Hallo,
ich habe eine Frage bitte,
Ein Richter von Landessozialgericht (zweite Instanz) lädt einen Kläger zu einem Termin zur Erörterung des Sachverhalts ein. Kann er in diesem Termin auch ein Urteil fällen. Ist diese Urteil gültig, wenn der Kläger oder Beklagte mit dem Vergleich nicht einverstanden ist. Was kann der unzufriedene Person machen. Soll er bei Bundessozialgericht Klage einreichen?
Oder einen ordentlichen Gerichtstermin zur Verhandlung beantragen.
Wenn der Richter bei diesem Termin etwas diktiert oder protokoliert, kann das auf Urteil im ordentlichen Gerichtstermin einfluss haben?
Grüße
tar