Eidesstattliche Versicherung

Ein nettes Hallo in die Runde,

wer darf Eidesstattliche Versicherung anfordern? Gerichte, Inkasso-Dienste…
Auch ein Pay TV- Sender? Muss es genau wissen, um eventuell gerichtlich vorzugehen.

Danke Shorty

Guten Abend,
in der Regel nimmt der Gerichtsvollzieher die EV ab.

Grundlage dazu unteranderem,
-die Forderung kann nicht durch Zahlung realisiert werden

  • die Sachpfändung bringt nicht den vollen Betrag der Forderung
  • der Schuldner wird trotz vorherige Ankündigung zu einem vereinbarten Termin nicht angetroffen

Folge: Die Abnahme der EV soll dem Gläubiger einen Einblick darüber verschaffen, welches Vermögen der Schuldner hat oder nicht. Ob es Aussichten gibt, seine Forderung (des Gläubigers) zu realisieren.

Die EV wird in die Schufa eingetragen

Der Pay-TV Sender hat ja einen Vertrag geschlossen, der auch die Zahlung der Beiträge verlangt. Ist dies nicht geschehen, kann er durch einen Mahnbescheid etc. einen Vollstreckungstitel erhalten und gibt diesen zum Gerichtsvollzieher.
Kann die Forderung (s.oben) nicht eingezogen werden, bleibt die Vollstreckung fruchtlos, wird die Abnahme der EV meistens von dem Gläubiger vom Gerichtsvollzieher verlangt.

Eidesstattliche Versicherung
Hallo… und danke für die Antwort. Aber ich bin allen Ärger aus dem Weg gegangen und habe dem Sender gegeben, was er wollte- die Smart Card.
MfG Achim.