Liebe Expertein und lieber Experte,
meine Frage ist folgende. Es ist beim AG wegen eines Pflichtteilstreit im Okt. 2010 ein Urteil zur Abgabe einer eidesst. Versicherung ergangen. Die Abgabe muss laut Urteil beim Richter des AG erfolgen. Diese Abgabe ist bis jetzt nicht erfolgt. Nun hat das Gericht den Beschluss bestätigt mit der Androhung einer Geldstrafe von 3000 Euro. Allerdings ohne die Abgabefrist festzulegen? Kann der Schuldner, dann wieder die Abgabe monatelang hinziehen? Oder gibt es eine festgesetzte Frist nach einer solchen Androhung? Auch ohne das der Richter diese Frist im Urteil festgelegt hat?
Ist etwas kompliziert ich hoffe aber ich konnte diese Situation auf einen Neener bringen.
Vielen Dank für Ihr Interesse und auch für Ihre Antwort im voraus.
Mit freundlichem Gruß - S.B.