http://www.ftd.de/pw/eu/1094280035210.html
„Einen Tag vor dem Treffen der EU-Finanzminister und Notenbankchefs hat die Europäische Zentralbank (EZB) Deutschland und anderen Euro-Mitgliedsstaaten vorgeworfen, systematisch eine zu optimistische Haushaltsprognose nach Brüssel zu melden. Zwischen 1999 und 2003 sei der deutsche Etatsaldo im Schnitt um 1,36 Punkte schlechter ausgefallen als geschätzt.
…
Die EU-Staaten müssen der Brüsseler Kommission jährlich Schätzungen über die Entwicklung der Staatsfinanzen vorlegen. Diese Daten sind eine Grundlage für die Beurteilung der Haushaltspolitik. Für 2005 hat die Bundesregierung ein Defizit von 2,5 Prozent gemeldet.“
Die von der EZB verstehen das wieder nicht!
Diese Schätzungen sind doch bekanntermaßen purer Zweckoptimismus und sollen die positive Stimmung in der deutschen Wirtschaft und den sich (jährlich) immer wieder neu abzeichnenden Wirtschaftsaufschwung in Deutschland international signalisieren.
Nach den EZB-Erfahrungen mit dieser Schätzung sollten für Deutschland im Jahr 2005 also rund 3,86 Prozent herauskommen.
Ich glaube wir sollten den Stabilitätspakt doch abschaffen