Hallo liebe Rechtsexperten,
ich würde gerne wissen, ob man einen Patentanwalt braucht, um z.B. eine EU-Marke anzumelden oder ob das im Prinzip jede Privatperson oder jedes Unternehmen selbst machen kann.
Kann mir da jemand weiterhelfen?
Danke + Gruss
Ilka
Hallo Ilka,
grundsätzlich kann man dies auch selbst machen. Ob dies allerdings so ratsam ist, wage ich zu bezweifeln. Auch als Anwalt der solche Sachen nur hin und wieder mal macht, komme ich jedes Mal wieder ins Grübeln bzw. finde ich neue Klippen in diesem Bereich. Als Privatperson/Unternehmen ohne Experten im gewerblichen Rechtsschutz würde ich mir gut überlegen, ob ich mir dies antun würde.
Gruß vom Wiz
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Hallo Ilka,
für die Frage gibt es keine allgemein gültige Antwort. Grundsätzlich kann jeder eine Marke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante anmelden, die nach erfolgter Eintragung EU-weit gültig ist. Das ist inzwischen sogar auch online möglich. Ob das Sinn macht, kommt aber sowohl auf den Wissensstand des Anmelders hinsichtlich der Anmeldeklassen und den beabsichtigten Schutzumfang als auch auf die Häufigkeit der Anmeldungen an.
Als „Wirtschaftsanwalt“ habe ich in meiner Mandantschaft durchaus mehrere (auch kleinere) Firmen, die ihre Markenanmeldungen inzwischen in eigener Regie durchführen. Nützliche Informationen, die Formulare und Hinweise zur Anmeldung findest Du unter http://oami.eu.int/de/default.htm. Damit kommst Du sicher in der Entscheidungsfindung ein gutes Stück weiter.
Mit freundlichem Gruß
Josef Mengeler
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Vielen Dank für die Infos 
oT
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