Hallo,
die Dienste werden je nach Zuständigkeit von „Parlamentarischen Kontrollkommisssionen“ oder ähnlichen Ausschüssen kontrolliert.
Wie wird verhindert oder wie könnte verhindert werden, dass
Geheimdienste Eigeninteressen entwickeln (unangemessene
Ausbreitung, eigenmächtige wirtschaftliche und politische
Einflussnahmen; Bildung von „Staaten im Staat“) ?
In jedem Land sind die Dienste in anderer Form organisiert und werden auch aus unterschiedlichen Quellen finanziert. Sie haben auch in den einzelnen Ländern durchaus unterschiedliche Aufgaben.
„Geheimdienste werden im demokratischen Staat vom Parlament
kontrolliert“ genügt mir als Antwort nicht, weil ich mir nicht
vorstellen kann, dass das wirklich funktioniert. Immerhin
dauert eine Wahlperiode nur wenige Jahre,
Geheimdienstveteranen haben aber Jahrzehnte und über
Generationen hinweg Zeit und Gelegenheit, ihre Netzwerke zu
spinnen und ein enormes finanzielles und logistisches
Potential anzuhäufen.
Gut, da muss man glauben, was man glauben will. Richtig ist aber, dass es durchaus sinnvoll ist, dass manche Personen nicht in einem Kontrollausschuss sind oder wenn sie dort sind, dass eben nicht alle sicherheitsrelevanten Informationen bekannt gegeben werden. Zumindest nicht allen. Verfassungsrechtlich ist es zwar bedenklich, aber die Sicherheitsinteressen des Staates sind vorrangig zu beachten.
Falls hier jemand Bescheid weiss oder Thesen hat, würde ich
mich über eine konkretere Antwort freuen.
Wer Bescheid weiss, wird sich nicht konkret äussern. Thesen zu diesen Diensten sind allesamt gewagt und treffen zu oder sind falsch. Gib Dich mit dem zufrieden was Du weisst. Was Du für Dich als Bürger in der Staatsbürgerkunde gelernt hast, reicht Dir vielleicht nicht aus, aber was genaueres wirst Du nicht erfahren können. Erspare Dir die Mühe „aus dem Ozean einen ganz bestimmten Tropfen Wasser herauszufinden“.
Meines Erachtens geht allein von der Existenz eines grösseren
Netzwerkes eine grundsätzliche Gefahr aus, egal ob es sich um
ein staatliches oder nichtstaatliches handelt.
Die nicht staatlichen Dienste sind keine Dienst im Sinne des Staates. Sie haben eher die Struktur von kriminellen Vereinigungen. Oder wie willst Du eine Gruppe nennen, die im Staat, aber an den staatlichen Organen vorbei, unkontrolliert andere kontrolliert.
Denn es besteht
immer die Gefahr der Bemächtigung (Übernahme) und des
Missbrauchs.
Missbrauch kannst Du auch bei bester Kontrolle durch den Einzelnen nicht ausschalten. Und beachte zumindest in DE, dass die Dienste im Inland nur tätig werden dürfen gegen Gruppen, wenn dies politisch gewollt ist.
Gruss Günter