Hallo Rechtsexperten,
kann ein Dosenpfand verfallen? Kann also in dem Geschäft, in dem die Dose gekauft worden ist, die Dose samt Pfandmarke zurückgewiesen werden mit dem Argument, es sei zu spät?
Danke und viele Grüße
Lorenz
Hi Lorenz,
bin kein Rechtsexperte, aber mein logischer Menschenverstand sagt: wieso soll es zu spät sein? Ist das Dosenpfand abgeschafft? Wohl eher nicht. Und Pfand kann doch nicht verfallen!
Um welches Unternehmen könnte es sich denn - nur mal so angenommen - handeln? Haben sie vielleicht die Dose aus dem Warensortiment genommen? Oder auf andere Pfandmarken umgestellt? Findest Du im Laden einen Aushang etc., wo steht, daß vor dem Datum x gekaufte Dosen nur bis zum Datum y zurückgegeben werden können?
MfG
Julia
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Hi,
was für ne Dose, was fürn Laden, wann gekauft?
kann ein Dosenpfand verfallen? Kann also in dem Geschäft, in
dem die Dose gekauft worden ist, die Dose samt Pfandmarke
zurückgewiesen werden mit dem Argument, es sei zu spät?
Möglich ist vieles, daher meine Fragen.
Gruß,
Christian
kann ein Dosenpfand verfallen? Kann also in dem Geschäft, in
dem die Dose gekauft worden ist, die Dose samt Pfandmarke
zurückgewiesen werden mit dem Argument, es sei zu spät?
Nein. Nach § 8 Abs. 1 S. 3 VerpackV ist das Pfand bei Rückgabe der Verpackung zu erstatten - ohne wenn und aber. Von einer zeitlichen Beschränkung dieser Erstattungspflicht ist dort weit und breit nicht die Rede. Wer das Pfand nicht erstattet, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit Bußgeld bis zu 50.000 EUR geahndet werden.
Danke
für alle Antworten. Wie ich inzwischen erfahren habe, gilt für die Rückerstattung des Pflichtpfands bei Getränke-Einwegverpackungen eine gesetzliche Verjährungsfrist von drei Jahren. Es gab Aushänge in Geschäften, mit denen die Kunden zur Rückgabe innerhalb einer bestimmten Frist aufgefordert wurden. Das sind aber lediglich Bitten ohne rechtliche Bedeutung.
Viele Grüße, Lorenz