Hallo,
wäre es prinzipiell möglich (also insbesondere juristisch gesehen), in Deutschland die direkte Demokratie einzuführen, in dem Sinne, wie es sie heute schon in der Schweiz gibt? Wäre das auch sinnvoll? Welche Gesetze müssten dafür verabschiedet / verändert werden? (Menschenrechte, Grundrechte, Bürgerrechte, …)
Viele Grüße
Edit01: Es handelt sich um eine Frage rein privater Natur. (Ich studiere nicht Politikwissenschaften oder so…)
Hi,
wäre es prinzipiell möglich (also insbesondere juristisch
gesehen), in Deutschland die direkte Demokratie einzuführen,
in dem Sinne, wie es sie heute schon in der Schweiz gibt?
prinzipiell sicher. Wer sollte das verhindern?
Wäre das auch sinnvoll?
Ich fürchte nein. Ich glaube, dann würde ‚BILD‘ regieren.
Welche Gesetze müssten dafür verabschiedet
/ verändert werden? (Menschenrechte, Grundrechte,
Bürgerrechte, …)
Das Grundgesetz müsste in wesentlichen Teilen neu geschrieben werden und ein paar Gesetze ganz sicher auch noch. Mit einer zwei Drittel Mehrheit im Bundestag wäre das sicher durchführbar.
Gruß Rainer
Hallo,
wäre es prinzipiell möglich (also insbesondere juristisch
gesehen), in Deutschland die direkte Demokratie einzuführen,
Nicht so ohne weiteres. Die Grenzen finden sich in Artikel 20 und 79 GG. Insbesondere zu prüfen wäre hier, dass die Gliederung des Bundes in Länder erhalten bleibt und vor allem, in wie weit sich eine direkte Demokratie mit der Forderung nach „besonderen Organen der Gesetzgebung“ vereinbaren ließe.
Wenn man beides bejaht, dann müssten große Teile des GG und viele andere Gesetze neu geschrieben werden. Wann man sich anguckt, dass an der Reform der Pflegeversicherung nun schon 7 Jahren gebastelt wird (und ein Ende nicht vor 2014 angepeilt ist), dann kann man sich vorstellen, wie lange ein solches Projekt dauern würde…
Gruß
Anwar
Hallo,
vielen Dank schonmal für die schnelle Hilfe. Also müsste das von den jetzigen Politikern schon sehr breit mitgetragen werden. (2/3 ist ja schon ziemlich viel.)
zu:
Ich fürchte nein. Ich glaube, dann würde ‚BILD‘ regieren.
laut eigenen Angaben von BILD [http://www.bild.de/news/fakten/bildzeitung/bild-und-…] erreicht die Zeitung 12,13 Mio Menschen. Die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt auf [http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/wah…] dass bei der letzten Bundestagswahl 62,2 Mio Menschen wahlberechtigt waren. Das ist also ein BILD-Leser Anteil von 19,5%
Was ich mich aber mehr frage ist, was denn die politischen Inhalte sind, für die sich BILD einsetzt. (Ich persönlich bin übrigens stolzer nicht-BILD-Leser, daher kann ich das ja wirklich nicht wissen.) Was meint BILD zu Familien-, Finanz-, Bildungs-, Innen- oder Außenpolitik?
Viele Grüße
Hi,
Das ist also ein BILD-Leser Anteil von 19,5%
wenn ich morgens im Auto Radio höre (ARD) ällt mir immer wieder auf, daß der Nachrichtensprecher (für meinen Geschmack zu oft) sagt: ‚… wie ‚BILD‘ schreibt …‘
‚Bild‘ erreicht mehr Menschen, als nur die Leser.
Was ich mich aber mehr frage ist, was denn die politischen
Inhalte sind, für die sich BILD einsetzt. (Ich persönlich bin
übrigens stolzer nicht-BILD-Leser, daher kann ich das ja
wirklich nicht wissen.) Was meint BILD zu Familien-, Finanz-,
Bildungs-, Innen- oder Außenpolitik?
Da kann ich nicht helfen, ich lese das Blatt auch nicht. Ich erinnere mich nur an Beispiele, bei denen die ARD ‚BILD‘ zitiert hat und sich die Meldung später als Ente herausgestellt hat.
Gruß Rainer
Hallo,
erreicht die Zeitung 12,13 Mio Menschen.
Nach http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2009 haben die CDU bei der Bundestagswahl 11.8 Mio gewählt (ok, da muß man eigentlich noch die CSU dazu zählen), das reicht also um eine Kanzlerin zu machen, wenn die alle das selbe wählen.
Cu Rene