Hallo zusammen,
kann ein Vermieter einem zwei-Personen-Haushalt verbieten, auf dem Gehweg vor dem Haus zwei junge Fahrräder (keine Rostesel) abzustellen (keine Berührung der Hauswand oder Festketten an Regenrinne/Blumengitter)? Die Bürgersteigbreite umfasst dabei 1,77. Sonstige Abstellmöglichkeiten (Hinterhof, Keller etc) existieren nicht.
Vielen Dank für die Hilfe,
Daniel
Hallo zusammen,
kann ein Vermieter einem zwei-Personen-Haushalt verbieten, auf
dem Gehweg vor dem Haus zwei junge Fahrräder (keine Rostesel)
abzustellen (keine Berührung der Hauswand oder Festketten an
Regenrinne/Blumengitter)? Die Bürgersteigbreite umfasst dabei
1,77. Sonstige Abstellmöglichkeiten (Hinterhof, Keller etc)
existieren nicht.
Hi, der VM kann alles Mögliche verbieten oder erlauben, solange es seinen Grund und Boden betrifft.
Wenn der Bürgersteig aber öffentlicher Grund ist, geht es ihn schlichtweg nichts an, wenn da 2 Fahrräder stehen und demzufolge hat er dann auch nicht das Recht, das Abstellen der Fahrräder zu verbieten.
MfG ramses90
Vielen Dank für die Hilfe,
Daniel
Vielen Dank für die schnelle Antwort.
Dann sollte der Fall klar sein.
Liebe Grüße,
Daniel
Sonstige Abstellmöglichkeiten (Hinterhof, Keller etc)
existieren nicht.
Ungünstig für den Vermieter. Schreiben die meisten Landesbauordnungen ihm doch genau das zum Vorteil der Hausbewohner vor.
smalbop
Hallo,
Sonstige Abstellmöglichkeiten (Hinterhof, Keller etc)
existieren nicht.Ungünstig für den Vermieter. Schreiben die meisten
Landesbauordnungen ihm doch genau das zum Vorteil der
Hausbewohner vor.
kannst du das vielleicht ein bischen ausführen? Zu was ist ein Vermieter danach verpflichtet und wie müssen solche Abstellmöglichkeiten aussehen?
Gruss
Jörg
Hallo,
bei Neubauten ab entsprechender Änderung der LBO je nach Bundesland, aber auch mit vielen Ausnahmen.
Zum Beispiel NRW: Neubauten ab Jahr 2000
http://www.adfc-nrw.de/kreisverbaende/kv-muenster/ra…
Weitere Quellen für solche Regelungen:
http://www.adfc.de/Verkehr–Recht/Radverkehr-gestalt…
VG
EK