Hallo, ich befinde mich gerade in meiner Existenzgründung und habe eine Frage zu dem Thema Firmennamen.
Dürfen zwei verschiedene Firmen, mit unterschiedlichen Produktfeldern, den gleichen Firmennamen besitzen?
also 100%ig kann ich dir das auch nicht sagen, aber ich denke schon, auch mit der gleichen produktpalette. goggel mal nach zb elektro-müller…
grüße
Hallo,
ja das dürfen sie, solange nicht Einer der Beiden sich den Namen schützen lässt. Hat er bereits den Namen als Marke schützen lassen, kommt es darauf an, ob er, wenn es sich um eine völlig fremde Branche handelt, dies zulässt.
Aber Du kannst Dich hier informieren.
http://www.dpma.de/marke/faq/index.html
Gruß Rumburak
nach § 30 HGB - nein
Hi !
Ich gehe mal davon aus, dass du bei der Frage nach „Firma“ auch tatsächlich von dem Begriff in § 17 HGB ausgegangen bist, also von dem Namen unter dem ein Kaufmann sein Geschäft betreibt.
Wenn dies so ist, dann gilt § 30 HGB. In diesem findet sich folgendes:
http://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__30.html
Danach sind zwei gleichlautende Firmen an einem Ort nicht zulässig.
Sollte es sich jedoch bei der Frage nicht um eine „Firma“ im Rechtssinne, sondern lediglich um einen Unternehmens(phantasie)namen handeln, gilt § 30 HGB nicht. Es könnte dann auch mehrere Unternehmen mit dem selben Namen geben.
BARUL76