Hallo, ein Mann hat Anfang des Jahres ein Grundstück von seinem Vater übernommen, auf dem ein Trafohaus der Stadtwerke steht. In einem Vertrag wurde vor 12 Jahren eine Einmalzahlung von 1400 DM vereinbart, womit die Eintragung der Dienstbarkeit im Grundbuch abgegolten sein sollte. Der mann kann mit diesem Grundstück aufgrund der Bebauung nichts anfangen, geschweige denn es verkaufen. Somit hat er den Stadtwerken angeboten, das Grundstück zu kaufen oder aber eine Nutzungsgebühr zu bezahlen. Das lehnen sie mit Hinweis auf die Einmalzahlung ab. Das kann doch rechtlich nicht möglich sein. Man baut auf ein fremdes Grundstück ein kleines Häuschen, bezahlt einmalig 1400DM und schon kann man das ewig nutzen?
Steht doch so im Grundbuch, dass das möglich ist.
Wenn man sich nicht klar ist, was man unterschreibt …
vnA
Das kann doch rechtlich nicht möglich sein. Man baut auf ein
fremdes Grundstück ein kleines Häuschen, bezahlt einmalig
1400DM und schon kann man das ewig nutzen?
Warum nicht ? Der Vater hat diesem Vertrag doch zugestimmt, offenbar auch der Höhe der Entschädigung, und Verträge sind einzuhalten. Der Sohn hat das Grundstück mit allen Rechten und Pflichten übernommen, wenn ihm die nicht gefallen haben, hätte er auf das Grundstück verzichten müssen.
Hallo,
ein Mann hat Anfang des Jahres ein Grundstück von
seinem Vater übernommen, auf dem ein Trafohaus der Stadtwerke
steht. In einem Vertrag wurde vor 12 Jahren eine Einmalzahlung
von 1400 DM vereinbart, womit die Eintragung der Dienstbarkeit
im Grundbuch abgegolten sein sollte.
Das läuft unter „Vertragsfreiheit“.
Der mann kann mit diesem
Grundstück aufgrund der Bebauung nichts anfangen, geschweige
denn es verkaufen.
Auf Grund der Höhe der Entschädigungszahlung kann ich mir die „Unnutzbarkeit“ des gesamten
Das kann doch rechtlich nicht möglich sein. Man baut auf ein
fremdes Grundstück ein kleines Häuschen, bezahlt einmalig
1400DM und schon kann man das ewig nutzen?
Doch. Ggf. könnte man jedoch mal einen Blick in die Bewilligung werfen…
ml.