Direkte Demokratie

Politik Auslandspolitik
#1

Hallo,

stimmt es, dass in einigen Staaten, die sehr stark auf
direktdemokratische Elemente setzen ein Regieren kaum mehr möglich
ist, weil Politiker kaum noch in der Lage sind mittel- oder
langfristige Konzepte zu erstellen? Es wurde auf das Buch von Fareed
Zakaria „The futur of freedom - illiberal Democracy at Home and
Abroad“ verwiesen, das ist leider nicht kenne. Als Beispiel wurde
Kalifornien angegeben. Ich kann mir eher vorstellen, dass nicht
direktdemokratische Elemente daran schuld sind, sondern eher
finanzstarke Lobbies und andere Interessengruppen, die direkt auf
Politiker Einfluss nehmen. Das hätte aber nichts mit direkter
Demokratie zu tun, die sich vor allem der Elemente der Volksinitiative
und des Referendums bedient und dadurch die breite Bevölkerung in den
Entscheidungsprozess miteinbindet. Was haltet ihr von der direkten
Demokratie nicht als Ersatz sondern als Korrektiv zur repräsentativen Demokratie?

Vielen Dank
Martin Unterholzner

#2

Hallo,

Entscheidungsprozess miteinbindet. Was haltet ihr von der
direkten
Demokratie nicht als Ersatz sondern als Korrektiv zur
repräsentativen Demokratie?

ich halte nichts davon. Es würde nie ein Ergebnis gefunden werden. Desweiteren würde das Volk mit Vorschlägen, über die es zu entscheiden hat, bombardiert werden. Kurz, das gesamte Volk müsste das tun, was die paar Repräsentanten heute tun und das neben ihrer eigenen Arbeit. Zudem muss das Volk zwangsweise in jedem Bereich sich auskennen, sei es Finanzen, Bildung In- oder Außenpolitik und das kann ich mir angesichts des PISA-Tests wirklich nicht vorstellen. Die Politik isteien zu ernste Sache, als das man sie dem Volk überlassen könnte.

Das Volk würde irrational handeln.

#3

Hallo Steven,

ich halte nichts davon. Es würde nie ein Ergebnis gefunden
werden. Desweiteren würde das Volk mit Vorschlägen, über die
es zu entscheiden hat, bombardiert werden. Kurz, das gesamte
Volk müsste das tun, was die paar Repräsentanten heute tun und
das neben ihrer eigenen Arbeit. Zudem muss das Volk
zwangsweise in jedem Bereich sich auskennen, sei es Finanzen,
Bildung In- oder Außenpolitik und das kann ich mir angesichts
des PISA-Tests wirklich nicht vorstellen. Die Politik isteien
zu ernste Sache, als das man sie dem Volk überlassen könnte.

Das Volk würde irrational handeln.

Das Volk könnte sogar wieder eine rechte Diktatur wählen. Du hast wunderbar die Argumente der DDR-Regierung gegen die Demokratie überhaupt wiederholt. Herzlichen Glückwunsch.

Gruß, Rainer

#4

Hallo Rainer

Das Volk könnte sogar wieder eine rechte Diktatur wählen. Du

Das Volk würde garnichts wählen, denn es käme zu keiner Entscheidung. Eine Mehrheit kämne nie zustande. Aus diesem Grund wählt man ja auch Volksvertreter, die dann versuchen, das umszusetzen, wos sie denken, dass es ihrem Wahlvolk passt.

hast wunderbar die Argumente der DDR-Regierung gegen die
Demokratie überhaupt wiederholt. Herzlichen Glückwunsch.

Inwiefern?

#5

Hallo Steven,

Du hast wunderbar die Argumente der DDR-Regierung gegen die
Demokratie überhaupt wiederholt. Herzlichen Glückwunsch.

Inwiefern?

Mit Deinem gesamten Text. Du hast die Argumentation der SED gegen die Demokratie wiederholt.

Gruß, Rainer

#6

Hallo,

Mit Deinem gesamten Text. Du hast die Argumentation der SED
gegen die Demokratie wiederholt.

Du hast da was missverstanden. Nur weil ich davon berichte, dass eine Demokratie, in der nur das Volk Entscheidungen trifft, nicht funktioniert, habe ich nichts von eien er Diktatur gesagt. Es gibt noch mehr farben als Schwarz und Weiß und die eine ist eben, dass man Volksvertreter wählt.

#7

Hallo Steven,

Mit Deinem gesamten Text. Du hast die Argumentation der SED
gegen die Demokratie wiederholt.

Du hast da was missverstanden. Nur weil ich davon berichte,
dass eine Demokratie, in der nur das Volk Entscheidungen
trifft, nicht funktioniert, habe ich nichts von eien er
Diktatur gesagt. Es gibt noch mehr farben als Schwarz und Weiß
und die eine ist eben, dass man Volksvertreter wählt.

Nein, Du hast etwas mißverstanden. Ich habe Dir doch gar nicht unterstellt, ein Demokratiegegner zu sein. Ich habe Dir nur erzählt, daß Du versehentlich deren Argumente benutzt hast und ich das lustig fand. Mehr war nicht. Da war noch nicht aml der Versuch, Dich mit denen auf eine Stufe zu stellen.

Gruß, Rainer

#8

Hallo Martin,

stimmt es, dass in einigen Staaten, die sehr stark auf
direktdemokratische Elemente setzen ein Regieren kaum
mehr möglich ist, weil Politiker kaum noch in der Lage
sind mittel- oder langfristige Konzepte zu erstellen?

Erstellen können sie solche Konzepte immer noch - nur
durchsetzen eben nicht :wink:

Das beste Beispiel dafür ist die Schweiz. Nach dem 2. Welt-
krieg wurde dort alle wichtigen Reformen der Regierung durch
einen Volksenteid gekippt. Die Regierung trat folgerichtig
zurück und der nächsten Regierung passierte wieder dasselbe.

Die Lösung dort war eine sehr große Koalition mit einer Mehr-
heit von > 80 % der Sitze. Ob solch eine „Konkordanzdemokratie“
ein echter Fortschritt gegenüber dem System in Deutschland
ist, ja ob sie in größeren und/oder zentralistischeren Staaten
überhaupt möglich ist, wage ich zu bezweifeln.
http://de.wikipedia.org/wiki/Konkordanzdemokratie

1959 wurden dort alle Regierungsämter unter den 4 Parteien
aufgeteilt und diese Langeweile wurde seitdem nur einmal
unterbrochen. Die Regierung wird dazu noch sorgfältig nach
Region, Sprache, Geschlecht, Religion und sozialer Stellung
aufgeteilt. http://de.wikipedia.org/wiki/Zauberformel

Letztlich könnten sich die Schweizer ihre Bundesratswahlen
sparen :wink: Das die Schweitzer das auch so sehen zeigt die
Wahlbeteiligung:
http://www.ipw.unibe.ch/mitarbeiter/linder/docs/ip_w…
Wobei diese ohne gleichzeitige Volksentscheide sicher noch
wesentlich niedriger wäre!!!

Was haltet ihr von der direkten Demokratie nicht als Ersatz
sondern als Korrektiv zur repräsentativen Demokratie?

Das Problem dabei ist, dass man in einer Massendemokratie nur
sehr schwer die Balance zwischen der Macht dieses Korrektives
und der Macht des Parlaments findet.

Wenn man dann noch sieht, dass es letztlich nur möglich ist
eine sehr begrenzte Zahl von relativ einfach formulierten
Fragen durchs Volk beantworten zu lassen und das dadurch
Massenorganisationen wie ADAC, VdK, DGB (oder auch die Zeit-
ung mit den vier Buchstaben) immensen Einfluss bekämen …
also ich halte nichts davon!

Ich persönlich bin für mehr direkte Demokratie durch kleine
Wahlkreise mit Direktwahl der MdBs. Diese hängen dann von
ihrer Arbeit für ihre Wähler und von deren Stimmung ab - und
nicht mehr wie heute vom Wohlwollen der Parteibonzen bei der
Listenaufstellung.

Viele Grüße

Jake

#9

Hi Jake,

Ich persönlich bin für mehr direkte Demokratie durch kleine
Wahlkreise mit Direktwahl der MdBs. Diese hängen dann von
ihrer Arbeit für ihre Wähler und von deren Stimmung ab - und
nicht mehr wie heute vom Wohlwollen der Parteibonzen bei der
Listenaufstellung.

das ist mal ein konstruktiver Vorschlag, der mir gefällt.

Gruß, Rainer

#10

Hallo Rainer,
wenn Wahlen was verändern würden, wären sie schon längst verboten (Volksweisheit).
Gruß HR,

#11

Hi!

Was haltet ihr von der
direkten
Demokratie nicht als Ersatz sondern als Korrektiv zur
repräsentativen Demokratie?

Gegenfrage: In welchen Bereichen soll die „direkte Demokratie“ die „repräsentative Demokratie“ korrigieren?

Alles, was bisher an Aussagen gekommen ist, klingt unscharf. Soll die „direkte Demokratie“ sich nur im Wahlrecht manifestieren? Das würde nur bedeuten, dass wir ein reines Mehrheitswahlrecht bekommen (Forderung: nur der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt den Parlamentssitz -> Folge: Die Mehrheit der Bevölkerung ist nicht im Parlament repräsentiert).

Oder soll die „direkte Demokratie“ sich nur auf kommunale Ebene beschränken? Also keine Gemeinderäte mehr, sondern Festlegeung z.B. von Bebauungsplänen und Hebesätze der Gewerbesteuer durch Abstimmung der Gemeindebevölkerung?

Oder doch „direkte Demokratie“ auf staatlicher Ebene? Jedes Gesetz, jede Verordnung wird per Volksabstimmung festgelegt. Folglich ist jeden Sonntag Wahltag. Und weil bei so etwas die Wahlbegeisterung vermutlich schnell nachlassen würde, muss natürlich Wahlpflicht bestehen. Direkt Demokratie kann nicht mit einer Wahlbeteiligung von 5% funktionieren.

Und wie verfährt eine „direkte Demokratie“ mit der vierten Macht im Staate, der Meinungsmanipulation durch die Medien? Wenn mal wieder ein Kind vergewaltigt und ermordet wird, peitscht die Medienlandschaft mal eben so die Todesstrafe durch.

Sind das die Formen der „direkten Demokratie“, die gewünscht sind?

Grüße
Heinrich

#12

Hallo Martin,

stimmt es, dass in einigen Staaten, die sehr stark auf
direktdemokratische Elemente setzen ein Regieren kaum mehr
möglich ist, weil Politiker kaum noch in der Lage sind mittel-
oder langfristige Konzepte zu erstellen?

Informier dich mal über die Schweiz. Dort müssen Projekte ab einer gewissen finanziellen Grössenordnung oder wenn ein Volksbegehren es fordert, per Volksentscheid abgestimmt werden. Und es funktioniert.
Die von einem Vorposter kritisierte Allparteienregierung sollte dem deutschen Drang nach harmonie entgegenkommen. Ich halte sie allerding nicht für zwangsläufige Folge der direkten Demokratieelemente.

Was haltet ihr von der direkten Demokratie nicht als Ersatz sondern
als Korrektiv zur repräsentativen Demokratie?

Viel. Die Parteien müssten permanent ihre ihre inhaltlichen Positionen darstellen. icxh hoffe darauf, dass die Wähler eine Partei trotz schicken Kanditaten nicht wählen, wenn sie dran denken, dass die Partei in 80% aller Volksabstimmeungen entgegengesetzt der eigenen Meinung argumentiert hat.

Ciao maxet.

#13

im Archiv geschaut
http://www.wer-weiss-was.de/cgi-bin/forum/showarchiv…