Hallo,
hatte schon mal vor ein paar Tagen bezüglich der kostengünstigsten Variante für die Anmeldung eines Patents/Gebrauchsmuster gepostet.
Nun eine andere Frage zu diesem Thema:
Wie finde ich heraus, ob eine bestimmte mechanische Vorrichtung, die es bereits seit längerem gibt und auf der unsere Erfindung „aufbaut“, geschützt ist oder nicht bzw. was gilt es zu beachten, wenn dem so ist ?
Besten Dank und Gruß,
Stefan
Hallo Stefan,
Nun eine andere Frage zu diesem Thema:
Wie finde ich heraus, ob eine bestimmte mechanische
Vorrichtung, die es bereits seit längerem gibt
Kannst du das etwas spezifizieren ??
Normalerweise läuft ein Patent nach 20 Jahren aus.
Du musst eine Recherche beim Patentamt machen (lassen) um das Patent zu finden. Oder direkt den Hersteller dieser Vorrichtung fragen, eas allerdings auch seine Nachteile haben kann.
und auf der
unsere Erfindung „aufbaut“, geschützt ist oder nicht bzw. was
gilt es zu beachten, wenn dem so ist ?
Wenn du Pech hast, ist deine Idee schon in diesem ursprünglichen Patent beschrieben oder ein Anderer hatt diese Idee schon Patentiert.
Nicht alles was Patentiert ist, wird auch hergestellt!
MfG Peter(TOO)