Dresdener Stadtrat ruft „Nazinotstand“ aus

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

in diesem Forum hat man mich mehrmals aufgefordert, das Ossi-Bashing einzustellen. Jetzt ruft der Stadtrat von Dresden den Nazinotstand aus. Und bestätigt das, was ich seit Jahren behauptet habe.

Eine andere Forderung an mich war, damit aufzuhören, die AfD-Wähler zu stigmatisieren. Den armen Menschen gehe es offensichtlich so schlecht, dass sie trotz Faschist Höcke die AfD aus Protest wählen würden. Jetzt ergaben Interviews von AfD-Wählern in Thüringen, dass Höcke nicht trotz seiner faschistoiden Argumentation gewählt wurde sondern wegen seinem Nazijargon.

Der überwiegenden Mehrheit der ostdeutschen Bevölkerung, die nicht AfD wählt, zolle ich Respekt und wünsche ihr Erfolg bei der Verteidigung unserer Demokratie.

Gruß, Hans-Jürgen Schneider

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#2

Aha, gibt es dann Notstandsgesetze?

Wird es Einschränkungen der Bürgerlichen Grundrechte geben?

#3

Aber sicher, wenn die Höcke-Partei ans Ruder kommt (und sich die gutmeinenden Mitglieder nicht von ihm trennen).
(Der Name Höcke steht stellvertretend für alle Führer Führungskräfte mit gleicher Gesinnung.)

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#4

Wolltest du mich mit Absicht falsch verstehen oder auch nur noch ein bisschen herum unken?

Nochmal: Wenn jemand, wie hier der „Stadtrat von Dresden“, einen Notstand ausruft, dann muss das doch jetzt wie auch immer geartete Folgen haben.

Wie könnten die aussehen?

#5

Die Stadt soll nach dem Beschluss künftig die demokratische Alltagskultur stärken und Minderheiten sowie Opfer rechter Gewalt besser schützen.

aev/dpa

Findet man unter dem Link (s.o.)

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#6

Ja, ich kenne den Link.

Unter "Notstand " versteht man halt etwas anderes und man hätte das Aktionsprogramm geschickterweise etwas anders nennen können, um nicht große Bevölkerungsanteile pauschal zu diffamieren. Man hätte auch gezielt ausheben können, warum eben die Nichtüberzeugungs- sondern Protestwähler z.B. die AFD wählen und was man da zu tun gedenkt.

#7

ersetze das „sondern“ mit „also“

#9

Schlimm. 74 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg gibt es in Deutschland immer noch so viele Nazis, daß wegen ihnen sogar in Dresden ein Notstand ausgerufen werden muß. Das ist ja eine Schande.

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#10

Das ist find ich, eine gute Idee. Man könnte zum Beispiel ein breites Bündnis aus Kirchen, Gewekschaften, Parteien, Umwelt- und Sozialverbänden bilden, das regelmäßig Mahnwachen gegen Nazis abhält.

Wer hat noch mehr Vorschläge?

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#11

und SÄMTLICHEN Religionsgemeinden, die bereit sind, sämtliche

#12

und allen Gutmenschen, die sich nicht dieses diskreditierenden Wortes schämen sollten, denn dieses Wort kommt von den Bösen.