Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Ihnen mit diesem Brief einmal die Meinung eines deutschen besorgten Bürgers zukommen lassen. Ich hoffe, Sie finden die Zeit und das Interesse, diese Zeilen zu lesen.
Nehmen Sie es einfach als eine Stimme aus dem Volk. Es wäre auch schön, wenn Sie mir die hierin enthaltenen Fragen beantworten könnten, damit wäre mir sicherlich schon etwas geholfen.
Hintergrund
Ich habe bisher immer alle Wähler versucht zu überzeugen zur Wahl zu gehen. Schließlich ist das die einzige Möglichkeit, unsere Gewalt auszuüben (alle Gewalt geht vom Volke aus). Aber auch mir gehen jetzt langsam die Argumente aus. Und auch ich frage mich, ob ich noch zur Wahl gehen soll, und vor allem, wen ich dann wähle, denn keine der Parteien hat Konzepte zur Lösung der großen Probleme der Nation oder des kleinen Mannes.
Ich bin 34 Jahre alt, Single, studierter Informatiker, Buchautor, ich habe mehrere Jahre im Ausland gelebt.
Single
Ich bin nicht unbedingt freiwillig Single, sondern zum Teil auch von Staatswegen. Da es im Prinzip unmöglich ist, eine Ausländerin zu heiraten, vor allem wenn sie aus einem ärmeren Land kommt, bin ich Single. Ich habe 2 Jahre in Asien gelebt und wollte meine damalige Freundin nach Deutschland einladen. Ein Visum zu beantragen war ein Hürdenlauf verschärfter Sorte. Man muss zum Beispiel ein Rückflugticket kaufen ohne vorher zu wissen, ob das Visum genehmigt wird. Ich habe gebürgt usw. aber die Botschaft hat den Antrag ohne Angaben von Gründen abgelehnt. Auf Nachfrage beim auswärtigen Amt hieß es lapidar: Die Botschaft ist befugt, Visumsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ich müsse klagen, um die Gründe zu erfahren. Ich habe mich damals auch über die Formalitäten einer Heirat, oder im Amtsdeutsch, Familienzusammenführung, gekümmert. Leider musste ich feststellen, dass auch hier nicht unbedingt Visa ausgestellt werden, auch wenn man legal verheiratet ist. Und dass der Papierkram zwischen 6 und 12 Monaten dauert und man sehr von den zuständigen Beamten (es sind mir bisher 100% Beamtinnen über den Weg gelaufen, warum wohl? Und die meisten machten den Eindruck auch im Alter von 50 noch Single zu sein) abhängig ist. Das ist in meinen Augen eine ziemliche Unverschämtheit und eine Diskriminierung. De Facto wird damit versucht, internationale Ehen zu vermeiden. Es stellt sich die Frage, ob Frauengruppen dahinter stecken und warum diese Gesetze so sind?
An den 1% oder weniger die damit Mißbrauch treiben kann es kaum liegen.
Fazit aus meiner Sicht: Der Staat hat etwas dagegen, egal wie gesetzestreu ich bin oder welchen Background oder Leumund ich habe, die Frau die ich liebe zu heiraten, es sei denn sie ist Deutsche.
Es fällt mir und sicher vielen anderen schwer, auf ein Land oder eine Regierung STOLZ zu sein, die solche Gesetze gegen das Volk vertreten.
Das bringt mich zum nächsten Thema,
Ausländer und Familienpolitik
Wenn in Deutschland über Familienpolitik geredet wird, wird das ganze auf einen Begriff komprimiert:
Kindergeld
In keiner der Mediendiskussionen (und andere Informationen bekomme ich nicht) wird das Thema komplexer gesehen. In Deutschland ist die Geburtenrate bei 1,34 Kindern, in Frankreich bei 2 Kindern. Hat sich in der Politik, oder in Ihrer Partei mal jemand die Mühe gemacht sich zu fragen, warum?
Dort gibt es ein sehr gut funktionierendes System, dass den Eltern erlaubt, Kinder zu haben, eine Gesellschaft, die kinderfreundlicher ist. Krippen usw. Versteht in Ihrer Partei niemand, dass Familienpolitik mehr als Kindergeld ist? Und was wollen sie tun, um die Geburtenrate zu erhöhen? Denn mit der jetzigen Geburtenrate sterben wir Deutschen aus. Wollen Sie das wirklich?
Es wäre doch schöner, wenn sich Familien nicht vor die folgenden Fragen gestellt sähen:
Haus oder Kind?
Kind oder Karriere?
Und um diesen Mangel zu beheben, kommen die Politiker auf die geradezu abstruse Idee, dieses Problem mit Ausländern zu lösen. Ich war im Ausland Ausländer und bin für eine kosmopolitische Kultur. Ich arbeite in einer amerikanischen Firma mit Indern, Chinesen, Afrikanern, Amerikanern und so ziemlich allem, was es gibt. Ich finde das toll, es bereichert mein Leben und meine Ansichten. Aber Ausländer als Lösung für die Geburtenrate zu sehen, finde ich fahrlässig. Es kann nur kurzfristig damit geholfen werden, langfristig müssen wir eine höhere Geburtenrate haben. Da stellt sich mir die Frage, ob das gewollt ist. Viele Ausländer und wenig Deutsche bedeutet nach aktueller Rechtsprechung viele Nicht-Wähler und wenige Wähler. Der Idealfall für den Politiker wäre doch Politik zu machen und dafür nicht mehr gewählt werden zu müssen. Ein politisches Perpetuum Mobile sozusagen. Es klingt zynisch, ich weiss, entbehrt aber doch nicht einer gewissen Logik.
Das Ziel der Regierung (und Opposition) kann also nur sein:
- Temporär Ausländer einzuladen
- Gleichzeitig die Rahmenbedingungen der Geburt von Kindern attraktiver zu gestalten
- Die Gesellschaft so zu qualifizieren, dass sie auch ohne Ausländer könnte, wenn sie es wollte (ich will es nicht)
Man kann dieses Thema auf keinen Fall von der Familienpolitik getrennt sehen. Das wäre kurzsichtig.
Was schlagen sie also vor, pragmatisch, um dieses kombinierte Problem zu lösen? Ich höre nur Schlagworte:
Kinder statt Inder
Geregelte Einwanderung
Aber nur mit Asyl
Kriminelle ausweisen…
Mich würde interessieren, was Sie konkret tun wollen und wie Sie dieses finanzieren. Nicht nur so allgemeines Blabla, sondern Fakten, Fakten, Fakten ( © Markwort, Focus).
Ach ja, ich hatte mal eine somalische Bekannte, die durfte hier bleiben, das fand ich grossartig. Denn sie war zum Teil verbrannt und ihre Familie getötet und das Dorf abgebrannt. Das sollte auch weiter so bleiben.
Die qualifizierten Ausländer in Deutschland bringen mich zu einem anderen, für mich sehr aktuellen Thema, denn ich bin
studierter Informatiker
Sie wollen also qualifizierte Ausländer nach Deutschland holen? Das begrüße ich sehr. Ich scheue die Konkurrenz nicht. Aber wenn ich mich mit Kollegen und anderen, gut qualifzierten Deutschen unterhalte, oder im Internet mit solchen chatte stelle ich fest:
Viele gut qualifizierte Deutsche gehen ins Ausland. D.h. wir müssen Ausländer herein holen, weil wir die eigenen Leute nicht halten können. Und nicht alle Informatiker gehen nach Amerika, nein sie gehen auch in andere Länder. Was sind die Gründe?
Diese sind vielfältig. Aber gibt es darüber Statistiken? Es wäre interessant zu wissen, wie viele Akademiker pro Jahr das Land verlassen, gerade im IT Bereich. Und wieviele eine Firma im Ausland gründen, weil es in Deutschland alles andere als attraktiv ist (SUN Microsystem wurde von einem Deutschen mit gegründet, weil er es in Deutschland nicht machen konnte).
Gründe, warum (IT-)Akademiker das Land verlassen:
- Zu hohe Abgaben in Deutschland für die kein Gegenwert gesehen wird
- Zu unsichere Zukunft (Wirtschaftlicher Abschwung, Rente)
- Zu bürokratisches System
Nachdem ich im Ausland war, merkte ich, was an Deutschland alles toll ist. Jetzt bin ich in Deutschland und denke stark nach, ob ich nicht auch gehen soll. Ich könnte meine Liebe heiraten, ich hätte meistens weniger Abgaben und eine sichere Zukunft. Warum das letzte, werden Sie fragen? Das liegt daran, dass ich den Höchstsatz Rentenversicherung bezahle, und nicht davon ausgehen kann auch nur einen Bruchteil davon 2032 zurückzubekommen. D.h. ich zahle in die Rentenkasse ein und werde davon nichts haben. Auch wenn wir Ausländer nach Deutschland holen. Schon 1954 hat ein Mathematik-Professor bewiesen, dass die Rentenkasse Ende des 20.Jahrhunderts kollabiert. Dies ist geschehen. Keine der Parteien wagt sich an eine echte Reform. Das Kürzen der Rente und Erhöhen der Beiträge oder das nicht-Erhöhen der Beiträge und holen des Geldes über die Rentensteuer (im Umgangssprachgebrauch Ökosteuer) ist keine Reform sondern (auf Neudeutsch) Patchwork. Die Konsequenz der Ökosteuer ist doch: Weniger Kaufkraft. Und ob ich nun die Rentenbeiträge erhöhe oder die Ökosteuer einführe ist doch egal, letztendlich zahle immer ich. Im Idealfall für die Ökologie fährt niemand mehr Auto. Fazit: Die Rentenversicherung kollabiert. Fahren alle wie bisher Auto, kollabiert die Natur. Wo macht das Sinn?
Zu weniger Kaufkraft noch etwas. Die Binnennachfrage geht zurück, aber die Exporte stiegen. Es ist schon etwas länger her, da waren die Zahlen:
Binnennachfrage -2,4%, Exporte +5,9%. D.h. wir können uns uns eigenen Prdoukte nicht mehr leisten aber die Ausländer schon. Das ist das erste Anzeichen einer 3.Welt-Nation.
Ich bezahle also mehrmals Rente.
- Die gesetzliche Rente
- Meine Privatrente
- Ich unterstütze meine Mutter, da sie als Hausfrau lange Zeit nicht einbezahlt hat. Hätte mein Vater keine Betriebsrente gehabt, wäre sie jetzt ein Sozialhilfefall. Dabei hat sie dafür gesorgt, dass die Kinder eine gute Ausbildung erhalten und vernünftige Menschen werden. Und damit viel Steuern bezahlen. Dafür wird sie jetzt bestraft mit der niedrigen Rente. D.h., die Botschaft die von der Politik hier gesetzt wird ist:
Wenn Du Kinder in die Welt setzt und sie erziehst, wirst Du im Alter arm sein. Klar, dass sich dort die Familien überlegen, ob sie noch Kinder in die Welt setzen. Also müssen die Kinder helfen. Dann kann man auch gleich ehrlichs ein, wie in Thailand, und die Rente ganz abschaffen. Je nachdem wieviele Kinder dann einen guten Job haben, geht es den Eltern gut oder nicht so gut. Das fördert die Geburtenrate, entlastet den Staat und zwingt die Eltern zu einer guten Ausbildung für die Kinder. Nett müssen sie natürlich auch noch sein.
Ich bezahle als Single mit meinem Einkommen mehr als 57% pro Monat an Abgaben. Bekomme ich eine Gehaltserhöhung, dann bleibt davon nicht einmal die Hälfte. Wir bekommen jedes Quartal Boni anhand unserer Leistungen. Es lohnt sich für die Deutschen nicht, sich dafür ein Bein auszureissen, denn es bleibt nicht viel. Toll, sagen Sie jetzt, seien Sie doch froh soviel Steuern zahlen zu dürfen ( © R. Scharping). Ich würde sie gerne bezahlen, wirklich, wenn ich den Gegenwert sähe.
Außerdem werde ich in Deutschland auf ein Einkommen versteuert, das ich nicht habe. In Deutschland wird das Bruttoeinkommen genommen und darauf die Steuer berechnet. Aber wir haben ja auch die Abgaben, wie Rentenversicherung etc. D.h. ich bezahle Steuer auf den Betrag der Rentenversicherung. In Luxemburg ist das anders. Dort werden die erzwungenen Abgaben abgezogen und dann die Steuer berechnet. Das ist fair. Unser Gesetz zeigt nur, wie sehr der Staat den Bürger verulkt und lächerlich macht.
Spannend ist auch die Tatsache, dass ich von 1995-1999 in Deutschland nicht gemeldet war und nicht gearbeitet habe. Ich war im Ausland und habe dort schön meine niedrigen Steuern bezahlt. Doch jetzt schreibt mir das Finanzamt ich solle eine Steuererklärung für diese Zeit machen. Werde ich denn zweimal versteuert? In Deutschland ist alles möglich wenn der Staat das Geld des Bürgers will.
Wo bleiben also meine Steuern?
Strassenbau? Baustellen, Löcher
In Luxemburg werden die Beläge immer neu gemacht
Ämter? Für alles muss ich bezahlen, Pass, Autozulassung etc.
Bundeswehr? Lächerlich. Es werden immer weniger mit immer schlechterer Ausbildung und Material.
Also geht meine Steuer in die Zinstilgung. Gut, mache ich mit. Sagen Sie mir, dass ich die nächsten 5 Jahre weiter so hohe Steuern bezahlen muss, um die Schulden zu tilgen und dass ab 2006 die Steuern herunter gefahren werden, wenn der Haushalt saniert ist (keine Neuverschuldung mehr). Dann mache ich mit. Aber ich sehe nicht, dass ich jemals weniger bezahlen werde. Eher mehr. Sicher, die Einkommensteuer wird sich vielleicht senken, aber dann wird es andere Steuern geben. Die Belastung wird nicht weniger.
Also: Für die Rente bekomme ich nichts, für meine Steuer auch nicht.
Solidaritätszuschlag: Wie hiess es mit den blühenden Landschaften? Es ist bewiesen und ein Erfahrungswert, dass 3. Welt Länder nicht auf die Beine kommen, wenn man ihnen mit Geld hilft. Dasselbe gilt auch für die neuen Länder. Ich sehe ein (ich habe dort auch Verwandte), dass wir ihnen helfen müssen. Aber wie wir helfen, hauptsächlich mit Geld, ist doch fragwürdig. Firmen müssen dort angelockt werden um Arbeitsplätze zu schaffen. Die Steuervergünstigungen, die man den Unternehmen gibt, könnten dann mit dem Soli-Zuschlag erst einmal abgefangen werden. Aber ich sehe immer nur mal eine Ankündigung hier oder da (AMD, …) aber nichts permanentes.
Krankenversicherung? Da bin ich Gott sei Dank privat versichert und gehöre damit zu der 1. Klasse der Zweiklassengesellschaft. Denn diese haben wir schon lange. Aber ich sehe an meinen Verwandten, die gesetzlich versichert sind, wie unglaublich hier gekürzt wurde. Tests auf Busenkrebs wurden früher von der Versicherung übernommen, heute nicht mehr. Die Kassen zahlen lieber für die Krebsbehandlung. Und wenn es besonders spät erkannt wird, dann ist ja auch die Zeit, die die Kasse zahlen muss, sehr kurz. Das ist pervers.
Pflegeversicherung:
Das ist ein wirklich tolle Sache. Meine Eltern haben sie bekommen und es hat ihnen sehr geholfen, als mein Vater schwer krank wurde. Was ich aber nicht verstehe: Wieso war er Pflegestufe 2? Er konnte sich überhaupt nicht mehr bewegen, wurde künstlich ernährt. Das bedeutet, dass Pflegestufe 3 nur bei Tod ausbezahlt wird, aber dann lebt er ja nicht mehr, wird also gespart. Ein Unding!
Arbeitslosenversicherung? Dazu fällt mir weder gutes noch schlechtes ein.
Ergebnis:
Gut verdienende Singles, die gut ausgebildet sind, haben eigentlich keinen Grund, in Deutschland zu bleiben. Im Ausland versichern sie sich privat und wissen genau, was sie später mindestens bekommen und haben nicht die Zwangsabgaben. Diese Deutschen gehen und dafür müssen Ausländer geholt werden. Machen Sie es für Angestellte wie mich einfacher, z.B. in dem ich meine ausländischen Freundin heiraten kann, und viele würden bleiben. Viele andere Anregungen finden Sie weiter unten. Es ist eigenltich wirklich unglaublich, wenn ich meine Situation zusammenfasse:
Ich zahle die höchsten Steuern und Abgaben, weil ich Single bin. Aber ich bin nur Single von Staatswegen. D.h. der Staat hat mich dazu gezwungen.
Deutschland ist ein schönes Land, mit einer wunderbaren Geschichte (nicht nur Kriege) und einer schönen Kultur. Wir haben Autoren, wir haben Sportler, wir haben Wissenschaftler. Aber wenn die Politik so weiter macht, wird Deutschland bald 3. Welt sein. Denn die anderen Länder machen uns vor, wie man es macht.
Ausland
Die holländische Wirtschaft boomt. Es werden die Rentner reaktiviert, weil es nicht genug Arbeitskräfte gibt. Hat sich Ihre Partei mal angesehen, was Holland gemacht hat um dies zu erreichen? Was war die Schlussfolgerung? Warum können wir das nicht?
Wäre es nicht toll, z.B. Anlagen in Aktien deutscher Firmen steuerfrei zu stellen? Das täte den Firmen gut und den Anlegern.
Schweiz
Die Schweiz hat die Rente umgebaut, in ein Drei-Säulen-System? Wieso können die das machen und wir nicht? Haben Sie sich das mal angesehen? Und zu welcher Schlußfolgerung sind Sie gekommen und warum? Dort ist der Beitragssatz 5% und es zahlen alle ein, ohne Obergrenze. Das ist fair. Was wir hier haben ist unfair. Und das die Selbständigen sich ausklinken können eine Unverschämtheit auf Kosten der Allgemeinheit.
Singapur
Singapur hat 1994 sein Sozialsystem abgeschafft und dafür gleichzeitig alle Gehälter um 10% erhöht. Jetzt wird in einen Fond einbezahlt, CPF, der die notwendige Grundversorgung für Kranke und Rente liefert. Das Geld dieses Fonds legt die Regierung an und bekommt bei den Summen natürlich Superzinssätze. Als ich da war, wurde diskutiert, ob man die 88 Milliarden S$ Überschuß weiter anlegt oder neue Projekte mit dem Geld initiiert. Die haben so viel Geld damit erwirtschaftet, die wissen nicht wohin damit. Wieso geht das bei uns nicht? Dort zahlt der Angestellte und die Firma jeweils 20% fest ein, kalkulierbar. Und das war es.
Mit dem Fond werden Immobilienkäufe finanziert. Die meisten Singapureaner gehen mit 55 in Rente. So was müßte doch in Deutschland auch gehen. Z.B. mit x000 DM monatsgehalt wird in diesen Fond einbezahlt. Ein Teil davon wird für die sozial Schwächeren verwendet, als Solidarleistung.
Achja, ich habe in Singapur 5% Steuer bezahlt und mit viel weniger Bruttogehalt, viel mehr Kaufkraft gehabt. Das war 1994 eine echte Reform.
Zu Singapur fällt mir noch was ein.
Arbeiter wie ich, die keine 40 Stunden-Woche kennen, haben wenig Zeit für den Haushalt. In Singapur hatte ich eine Angestellte, die das für mich gemacht hat. Es war einfach zu bewerkstelligen. Hier in Deutschland, neben der Tatsache, dass die Putzfrauen hier nicht die Klasse haben wie meine Angestellten dort, ist es schier unmöglich und unbezahlbar. Gerade für Singles mit gutem Einkommen wäre dies eine wunderbare Sache und würde dem Staat Geld bringen. Wenn es ein System wie in Singapur hier gäbe, hätte ich schon längst eine Angestellte. Ich würde sofort meine damalige Angestellte einfliegen lassen. Aber die ist ja Ausländering und keine IT-Fachkraft. Aber sie würde zum Sozialsystem beitragen.
Luxemburg
In Luxemburg zahlen alle in die Rente und Krankenkassen ein. Die Beitragssätze sind niedriger als bei uns, die Steuern auch. Wieso können die das und wir nicht? Was können wir von Luxemburg lernen?
Skandinavien
Wieso ist es in Skandinavien möglich, wie auch in Frankreich, eine höhere Geburtenrate zu haben und die Möglichkeit, dass auch Männer viel mehr als woanders an der Erziehung teilhaben? Was hat Schweden gemacht, um die Wirtschaft und die Sozialsysteme wieder auf die Beine zu bringen? Was können wir davon lernen?
Letztendlich hat die Politik nur eine Möglichkeit:
Arbeitsplätze schaffen und Arbeitskräfte halten. Damit steigen die Einnahmen, es sinken die Ausgaben und damit können die Steuern gesenkt und der Haushalt saniert werden.
Die aktuele Wirtschatfslage sagt doch nur eines:
Die Deutschen haben es schon wieder verpaßt, eine Strukturreform zu machen.
Die bestehenden Arbeitsplätze mit Ausländern zu besetzen um unsere Sozialsysteme zu retten ist inakzeptabel.
Und ich fühle mich nicht dabei wohl, denn die Ausländer, die kommen werden, sollen mehr als nur dazu GEBRAUCHT zu werden.
Noch eine persönliche Anmerkung:
Ich habe Angst um meine Zukunft in diesem Lande und dieses Land kann mir langfristig nicht das bieten, was andere bieten. Und ich sehe nicht, dass auch nur eine Partei gewillt ist, wirklich etwas zu verändern, für das Volk!
Gehen Sie hin, sagen Sie den Wählern:
Die nächsten 5 Jahre werden hart, wir müssen dies und das radikal ändern.
Und die Wähler werden es Ihnen danken.
Ansonsten wird Deutschland ein Land ohne eigene Köpfe, dass auf Ausländer für die Sozialsysteme angewiesen ist, in allen Bereichen 3. Welt ist. Und das wäre sehr sehr schade.
Ich kann nicht sagen, ich sei STOLZ, ein Deutscher zu sein, aber es wäre schön wenn die deutsche Politik mir dafür einen Grund gäbe.
–
And then Adam said: „What’s a headache ?“