Hallo Experten,
ich habe mal eine knifflige Frage für diejenigen, die sich richtig gut auskennen im Bereicherungsrecht: kann man eigentlich durch ein Gerichtsurteil ungerechtfertigt bereichert werden?
Nehmen wir mal den Fall, dass A einen finanziellen Steuer-Schaden hat, dessen Begleichung er von B verlangen kann. A verklagt den B und erhält ein positives Urteil mit einem bezifferten Zahlungsanspruch: Der B muss also den Steuerschaden des A übernehmen. Einige Zeit nach dem Urteil erstattet das Finanzamt dem A nun aber seinen Steuerschaden! Das Gericht würde zu diesem Zeitpunkt den B also nicht mehr zum Schadensersatz verurteilen. Wie ist die Rechtslage?
Die Rückerstattung des Finanzamtes hat der A rechtmäßig erhalten. Die Schadensersatzzahlung des B hat A aufgrund des Urteils auch rechtmäßig erhalten. Ist ungerechtfertigte Bereicherung in diesem Falle überhaupt tangiert? Gibt es andere Vorschriften für eine Rückabwicklung?
Wäre toll, wenn jemand sein profundes Wissen über das Thema mit mir teilt.
Herzlichen Dank im voraus,
Norbert