aus rassistischen Gründen.
Mit diesen Definitionen kann ich leben, wenn ich für mich feststelle, das ich weder was gegen die semitische Sprachfamilie noch gegen Bürger jüdischen Glaubens irgendwelche negativen Gefühle hege.
Womit ich aber nicht einverstanden bin ist,
… wenn ich für die Taten meiner Ur- und Grosseltern verantwortlich gemacht werden soll,
… wenn ich nicht fragen darf, ob es richtig ist, ob Israelische Politik richtig ist,
… wenn ich nicht fragen darf, warum Integration in Deutschland grundsätzlich als Einbahnstrasse betrachtet wird, warum auch Bürger jüdischen Glaubens sich abschotten vor den meisten ihrer Nachbarn,
… wenn ich nicht fragen darf, warum Christen, Juden, Muslime und andere Glaubensrichtungen nicht untereinander heiraten können, ohne sich stärksten Anfeindungen der jeweiligen Gemeinde auszusetzen
,
… wenn ich nicht fragen darf, ob ein Krieg gerechtfertigt ist, der nur wirtschaftlichen Interessen dient,
… wenn ich nicht sagen darf, das ich der Meinung bin, das Deutschland sich nicht an den Kosten (egal wie) solcher Kriege beteiligen sollte,
… wenn ich nicht fragen darf, warum die Enkelgeneration der Bürger jüdischen Glaubens für sich immer noch das Recht in Anspruch nimmt mit dem Hinweis auf den Holocaust den Wehr- und Ersatzdienst zu verweigern und dies akzeptiert wird, jeder Anhänger Budhhas aber um seine Anerkennung kämpfen muss,
… wenn ich nicht fragen ob und wenn ja, warum der Steuerzahler nach dem natürlichen Aussterben der Täter und Opfer immer noch Wiedergutmachung zahlen soll,
… wenn ich nicht fragen darf, warum Politiker die sonst zu allem immer etwas zu sagen haben, beim Thema Israel, deutsche Bürger jüdischen Glaubens sehr kleinlaut und wortkarg werden,
… wenn ich mich nicht wundern darf, das der Staat und die Länder bestimmte Glaubensgemeinschaften mit hohen Summen fördern, aber Kindergärten geschlossen werden oder garnicht entstehen,
… wenn ich nicht vorschlagen darf, das sich jede Glaubensgemeinschaft selbst finanziert, wie es bei den grossen Kirchen ja auch durchgeführt wird, zwar mit Hilfe des Finanzamtes, aber immerhin zweckgebunden,
… ohne sofort als Antisemit, Nazi, Ausländerhasser, Rechter, Brauner, Antiamerikaner usw. beschimpft zu werden.
Ich bin nichts davon, ich bin Demokrat, lebe in diesem Staat, erfühle täglich meine Pflichten ihm gegenüber und bin gerne hier.
Ich habe aber auch das Recht auf eine eigene Meinung, darf fragen und man kann mich auch überzeugen, in der Diskussion und mit Argumenten, aber nicht mit persönlicher Angriffen und Verleugnungen.
Deutschland und seine Demokratie. Solange die freie Meinungsausserung zu, zugegeben brisanten Themen, durch Presse, Politik und grosse Teile der Gesellschaft zu persönlichen Diffamierungen führt, Existenzen ruiniert und unwiederbringlich zerstört, solange ist Deutschland noch sehr weit entfernt davon eine echte Demokratie zu werden. Für mich gibt es keine Tabus innerhalb der Diskussion in einer Demokratie.
So, und nun fallt über mich her…
))))
Lone
Literaturhinweise, Links, „alles nur geklaut“:
Artikel 5
[Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit; Kunst und Wissenschaft]
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
