Hi Peter!
erstmal Danke für Deine Beurteilung. Mit der Antwort habe ich
mir jetzt wieder etwas Zeit genommen.
Schön. Dieselbe Ehre lasse ich Dir nun auch zutei werden… 
)
Das ist richtig, nur wie sonst sollte man sich themennah Luft
machen?
Zugegeben, beeindruckend wirkt es schon, wenn sich die Brummis
in Schleichfahrt durch die Städte schlängeln. Nur was ist
eigentlich aus der guten alten Per-Pedes-Demonstration
geworden, so mit hochgehaltenen Schildern, Spruchbändern und
spontanem Parolen-Skandieren und Beschwörende-Lieder-Absingen?
1.) man merkte, daß das nichts bringt.
2.) würden die Demonstranten zu Fuß gehen, würde es sofort auffallen, daß es sich lediglich um 30 - 40 Leute handelt.
Es zeigt sich, daß harte Fakten gar nicht nötig sind, um den
Wähler zufrieden zu stellen. Große Gesten sind es, was die
Leute wollen…
Nunja. Nicht gerade ein Musterbeispiel für mündige und/oder
intelligente Wähler, oder? Wenn der Wähler nach wochenlangen
wütenden Demonstrationen mit beinahe totaler Stillegung der
Wirtschaft zufrieden ist, wenn der Regent huldvoll mit der
Hand winkt, muss man sich über viele Dinge, die in der Politik
passieren, wirklich nicht mehr wundern.
O.K.
Andererseits gibt es aufgrund unseres indirekten Wahlsystems kaum eine andere Möglichkeit, nach der Bundestagswahl noch Einfluß zu nehmen.
Das macht doch die vielzitierten Wahllügen erst möglich.
Daher sollten wir das niedrige Niveau halten und ausbauen!
Sicher richtig. Aber wie? Die Frage ist, ob steuerliche
Entlastungen nicht etwas zu kurz gedacht sind. Das Argument,
die Erdölindustrie würde die steuerbedingte Preisreduzierung
relativ rasch zur Gewinnmaximierung nutzen, halte ich durchaus
für plausibel.
Ich auch.
Das Hauptproblem meiner Meinung nach ist, dass
auf dem Markt für Treibstoffe kein echter Wettbewerb herrscht,
da eine technisch sinnvolle und flächendeckende Alternative
fehlt.
Daher habe ich bereits die Lösung geliefert: wir brauchen einen staatlichen Erdölkonzern, der per Satzunng verpflichtet wird, maximal 1,5 % Gewinn zu machen.
Das würde als Konkurrenz reichen, denke ich.
Und die 1,5% Gewinnnspanne lohnt sich dennoch.
Der wirklich nur halbherzige Versuch der
Automobilindustrie, ein wenig mit Wasserstoff und Erdgas
herumzuexperimentieren, ist doch zu vernachlässigen. Würden
wir uns wirklich ernsthaft um alternative Treibstoffe bemühen,
würde sich sicher auch der Rohölpreis rasch regulieren.
Möglich, ja.
Nur fällt hier die Erdgaslösung weg, da der Gaspreis an den Rohölpreis gekoppelt ist.
Dabei gibt es von BMW und Volvo serienfertige Kombis mit Wechselmöglichkeit zwischen Gas und Benzin zu kaufen.
Das macht echt Sinn, v.a. für Vielfahrer, die sich solche Autos auch leisten können.
Was Du vergißt, sind die Folgen auch in anderen
Lebensbereichen wie z.B. Heizkosten. Hier trifft es alle (bis
auf diejenigen, die ausschließlich mit Holz heizen natürlich)
, denn der Gaspreis ist an den Heizölpreis gebunden.
Für eine durchschnittliche Wohnung soll das wohl ca. DM 100
mehr pro Monat an Nebenkosten bedeuten.
Das ist sicher wahr. Das lässt sich aber wohl nicht ursächlich
auf Steuererhöhungen zurückführen. Obwohl sich der Preis pro
Liter Heizöl fast verdoppelt hat, beträgt der Steueranteil
daran für private Haushalte ganze 4 Pf. Der Preissprung von 66
Pf. je Liter im August auf gut 95 Pf. im September ist so wohl
nicht zu erklären. Für das produzierende Gewerbe beträgt die
Steuererhöhung sogar nur 0,8 Pf je Liter. Ähnlich verhält es
sich mit Erdgas. Hier wurde die Steuer um 0,32 Pf. je Kw/h für
Private und 0,064 Pf. je Kw/H für Gewerbetreibende erhöht.
Wenn Du also 5000 Liter Heizöl im Jahr verbräts, liegt die
steuerliche Mehrbelastung für den Privathaushalt gerademal
16,66 DM im Monat. Die restlichen 1250,-- DM Mehrkosten pro
Jahr zahlst Du an die Industrie.
Hier ist aber die Ökosteuer-Erhöhung für kommenden Januar noch nicht drin, oder?
Das relativiert die Sache nach und nach.
Außerdem gibt es einen weiteren Punkt, den wir bisher vernachlässigt hatten.
Die Preissteigerungen wegen erhöhter Transportkosten.
Egal wie man es rechnet, es trifft den Normalbürger. Und das ist nun mal der Wähler der SPD (gewesen).
Es sind eben nicht alle gleich betroffen.
Vor allem der Familienvater, der eine große Wohnung heizen und
einen größeren Wagen bezahlen muß, ist betroffen.
Ich z.B., Single mit Firmenwagen, habe vielleicht DM 50 mehr
NK pro Monat. Was soll´s?
Naja, als Verbrauchssteuer ist sie natürlich
verbrauchsabhängig und somit zumindest beeinflussbar (im
Gegensatz zu Sozialversicherungsbeiträgen). Natürlich ist die
Mehrbelastung für Dich als Single oder für mich als
Doppelverdiener eher lächerlich. Ei drüber. Allerdings haben
wir auch keine staatliche Förderung (verminderter
EK-Steuersatz, Kindergeld, Freibeträge etc.). Ob der
Familienvater am Ende wirklich so viel schlechter dasteht,
müsste man mal ganz genau rechnen…
Tut er.
Ich habe ein Home-Office angemeldet. Ferner arbeite ich international.
Das alles tut der Normalmensch nicht. rechne allein den Wagen und die Mehrkosten an Heizung, und der S6euervorteil ist weitgehend erledigt.
Ist das gerecht?
Sozial gerecht ist für mich, wenn jeder Bürger, unabhängig von
Alter, Geschlecht, Beruf, Stand etc. gleichermassen und vor
allem verbrauchsorientiert steuerlich belastet wird. Gerade
bei Energiesteuern hat es jeder selbst in der Hand, seine
steuerliche Belastung in Grenzen zu halten.
Nein, denn selbst das absolute Mindestmaß ist schon viel zu teuer.
Da wäre vielleicht eine Staffelung pro Haushalt sinnvoll.
Sozial ungerecht finde ich eine Belastung, die nur einen Teil
der Bevölkerung trifft, während der grosse Rest Vorteile
geniesst.
Dann sind wir uns ja einig.
Also trifft es wieder den Bürger.
ferner solltest Du Dich mal über die volkswirtschaftliche
Wirkung hausgemachter Preissteigerungen informieren.
Den Bürger trifft es immer, egal was jetzt passiert.
Mindereinnahmen bei im Staatshaushalt verplanten Geldern
werden immer irgendwie an die Bürger weitergegeben, sei es
durch Steuererhöhungen an anderer Stelle, sei es durch
steigende Sozialversicherungsbeiträge, sei es durch
Minderleistung des Staates. Vieleicht gibt es halt keinen
staatlich garantierten Anspruch auf Kindergartenplätze mehr
und die Schnellstrasse von A nach B verwandelt sich langsam in
einen Rübenacker. Dass die Aufnahme von Fremdgeld auch nicht
die optimale Lösung sein kann, ist wohl mittlerweile auch
jedem klar geworden.
Durch ein paar notwendige und mögliche Einsparungen ist dieses Argument gleich entkräftet. Das wissen wir beide.
Man will es nur noch nicht wahrhaben.
Dass Preissteigerungen generell negativ auf die
Volkswirtschaft einwirkten, ist mir natürlich klar. Allerdings
sehe ich bei den Kraftstoffpreisen nicht unbedingt eine
hausgemachte Preissteigerung. Der Löwenanteil ist
fremdbestimmt (verdreifachte Rohölpreise, volkswirtschaftlich
vollständig unverständliche Überbewertung des Dollar und
Unterbewertung des Euro).
V.a. der niedrige Euro macht uns hier zu schaffen.
Und hier mußß der Staat reagieren.
Ganz lehrbuchartig:
in schlechten Zeiten Steuern runter, in guten Zeiten Steuern rauf. Antizyklische Fiskalpolitik nach Keynes. Eigentlich ganz einfach, aber in der Regierung unbekannt, da dort nur laute unfähige Juristen und Schulabbrecher sitzen…
Also liegt doch ein für uns zwar
unangenehmes aber doch völlig normales Marktgeschehen vor, auf
dass man auch entsprechend marktpolitisch reagieren kann.
Was heißt hier „kann“ ?
Es wird definitiv „marktpolitisch reagiert“ werden. Nämlich in Form von massiven Erhöhungen der Verbraucherpreise und der damit zwangsläufig einhergeheneden Steigerung der Inflation.
Als Folge fällt die Währung noch weiter.
Und genau das ist in der momentanen Situation Gift für die Situation im Lande.
Interessant fand ich in diesem Zusammenhang die Aussage des
Herrn Mehdorn, bei der Bahn wegen der erhöhten Energiekosten
auf Preissteigerungen zu verzichten, um für mehr Kunden
attraktiv zu sein. Die Bahn ist zwar meiner Meinung nach immer
noch reichlich überteuert, aber das ist für mich der Schritt
in die richtige Richtung.
Sehe ich auch so.
Nur kann er das nicht lange durchhalten., wenn die Währungsentwicklung so bleibt.
Er wird die Inflationsrate an den Kunden weitergeben müssen.
Bzgl. der Bauern gehe ich mit Dir konform.
Das ist eine Milchmädchenrechnung, da die Steuerbelastung an
anderer Stelle (Lohn-/MWst) gestiegen ist und andere Faktoren
wie Z.B. Mietzins/Immobilienpreise exorbitant angestiegen
sind.
Hier muß der Staat, wenn ünberhaupt, lindernd eingreifen,
nicht aber Inflation und Zinsen treiben durch realitätsferne
Steuerkapriolen.
Ich möchte auch keinesfalls behaupten, dass das tägliche Leben
irgendwie biller geworden wäre. Der lieben Genauigkeit willen
muss man aber feststellen, dass sich der
Lebenshaltungskostenindex bei weitem weniger stark angewachsen
ist wie die Löhne (Basisjahr 1991: 100; 1960: 35,9; 1998:
117,6; wobei allerdings bemerkt werden muss, dass die Preise
seit 1991 im Osten wesentlich stärker angestiegen sind als im
Westen).
Das als Folge der unvermeidlichen Anpassung zwischen Ost und West. Die kann glücklicherweise niemand mehr verhindern.
des weitreren halte ich einen Vergleich mit dem Jahre 1960 für uninteressant.
Interessanter wäre 1980 - 19990 - 2000.
Hast Du hierzu Zahlen?
Die einzige Steuerkapriole (immerhin werden wir mit der
Steuerreform ja erstmal ganz nett entlastet) war vieleicht die
- wie Lars schon bemerkt hat - etwas unglückliche Wahl des
Wortes Ökosteuer. Wenn sie im öffentlichen Sprachgebrauch
genau so bezeichnet würde, wie es eigentlich im Gesetz zur
ökologischen Steuerreform steht („die Mineralölsteuer wird um
6 Pf. je Liter erhöht“), würde sich wahrscheinlich kaum jemand
darüber aufregen.
Natürlich würde man sich aufregen, da die verheerende Wirkung ja dieselbe ist.
Allerdings hat man es nun geschafft, dem Wort „Ökologie“ einen negativen Beigeschmack zu geben. Das ist eine Katastrophe, da es sich durchaus negativ auf das Umweltverhalten der Bevölkerung, quasi als Trotzreaktion, auswirken kann.
- Interessant vielleicht auch die Zusammensetzung des
Kraftstoffpreises. Am 01.01.98 kostete der Liter Sprit
durchschnittlich 1,615 DM. Darin enthalten: 98 Pf.
Mineralölsteuer (60,68%) und 22,7 Pf. Importpreis. Am
01.06.2000 lag der Preis im Schnitt bei 2,07 DM. Darin
enthalten 110 Pf. Mineralölsteuer inkl. Ökosteuer (53,14 %)
und ein Importpreis von 58,9 Pf. Der Steueranteil ist also
real gesunken, während sich der Importpreis fast verdreifacht
hat.
Wo hast Du die Zahlen her?
Ich hätte gerne eine Statistik seit 1970.
Gibt es so etwas im Netz?
Die Zahlen habe ich von unserem Umweltreferenten. Werde ihn
gerne mal befragen, ob er eine entsprechende Aufstellung hat.
Das wäre nett.
Ist ein hochinteressanter Denkanstoß für mich.
Obwohl ich natürlich nach wie vor nicht der Meinung bin, daß, nur weil in der Vergangenheit die Erhöhungsquote fiel, nun umso schamloser erhöht werden darf.
Eine solche Verpflichtung ist ja ganz nett.
Für die meisten Menschen ist aber das Familieneinkommen
interessanter als ein häheres Umweltziel, aufgestellt
ausschließlich von Leuten, die keine Existenzängste kennen.
Das ist zwar durchaus richtig, ändert aber wenig an der
Tatsache, dass geschlossene Verträge wohl einzuhalten sind,
oder? Mal ganz davon abgesehen, dass eine gewisse ökologische
Denkweise, wenn wirklich ernstgenommen, durchaus auch positive
Effekte für Lebensqualität und Wirtschaft haben kann. Und
davon haben dann wieder alle was.
Dann möchte ich doch die Regierung darauf hinweisen, daß sie mit den gewonnen Wahlen einen Vertrag mit dem Bürger geschlossen hat.
Vertragsinhalt war hier u.a., daß der BÜrger dramatisch entlastet werden sollte…
Ist das was Neues?
Hat nicht die aktuelle Regierung weite Teile der
Steuerreformvorschläge der alten Regierung, die sie damals
noch torpediert hatte, nun übernommen?
Das ist eben Politik.
Nein, neu ist das wahrlich nicht. Das zeigt eigentlich nur,
wie wenig man auf das Vor-Wahlkampf-Geschwätz eines jeden
beliebigen Politikers geben sollte.
Ärgerlich, da wir die Folgen dieses landläufig tolerierten Verhaltens nun zu spüren bekommen.
Mußte denn die neue Regierung denn unbedingt auch die Unmoral von der alten Regierung Übernehmen?
Hier ist v.a. die Motivation interessant.
Sobald es an die Geldbörse geht, sind sich doch alle plötzlich
wieder einig.
Auch das gibt uns doch ein sehr gutes Bild über die sog.
moralischen Grundwerte unserer Gesellschaft. Eigentlich
erbärmlich.
Das stimmt.
Aber ich halte auch nichts davon, sich moralisch über alle anderen zu stellen. Dann muß man zwangsläufig so ein arroganter Arsch (sorry) wie Trittin werden, und das will ich tunlichst vermeiden. Zumindest, was meine Person betrifft.
Jeder ist sich eben selbstz der Nächste und mit dieser Konstante muß man als Politiker umgehen können (und das nicht nur in Bezug auf die persönlichen Pfründe…).
Man kann nicht einfach eine total bürgerfeindliche Steuerabänderung vornehemen und sich dann wundern, daß der kleine Mann nicht so großartige Umweltziele hat wie unsere Staatslenker, die ja kaum Unkosten im Alltag haben.
…das ist keine Entschuldigung, denn eigene Fehler durch
fremde zu rechtfertigen ist billig.
Keine Rechtfertigung, das wäre wirklich zu billig. Einfach nur
die Feststellung, dass es massiv blauäugig ist, denn blumigen
Worten der derzeitigen Opposition Glauben zu schenken. Die
Union hat in ihren Regierungsjahren - wie auch die SPD zur
Zeit und vorher - bewiesen, dass es unmöglich ist, die Firma
„BRD“ ohne Erhebung und Erhöhung von Steuern und Abgaben zu
lenken.
Moment: sie haben lediglich bewiesen, daß sie es nicht konnten.
Genau dasselbe beweist die Rot-Grüne Koalition momentan auch.
Daß es allerdings unmöglich sei, diesen Staat mit einer stabilen Abgabenpolitik zu lenken, möchte ich nicht unterschreiben.
Hier wäre mutige, nicht nur konsensorientierte Politik gefragt.
Und das wird immer schwieriger, denn die Fronten an den beiden Generationen verhärten sich.
Irgendwo muß man sparen bzw. anziehen.
Und das wird immer bei der keineren Wählergruppe sein. Und das wiederum werden zusehends die Jungen.
Nur sind die eben auch immer mobiler…
Ich verurteile das auch keineswegs, schliesslich ist
mir die wirtschaftliche Notwendigkeit von Staatseinnahmen
durchaus bewusst. Natürlich könnte alles viel besser laufen,
wenn man dem Bund der Steuerzahler glauben will; tatsächlich
lief und läuft es aber nicht schlecht in unserem Staat -
völlig unabhängig davon, wer uns regiert. Was mich eigentlich
wirklich ärgert, ist, dass so viele Bürger ständig über die
böse Abzocke der Politiker lamentieren, alle Leistungen, die
der Staat erbringt, von der kostenlosen Schul- und
Universitätsausbildung für alle über die Infrastruktur bis hin
zur inneren und äusseren Sicherheit, als selbstverständliches
Himmelsgeschenk hinnehmen.
Zu einfach.
Bei unserer Abgabenlast ist das aufgezählte Angebot sowieso selbstverständlich.
Kaum ein Betriebswirt ist für Subventionen (außer an sich
selbst).
Da spricht scheints der Betriebswirt (hier auch) ;o)
Leider habe ich aber in den letzten Tagen diverse hochgelehrte
Volks- und Betriebswirtschaftler gehört, die lautstark
gefordert haben, man solle sich in Deutschland endlich
Frankreich zum Vorbild nehmen und demonstrieren und blockieren
usw. und wo man alles staatlicherseits unterstützen müsse usw.
Da habe ich doch glatt am eigenen Berufsstand gezweifelt…
Ich bin nicht für Subventionen, aber durchaus für eine dauerhaft senkung der Mineralölsteuer.
Nichts anderes wird gefordert, denke ich.
Keine Schande, wenn der Staat direkter Verursacher des
Wehwehchens ist!
Gott, hätten wir die Regierung Kohl und vor allem Waigel und
Blüm zum Teufel jagen müssen…
Richtig.
Die waren nicht besser.
Darum geht es aber jetzt nicht. Dieser Vergleich bringt uns keinen Schritt weiter.
Ich kenne keine Familie mit 5 Handys und keine Person mit
Premiere World.
Mein Freundeskreis ist zwischen 22 und 35 Jahre alt.
Ich schon, glaub mir. Ich habe sogar einen Kumpel, der ständig
drei(!) Handys mit sich rumschleppt, um auch ja bei D1, D2 und
E jederzeit erreichbar zu sein. Falls Du jetzt lachst, ich
finde es auch idiotisch. Es ist auch stets erbaulich, wenn mir
meine Frau (Vermögensberaterin) erzählt, mit welch
irrwitzigen, nennen wir es mal Lifestyle-Kosten manche Leute
kommen und sich wundern, warum sie in die roten Zahlen
rutschen.
Jetzt stellt sich die Frage, ob das die Mehrheit ist.
Nur eine kleine Anmerkung zu Lifestylekosten: würden diese Leute plötzlich aufhören, diese Kosten zu haben, würden auf einen Schlag 200.000 Menschen arbeitslos werden.
Wobei ich allerdings auch der Meinung bin, daß sich ein Kfz-Mechaniker einfach keinen 328i, ein Motorrad und ein 6.000DM Mountainbike leisten kann.
Man gaukelt ihm das aber vor und dann flucht er über hohe Benzinpreise. Finde ich auch doof.
Bis dann,
Mathias
Das deutsche Bildungssystem ist ja bestimmt nicht das Mass aller Dinge.