Hallo,
oft kommt es vor, dass man bei öffentlich zugänglichen Räumen z.B. Fitnessstudio eine einseitig verpflichtende Zusage abgibt, bestimmte Dinge zu tun bzw. andere zu unterlassen und diese Zusage unterschrieben dem Betreiber des Fitnessstudios zurückgibt. Unter welchem Rechtsinstitut ist eine solche einseitig unterschriebe Zusage einzuordnen? Wäre es ein schriftlicher Vertrag müssten doch beide Parteien unterschreiben, oder? Und das Rechtsinstitut der Verpflichtungserklärung gibt es nur im Ausländerrecht und im Zollrecht?
In diesem Zusammenhang,
bevor ich bei wer-weiss-was eine Frage stellen darf, muss ich zunächst auf Ja klicken, dass ich die Hinweise verstanden habe und mich an diese halten werde, z. B. dass in wer-weiss-was nur allgemeine Fragen zu Rechts- und Steuerangelegenheiten gestellt werden dürfen. Handelt es sich hierbei um eine AGB und wenn ich auf Ja klicke, habe ich einen mündlichen Vertrag abgeschlossen?
Vielen Dank
Martin Unterholzner