zur Zeit schreibe ich meine Diplomarbeit mit dem Titel „Corporate Governance bei öffentlichen Ver- und Entsorgern“.
Keine Angst, dieser gepostete Artikel ist nicht wieder einer dieser „Helft mir wie ich das schreiben soll“-Nachfragen.
Ich suche für meine Diplomarbeit gerade die Eigenbetriebsgesetze und / oder Eigenbetriebsverordnungen der einzelnen Bundesländer. Leider habe ich bis jetzt nur die EigBVO / EigBG von Thüringen, Schleswig-Holstein und Berlin gefunden.
Auf Juris sind diese Verordnungen leider nicht zu finden. Ebenso leider auch nicht auf den Websites rechtliches.de oder jurathek.de. Meist findet man beim Googeln auch „nur“ die Betriebssatzungen; das Zwischenglied zwischen Gemeindeordnung und Betriebssatzung, also die Eigenbetriebsverordnung / -gesetz findet man nicht.
Endlich zu meiner Frage: Wer weiß wo man im idealsten Fall eine Website finden kann, auf der neben jedem Bundesland die AKTUELLEN Eingebetriebsgesetzte und / oder Eigenbetriebsverordnungen zum Download aufgeführt sind?
Unter amazon.de ist auch leider keine Literatur / Eigenbetriebssammlung erhältlich (würde aus Kostengründen natürlich den Download vorziehen ).
glaube kaum, dass du da online fündig wirst. Eher schon in den Sammelwerken auf Papier des Beck-Verlages (die roten Ziegel, wie Schönfelder, Sartorius, …), die es IMHO für alle Bundesländer gibt. Bei uns in Niedersachsen heißt das Ding „März“ und da steht das Gewünschte unter 222-5 (jedenfalls in meiner etwas älteren Ausgabe). Stehen sollte eine komplette Sammlung eigentlich in jeder juristischen Uni-Bibliothek oder in der Bibliothek des nächsten größeren Gerichts (bevorzugt Verwaltungsgericht).
Gruß vom Wiz
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
bis jetzt habe ich die Eigenbetriebsverordnungen, bzw. -gesetze von:
Rheinland-Pfalz,
Saarland,
Bayern,
Schleswig-Holstein,
Mecklenburg-Vorpommern,
Berlin,
Hessen,
Sachsen-Anhalt.
Mit anderen Worten die Hälfte. Vielleicht weiß sonst noch jemand, wo ich die restlichen finden kann.
).