Ende der GroKo

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

solidarische Grüße an Andrea Nahles. Und tschüss!

OMG, jetzt haben sie aber an allen Ecken die üblichen und im Falle von Nahles größtenteils verlogenen Grabesreden aus der Phrasendrescherei abgespult. Im Statement von Malu Dreyer kam wohl dreimal Solidarität, Beratungen und Respekt vor.

Die CDU überschlägt sich im Willen, die GroKo fortzuführen. Sie hat ja auch aktuell keine andere Wahl, die nicht ein Ende mit Schrecken wäre. So verharrt sie im Schrecken mit wenigstens noch ein paar Wochen oder Monate aufgeschobenem Ende.

Die Stellvertreter im SPD-Vorsitz, namentlich Stegner (noch nie Wahlsieger), Thomas Schäfer-Gümbel (dreimaliger Wahlverlierer), Natascha Kohnen (hat die SPD in Bayern erfolgreich halbiert und klebt immer noch am Stuhl), Olaf Scholz (hat keinen Grund sich verheizen zu lassen) und Manuela Schwesig (hat seit ihrem Erbantritt in McPom nur ein Drittel verloren, Kommunalwahlen liegen bescheiden), schicken Dreyer vor (2016: 26%, 2019: 24%).

Gerüchten zufolge soll sie den Vorsitz übernehmen. Ich hoffe doch, dass ihr das angesichts ihrer Erkrankung und zweier Ämter in RLP nicht wirklich aufgebürdet wird bzw. sie sich breitschlagen lässt. Ich bin sicher kein Fan von Dreyer, aber diese Fleischwolftortur hätte sie auch nicht verdient.

Zwischenruf von Lauterbach: er beklagt die Frauenfeindlichkeit in der SPD. Will er die Nachfolge im vakant gewordenen Amt des Parteihofnarren antreten?

Die Ist-Situation: Die SPD ist ziemlich am Ende, Nahles konnte sie nicht führen, schon gar nicht wieder einigen. Die Wahl zum BT war in 09/2017, ist also nun etwas mehr als 1,5 Jahre her. Es wird doch jedem nach der Wahl sofort klar gewesen sein, dass sie sich wenigstens inhaltlich neu aufstellen muss. Personell gab es ja nur einige Retuschen. Wieso hat sie es nicht geschafft sich neu aufzustellen?

Wird nun sofort in der SPD wieder die Diskussion um die Fortführung der GroKo entbrennen? Gibt es wieder eine Urabstimmung? Oder wird man versuchen, die Personalfragen in Vorsitz und Fraktion durch Interimspersonen notdürftig zu stopfen bis die drei Landtagswahlen im Herbst erfolglos und niederschmetternd durchlitten sind? Und bestünde auch nur ansatzweise die Chance für die Fortführung der GroKo nach diesen Wahlen? Denn man wollte seitens der SPD ja ursprünglich ohnehin zur Halbzeit der Legislaturperiode (nach den LTWen) einen koalitionären Kassensturz machen, um über die Fortführung zu entscheiden.

Was macht die CDU im Falle eines Bruchs in wenigen Tagen/Wochen und was macht sie im Herbst? Würde AKK als Spitzenkandidatin aufgestellt? Gäbe es überhaupt Neuwahlen? Würde man eine geduldete Minderheitsregierung mit den Grünen anstreben?

Gruß
vdmaster

#2

#42!#

#3

Hallo,
es muesste mal jemand eine Vorstellung entwickeln, wo Deutschland in 10 -20 Jahren sein will, bei Einkommen, Klima, Ruestung und mehr. Wie soll die Zukunft aussehen, und wie der Weg dahin. Stattdessen wird diskutiert, WER weitermacht wie bisher, auf Probleme mehr oder weniger gut re-agiert, ohne Strategie. Der Nahles-Weckruf scheint nicht auszureichen, auch nicht zusammen mit Rezo.
Gruss elmut

#4

Welcher Weckruf?

Die hat in der Situation eines offenkundigen Niedergangs der SPD (BT-Wahl 2017) ihre Chance gesehen, die Spitze zu übernehmen. Dann hat sie eine sichtbar gespaltene SPD von der erneuten GroKo teilüberzeugt (oder hineingekreischt). Anschliessend hat sie auf programmatische Erneuerung gesetzt. Allerdings hat man da seit 2017 nichts mehr von gehört. Außerdem hat sie personell nur Kosmetik durchdrücken können, aber nichts was echten Neuanfang signalisiert. Im Grunde exakt das gleiche was frühere Vorsitzende gemacht haben, wenn sie als Prozentbringer versagten.

Lustlos, mit der falschen Kandidatin (Hauptsache Frau, kann Rad fahren, ist herkunftstechnisch nicht nur deutsch, springt mit einen Nichtdeutschen in die Kiste/teilt die Wohnung und das Leben. Oder gibt es mehr „europäische“ Expertise bei Barley aus Sicht der SPD?) eine Wahl verdaddelt und es dabei noch mehr auf die Mütze bekommen als die Durschnittsumfrage erwarten ließ. So jemand ist nicht zu halten, wenn man sich nicht völlig lächerlich machen möchte. Wie etwa die SPD in Bayern mit ihrer Natascha Kohnen.

Rezo ist eine Lachnummer, der viel zu viel Bedeutung von der Klatschpresse beigemessen wurde. Ja, Beifall klatschen ist eben auch klatschen.

Aktuell scheint es mir aber so, dass man auf Seiten der SPD noch gar nichts begriffen hat, sondern sich Agonie befindet. Da kommen sogar Vorschläge, dass unser Kollektivierungs-Kevin Vorsitzender werden soll. Bitte schön, die(se) SPD ist ernsthaft auf Dauer an Werten unterhalb von 10% interessiert.

Und dann darf sich ein Ex-Vorsitzender, wenn er zurecht auf die Erfolge der dänische Sozialdemokraten verweist, worüber man ja mal in dieser Partei wenigstens ernsthaft diskutieren müsste, von einer Berliner Berufsbeleidigten (Sawsan Chebli) als Verräter titulieren lassen. Ich habe den Eindruck, dass in Berlin einige unter einer Glasglocke leben und ihnen langsam der Sauerstoff im Hirn ausgeht.

Gruß
vdmaster