Einfach Projekt gestoppt

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
1

Hallo zusammen,

brauche für einen Freund dringend einen Rat.
Folgendes ist passiert. Fa.X hat von Fa.y über Fa.Z einen Auftrag erhalten.
Dauer 1 1/2 Jahre, Auftragswert ca. 40.000 €.
Produktion einer Multimedia-Anwendung (Internet + CD-ROM)
Vereinbart wurden Abschlagszahlungen ohne festen Termin. Die erste Abschlagszahlung wurde bezahlt. 4/03
Nun nach 1 Jahr wurde die 2. Abschlagszahlung in Rechnung gestellt in gleicher Höhe. Leistungen der 1. Zahlung wurden belegt, entsprachen aber nicht dem geleisteten Arbeitseinsatz von mittlerweile über 300 Einzelstunden. 1 Jahr lang mußten Stand by - Zeiten eingeplant werden so daß weniger Aufträge angenommen werden konnten um das Gesamtprojekt nicht zu gefährden.
Fa. Z ruft nun den Auftragnehmer an und sagt ihm am Telefon, daß das Projekt gestoppt wird und er „raus aus dem Projekt sei“.
Rechnung wird nicht bezahlt.

Da von keiner Seite eine Ausstiegsklausel vereinbart wurde nun die Fragen.

  1. Kann man einen schriftlichen Auftrag einfach so beenden?
  2. Welche rechtlichen Schritte können unternommen werden?
  3. Welche Zahlungen muß der Auftraggeber leisten wenn er aus dem Vertrag will?
  4. Gibt es sonst noch Dinge die beachtet werden müssen?

Der Freund war nun gezwungen sich arbeitslos zu melden, da die Grundlage zur Weiterführung des Unternehmens nicht mehr gegeben war.
Fixkosten sind nun höher als Einkommen.

Ich würde mich freuen wenn mir hier jemand einen Rat hat.

Gruß Mike

2

Hi,

nee, so einfach geht das hier nicht. Zivilrechtlich handelt es sich um einen Vertrag. Die Juristen sagen dann: Verträge dürfen nicht gebrochen werden. Wenn der Auftraggeber bzw. Vetragspartner nicht zahlt: Die Forderung gerichtlich geltend machen. Achtung es kann möglicherweise nur über einen Anwalt/eine Anwältin gehen. Wenn kein Geld hierfür: Beratungshilfe beantragen. Bei gerichtlicher Geltendmachung: Prozeßkostenhilfe beantragen.
Viel Erfolg!
Gruß

Jürgen

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

3

Moien!

Das hört sich so an, als ob du als Freiberuflicher EDV`ler gearbeitet hast über eine Vermittlerfirma. Hier werden im allgemeinen Rahmenverträge abgeschlossen, die eine Kündigung möglich machen sollte der End-Kunde das Projekt einstellen. Man müsste jetzt schon die Vertragsdaten haben um Details zu klären. Wie sieht es denn mit den geleisteten Stunden aus? Sind die protokolliert?

Natürlich müssen abgeleistete Stunden auch bezahlt werden, wenn das Projekt gestoppt wird. Sofern ihr Pauschalpreise und nicht Stundenpreise vereinbart habt wird die Lage natürlich juristisch schwieriger.

Bernd