http://www.n-tv.de/596288.html
Hi!
Die SPD erlebt einen Linksruck durch die Wahl von Nahles zur Generalsekretärin ist wohl ein deutliches Zeichen.
Müntefering möchte seinen Parteivorsitz nicht erneuern.
Wie seht Ihr nun die Zukunft in und mit der SPD?
Grüße,
Mathias
Hallo,
Wie seht Ihr nun die Zukunft in und mit der SPD?
ich mache mir mehr um die Zukunft Deutschlands Sorgen, denn mit Schröder und Müntefering sind die beiden vehementesten Nein-Sager zu einer rot-rot-grünen Koalition Geschichte.
Ich kann mir durchaus vorstellen, daß der linke Flügel der SPD nun während der Koalitionsverhandlungen einen anderen Ton anschlägt oder aber nach Unterzeichnung bei Abstimmungen mauert. So wäre die große Koalition dann möglicherweise schon nach kurzer Zeit völlig am Ende und der Weg frei für eine Koalition mit der Linken/PDS/SED (egal wie man sie nun nennen will).
Gruß,
Christian
Gemach, Gemach . . .
Lieber Mathias, liebe Freunde,
ganz so dramatisch mag ich die Situation nicht sehen - Rückblick:
SPD verliert nach 7 Jahren mit dem Duo Schröder-Müntefehring die Wahl, die diese beiden im Wesentlichen „ausgeheckt“ haben. Zunächst will Schröder nicht weichen und Müntefehring flüchtet sich in die (politische) Nähe von Merkel. Alle künftigen SPD-Minister sind abgehalfterte Noch-Minister aus rot-grünen Zeiten oder in die Wüste geschickte Ministerpräsidenten. Von Neuanfang oder gar personeller Erneuerung keine Spur.
All´ das haben die Genossen bisher brav „geschluckt“ und als Ihnen nun ein weiterer Technokrat (den kennt kaum einer) durchgedrückt werden soll, rührt sihc die rote Seele und gibt sich mit Nahles eine rote Streicheleinheit.
Schade, dass dieses Selbstbewusstsein und diese Konsequenz erst jetzt durchkommt - ich hätte mir diese Standfestigkeit bereits gegen Ulla Schmidt, Wieczorek-Zeul, Gabriel und Consorten gewünscht.
Es ist nur folgerichtig, dass die SPD in einer großen Koalition nicht CDU-light spielen kann (und darf), sondern ein eigenes Profil (logischer Weise links von der CDU) benötigt, um spätestens in vier Jahren überhaupt noch erkannt zu werden (gilt sinngemäß auch für die CDU/CSU). Daraus zu schließen, es gäbe einen Links- oder Rechtsruck halte ich für übertrieben - allerdings gehe ich davon aus, dass politische Parteien an den Rändern durch eine große Koalition gestärkt werden.
Tach auch!
Zuerst einmal ist die Wahl Nahles ein rein innerparteilicher Vorgang.
Dabei wäre es vollkommen abwegig zu glauben, daß sich das Wahlverhalten des Parteipräsidiums der SPD an den Mehrheitsverhältnissen des neuen Bundestages orientieren müsse.
Tatsächlich scheint sich nur das zu bestätigen, was den meisten SPD-Mitgliedern ohnehin auf der Seele lag: die Korrektur einer Politik ihrer ehemaligen Führungsriege, der man alleine schon aus Profilgründen spätestens nach der NRW-Landtagswahl die Gefolgschaft hätte versagen müssen.
Nur durch die sozialpolitischen Aussagen im Wahlkampf konnte die SPD überhaupt noch dieses für viele überraschend gute Ergebnis erzielen. Die große Koalition war dabei sicherlich nicht der oberste Wille sozialdemokratischer Wähler.
Wenn also nun darüber schwadroniert werden sollte, ob und in welcher Art und Weise sich die heutigen Vorgänge innerhalb der SPD auf die Bundespolitik auswirken, darf man nicht aus dem Auge lassen, daß nach wie vor rein rechnerisch eine Mehrheit jenseits von schwarz-gelb existiert.
Warum dürfen die Genossen nun nicht das intern nachholen, was bei der Bundestagswahl dummerweise versäumt wurde - nämlich eine massive Abstrafung Schröders und Münteferings, deren beste Qualitäten lediglich Pragmatismus aus Machtstreben und Erpressungsversuche aus gekränkter Eitelkeit zu sein scheinen?
Eine SPD, die sich gesichtlos auf kontraproduktives Koalitionsgewäsch einläßt, dürfte hinsichtlich aller zu lösenden Probleme ein weitaus größeres Übel bedeuten, als es die Rückbesinnung auf sozialdemokratische Politik je sein kann.
Versuchen wir’s dann doch mal mit Jamaika oder einer tolerierten schwarz-gelben Option…
Viel Spaß dabei, ihr angeblichen Wahlgewinner!
Gruß
Hallo Christian,
Wie seht Ihr nun die Zukunft in und mit der SPD?
ich mache mir mehr um die Zukunft Deutschlands Sorgen, denn
mit Schröder und Müntefering sind die beiden vehementesten
Nein-Sager zu einer rot-rot-grünen Koalition Geschichte.
Das stimmt.
Ich kann mir durchaus vorstellen, daß der linke Flügel der SPD
nun während der Koalitionsverhandlungen einen anderen Ton
anschlägt oder aber nach Unterzeichnung bei Abstimmungen
mauert. So wäre die große Koalition dann möglicherweise schon
nach kurzer Zeit völlig am Ende und der Weg frei für eine
Koalition mit der Linken/PDS/SED (egal wie man sie nun nennen
will).
Ich glaube nicht, dass die SPD diesen Weg vor der nächsten Wahl gehen würde.
In 4 Jahren könnten die Linken jedoch soweit salonfähig sein, dass die Sache in diese Richtung driftet. Die Grünen nach Fischer werden nämlich ihren Linksruck auch noch bekommen.
Grüße,
Mathias
mit Schröder und Müntefering sind die beiden vehementesten
Nein-Sager zu einer rot-rot-grünen Koalition Geschichte.
Und was ist mit den Nein-Sagern bei den Linken? Immerhin haben Lafontain und Gysi eine solche Koalition genauso wehement ausgeschlossen.
Das ist nicht ganz richtig. Die haben sie nach der Wahl mit der derzeitigen SPD ausgeschlossen. Für 2009 hat Gysi schon vorletzte Woche geäußert, daß er sich eine linke Koalition vorstellen kann:
http://www.dradio.de/nachrichten/200510170700/2
Die neue SPD, die er sich gewünscht hat, bekommt er nach den jüngsten Entwicklungen vielleicht schon unter den Weihnachtsbaum gelegt.
Gruß,
Christian
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hi!
Warum dürfen die Genossen nun nicht das intern nachholen, was
bei der Bundestagswahl dummerweise versäumt wurde - nämlich
eine massive Abstrafung Schröders und Münteferings, deren
beste Qualitäten lediglich Pragmatismus aus Machtstreben und
Erpressungsversuche aus gekränkter Eitelkeit zu sein scheinen?
Weil das ganz massiv die Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU unterminiert. Die Union ist mit einer SPD in Koalitionsverhandlungen gegangen, die sich in eine ganz bestimmten Richtung aufgestellt hat. Mit dem Wegbrechen des Müntefering-Flügels in der SPD hat die Union es jetzt mit einem hochgradig unzuverlässigen Koalitionspartner zu tun. Mit Nahles als Generalsekretärin und einem neuen Parteivorsitzenden (Beck oder Platzeck) wird die SPD vermutlich völlig andere Forderungen in den Verhandlungen stellen. Ob das für Deutschland von Vorteil ist, wage ich zu bezweifeln. Stoiber vollzieht ja bereits den Salto rückwärts Richtung Staatskanzlei München, da ihm die Vertrauensperson auf SPD-Seite verloren gegangen ist.
Die Führungskrise in der SPD ist so ziemlich das dümmste, was der Partei passieren konnte (auch wenn einige eine Stärkung des „sozial“ im Parteinamen erwarten). Warten wir die nächsten Polit-Barometer-Umfragen im Fernsehen ab - vermutlich wird die SPD einen Einbruch erleben.
Vorteilhaft für das Land ist die entstandene Situation keinesfalls.
Grüße
Heinrich
Tach auch!
Weil das ganz massiv die Koalitionsverhandlungen mit der
CDU/CSU unterminiert. Die Union ist mit einer SPD in
Koalitionsverhandlungen gegangen, die sich in eine ganz
bestimmten Richtung aufgestellt hat. Mit dem Wegbrechen des
Müntefering-Flügels in der SPD hat die Union es jetzt mit
einem hochgradig unzuverlässigen Koalitionspartner zu tun.
Es wäre doch vollkommen naiv zu glauben, daß es sich bei der aktuellen Tendenz im Parteipräsidium nicht auch gleichzeitig um mehrheitliche Meinung der gesamten Partei handelte.
Wir habe es also mehr oder weniger mit dem Ausbruch eines schwelenden, innerparteilichen Konfliktes zu tun, dessen Zeitpunkt nur gänzlich überraschend *vorverlegt* wurde.
Mit Nahles als Generalsekretärin und einem neuen
Parteivorsitzenden (Beck oder Platzeck) wird die SPD
vermutlich völlig andere Forderungen in den Verhandlungen
stellen.
Siehe oben: Sicherlich hätte man sich auf CDU-Seite gewünscht, mit genau den Sozialdemokraten Politik zu machen, von denen das größte Entgegenkommen zu erwarten gewesen wäre.
Aber genau genommen mußte die Klippe des SPD-Parteitages als zustimmungspflichtiges Organ ohnehin noch nach den Koalitionsverhandlungen genommen werden.
Stoiber vollzieht ja bereits den Salto rückwärts
Richtung Staatskanzlei München, da ihm die Vertrauensperson
auf SPD-Seite verloren gegangen ist.
… was nichts anderes zeigt, als daß in allen Parteien eine *Personal-Politik* betrieben wird, die sich eher an charakterlichen Befindlichkeiten als politischen Notwendigkeiten orientiert.
Man wird Stoiber kaum das Gegenteil nachweisen können, aber daß ihm die aktuelle Situation nicht geradezu genial ins Blatt gespielt hat, darf mit leichter Belustigung durchaus angenommen werden.
Die Führungskrise in der SPD ist so ziemlich das dümmste, was
der Partei passieren konnte (auch wenn einige eine Stärkung
des „sozial“ im Parteinamen erwarten). Warten wir die nächsten
Polit-Barometer-Umfragen im Fernsehen ab - vermutlich wird die
SPD einen Einbruch erleben.
Noch einmal: Die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl zeigen unmißverständlich, wie wenig sich eine der beiden großen Volksparteien als Sieger fühlen durfte.
Wenn sich mit genau dieser Erkenntnis die SPD personell und vielleicht sogar auch inhaltlich von den Protagonisten der unsäglichen Schröder-Ära verabschiedet, kann das nur zur Klärung der wirklichen, politischen Machtverhältnisse positiv beitragen.
Auf Seiten der CDU bestand neuerdings ganz sicherlich keine Not, sich innerparteilich neu aufzustellen. Die SPD hingegen holt lange Versäumtes nun endlich nach.
Diese Recht sollte man ihr tunlichst einräumen. Demokratie beginnt nicht bei der Regierungsbildung.
Thorsten
Hi,
Die SPD erlebt einen Linksruck durch die Wahl von Nahles zur
Generalsekretärin ist wohl ein deutliches Zeichen.
Gott sei Dank!
Müntefering möchte seinen Parteivorsitz nicht erneuern.
Das ist sehr schade.
Wie seht Ihr nun die Zukunft in und mit der SPD?
Da wo eine sozialdemokratische Partei hingehört.
Zur arbeitenden Befölkerung, also linksorientiert.
nicki
Moin moin,
Die SPD erlebt einen Linksruck durch die Wahl von Nahles zur
Generalsekretärin ist wohl ein deutliches Zeichen.Gott sei Dank!
Was bringt die „linke“ Seite an Vorteilen? Bringt es in
unserer modernen Welt wirklich _irgendeinen_ Vorteil,
die gesellschaftlichen Ziele in „links“ und „rechts“
einzuteilen? Mit diesem veralteten Denken aus alten
Tagen/Jahrhunderten, kommen wir keinen Millimeter mehr
weiter.
Da wo eine sozialdemokratische Partei hingehört.
Zur arbeitenden Befölkerung, also linksorientiert.
Das ist doch alter, kalter Kaffee. Warum ist ein
„Arbeiter“ (bei dir hört sich das schwer nach „Malocher“
an) nur mit linker Ideologie sinnvoll vertreten?
Es wird bald wohl gar keine „Malocher“ im klassischen
Sinne mehr geben. Wozu dann linksorientierte Vertretung?
Die Leute sollten lieber lernen, ihre Interessen selber
zu wahren und vertreten statt sich auf Ideologien zu
verlassen.
Grüße, René
Hallo Thorsten,
Zuerst einmal ist die Wahl Nahles ein rein innerparteilicher
Vorgang.
Dabei wäre es vollkommen abwegig zu glauben, daß sich das
Wahlverhalten des Parteipräsidiums der SPD an den
Mehrheitsverhältnissen des neuen Bundestages orientieren
müsse.
Hatte ich das behauptet?
Es wäre wünschenswert gewesen, wenn sich das Präsidium zumindest an den Verhältnissen in Deutschland orientiert hätte…
Tatsächlich scheint sich nur das zu bestätigen, was den
meisten SPD-Mitgliedern ohnehin auf der Seele lag: die
Korrektur einer Politik ihrer ehemaligen Führungsriege, der
man alleine schon aus Profilgründen spätestens nach der
NRW-Landtagswahl die Gefolgschaft hätte versagen müssen.
Die NRW Wahl hätte ein zeichen für die Bundestagswahl sein müssen. Das Keuler-Land hatte es damals verstanden, so dachte ich.
Ein Linksruck in der SPD mit allen möglichen Folgen von etwas mehr holpernden Koalitionsverhandlungen mit der Union auf der einen und einer Koalition rot/rot/grün auf der anderen Seite des Spektrums wird immer nachteilig für das Land sein.
Denn ich halte es für unstrittig, dass die klassischen Ziele der SPD alle übererfüllt und nun ein Zurückrudern hinsichtlich der Staatsquote und der STaatsausgaben sowie -einnahmen unvermeidlich ist.
Wer das noch nicht sehen will, dem ist nicht mehr zu helfen.
Die logische Folge aus einer erstrkenden Linken wird jedenfalls sein, dass noch mehr Unternehmer imm weiter verunsichert werden und somit noch mehr Standortentscheidungen gegen Deutschland und somit gegen Arbeitsplätze in Deutschland ausfallen werden. So einfach ist das.
Seht Euch doch mal die Möglichkeiten allein in Österreich an. Es gibt dort eine eigene Agentur, die ausländische Firmen, vornehmlich aus Deutschland, anwirbt. Fordert Euch mal die Unterlagen an, Kontakt über die WKO…
Nur durch die sozialpolitischen Aussagen im Wahlkampf konnte
die SPD überhaupt noch dieses für viele überraschend gute
Ergebnis erzielen.
Ja, typisch deutsch: wasch´ mir den Pelz aber mach´ ich nicht nass…
Erschreckend, was die Deutschen sich da zusammengewählt haben.
Die große Koalition war dabei sicherlich
nicht der oberste Wille sozialdemokratischer Wähler.
Was war denn deren Wille nach Deiner Ansicht?
Gab es überhaupt einen klaren Willen neben dem kurzfristigen Schutz des eigenen Besitzstandes…?
Wenn also nun darüber schwadroniert werden sollte, ob und in
welcher Art und Weise sich die heutigen Vorgänge innerhalb der
SPD auf die Bundespolitik auswirken, darf man nicht aus dem
Auge lassen, daß nach wie vor rein rechnerisch eine Mehrheit
jenseits von schwarz-gelb existiert.
Solange diese Mehrheit sich auf die SED stützt, sollte kein Demokrat, egal in welcher politischen Partei Deutschlands, eine solche Koalition auch nur in Erwägung ziehen.
Warum dürfen die Genossen nun nicht das intern nachholen, was
bei der Bundestagswahl dummerweise versäumt wurde - nämlich
eine massive Abstrafung Schröders und Münteferings, deren
beste Qualitäten lediglich Pragmatismus aus Machtstreben und
Erpressungsversuche aus gekränkter Eitelkeit zu sein scheinen?
Sie waren einfach das kleinste Übel für einen Weg der Politik, der die Arbeitslosenzahl im Lande auf unter 10 Mio. gehalten hätte.
Eine SPD, die sich gesichtlos auf kontraproduktives
Koalitionsgewäsch einläßt, dürfte hinsichtlich aller zu
lösenden Probleme ein weitaus größeres Übel bedeuten, als es
die Rückbesinnung auf sozialdemokratische Politik je sein
kann.
Was ist denn „sozialdemokratische Politik“ im D des 21. Jahrhunderts?
5% mehr Gehalt und Arbeitsplatzgarantien bis 2015?
Versuchen wir’s dann doch mal mit Jamaika oder einer
tolerierten schwarz-gelben Option…Viel Spaß dabei, ihr angeblichen Wahlgewinner!
Das wäre in der Tat das geringste Übel.
Die FDP nicht an die Regierung gelassen zu haben werden wir in 1m0 Jahren bitter bereuen.
Grüße,
Mathias (der dann schon 160 Km weiter südlich 25% Steuern bezahlen und seine Kinder in einer sicheren Gegend auf die Schule schicken wird).
Moin!
Hallo Thorsten,
Es wäre wünschenswert gewesen, wenn sich das Präsidium
zumindest an den Verhältnissen in Deutschland orientiert
hätte…
Und welche hätten das sein sollen?
Daß Teile des Präsidiums ihre freie Entscheidung, Nahles als künftigen General dem SPD-Parteitag vorzuschlagen, an dem strategischen Ziel einer großen Koalition ausrichten mußten?
Erschreckend, was die Deutschen sich da zusammengewählt haben.
Solange diese Mehrheit sich auf die SED stützt, sollte kein
Demokrat, egal in welcher politischen Partei Deutschlands,
eine solche Koalition auch nur in Erwägung ziehen.
Dein Respekt vor dem Wahlverhalten großer Teile der Bevölkerung ist nicht weniger gering, als meiner vor deinen hochdifferenzierten Analysen, wie etwa:
Was ist denn „sozialdemokratische Politik“ im D des 21.
Jahrhunderts?
5% mehr Gehalt und Arbeitsplatzgarantien bis 2015?
… worin mich die folgende Feststellung noch bestätigt:
Das wäre in der Tat das geringste Übel.
Die FDP nicht an die Regierung gelassen zu haben werden wir in
1m0 Jahren bitter bereuen.
Mathias (der dann schon 160 Km weiter südlich 25% Steuern
bezahlen und seine Kinder in einer sicheren Gegend auf die
Schule schicken wird).
Danke! Ich platze vor Neid…
… und wenn du verspäteter Wahlkämpfer irgendwann deine Ignoranz gegenüber demokratischen Entscheidungen abgelegt hast, unterrichte ich dich gerne in den unterschiedlichen Funktionsrollen von PARTEIEN und FRAKTIONEN.
Gruß
Hi!
Hallo Thorsten,
Es wäre wünschenswert gewesen, wenn sich das Präsidium
zumindest an den Verhältnissen in Deutschland orientiert
hätte…Und welche hätten das sein sollen?
Daß Teile des Präsidiums ihre freie Entscheidung, Nahles als
künftigen General dem SPD-Parteitag vorzuschlagen, an dem
strategischen Ziel einer großen Koalition ausrichten mußten?
Nein, nur daran, dass die linken Träumereien sowieso überflüssig mangels Masse sind und man sich nun besser der Leute bedient hätte, die ein igermassen zukunftsweisend dachten. Und das ist Müntefering noch eher als Nahles.
Es geht also darum, etwas weiter zu denken als über den Pöstchen-Tellerrand.
Frau Nahles rudert aber ohnehin schon wieder zurück, warum auch immer.
Erschreckend, was die Deutschen sich da zusammengewählt haben.
Solange diese Mehrheit sich auf die SED stützt, sollte kein
Demokrat, egal in welcher politischen Partei Deutschlands,
eine solche Koalition auch nur in Erwägung ziehen.
Dein Respekt vor dem Wahlverhalten großer Teile der
Bevölkerung ist nicht weniger gering, als meiner vor deinen
hochdifferenzierten Analysen, wie etwa:Was ist denn „sozialdemokratische Politik“ im D des 21.
Jahrhunderts?
5% mehr Gehalt und Arbeitsplatzgarantien bis 2015?… worin mich die folgende Feststellung noch bestätigt:
Das wäre in der Tat das geringste Übel.
Die FDP nicht an die Regierung gelassen zu haben werden wir in
1m0 Jahren bitter bereuen.Mathias (der dann schon 160 Km weiter südlich 25% Steuern
bezahlen und seine Kinder in einer sicheren Gegend auf die
Schule schicken wird).Danke! Ich platze vor Neid…
Das musst Du nicht.
Nach unterem Satz zu urteilen, bist Du ja bis dahin gut versorgt…
… und wenn du verspäteter Wahlkämpfer irgendwann deine
Ignoranz gegenüber demokratischen Entscheidungen abgelegt
hast,
Ich halte die Wahl einer Diktaturnachfolgepartei für nicht demokratisch. Das ist mein demokratisches Recht.
unterrichte ich dich gerne in den unterschiedlichen
Funktionsrollen von PARTEIEN und FRAKTIONEN.
Ich denke nicht, dass Du mir diesbzgl. noch Neuigkeiten zu bieten hättest.
Wir können uns ja in 10 Jahren noch einmal darüber unterhalten.
Leute wie Nahles, Lafontaine und Gysi werden Deutschland bis dahin jedenfalls keinen neuen Arbeitsplatz, der auch für eine gewisse Wertschöpfung steht, gebracht haben.
Und da Demokratie nur so lange funktioniert, wie eine breite Basis zufrieden ist, wirst Du mit der Werbung für die Akzeptanz solcher Entscheidungen kaum noch einen Blumentopf gewinnen, wenn es dem deutschen Mittelstand finanziell an den Kragen geht.
Grüße,
Mathias