Hallo
Kann ein Arbeitgeber eine Erfindungsmeldung ohne Zustimmung von der Erfinder,(ohne Patent oder Gebrauchsmuster Anmeldung) von der Erfinder auf eine andere Firma übertragen.
Ist das nicht so, wenn der Arbeitgeber die Erfindungsmeldung nicht anmelden will muss dies dem Erfinder zurück geben, damit ist das eine freie Erfindung?
Wird eine Freie Erfindervergütung besser berechnet?
Hallo,
das ist etwas zu Allgemein gehalten.
Wenn ein Arbeitnehmer während/bei seiner Arbeit eine Erfindung/Verbesserungsvorschlag unterbreitet, die er während der Arbeitszeiten sich ersonnen hat, geht man i.d.R. davon aus, dass die Rechte hier beim Arbeitgeber liegen, Ausnahmen abgesehen.
In den allermeisten Unternehmen in Deutschland gibt es aber hier bereits seit Jahren arbeitsvertragliche Vereinbarungen, wenn Verbesserungsvorschläge unterbreitet und vom Unternehmen übernommen werden, dass dem Arbeitnehmer hier dann eine Vergütung zukommt.
lG