FDP und die Finanzen

Hallo,
besser zu spät, als gar nicht!
Jetzt ist auch die finanzielle Verbindung zwischen FDP-Bundestagsfraktion und Partei klärungsbedürftig. Nicht nur die Finanzierung der antisemitischen Möllemann-Postwurfsendung muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden. Dringend klärungsbedürftig ist auch die dubiose finanzielle Verbindung zwischen FDP-Bundestagsfraktion und Partei. Das Parteiengesetz verbietet unmissverständlich Zuwendungen von Fraktionen an die Parteien.
Wenn es zutrifft, dass die FDP-Fraktion der Partei einen Kredit zur Verfügung gestellt hat, stellt sich die Frage, ob dieser Kredit bereits als verbotene Zuwendung im Sinne des Parteiengesetzes anzusehen ist. Das könnte schon dann der Fall sein, wenn ein marktübliches Darlehen bei einer Bank für die Partei ungünstiger gewesen wäre.

Gruß mic

hallo mic,

FDP-Bundestagsfraktion und Partei klärungsbedürftig. Nicht nur
die Finanzierung der antisemitischen Möllemann-Postwurfsendung

ich habe den flyer digital. ich empfinde ihn nicht als antidingsbums. dort findet sich kein rassistisches argument und noch nicht mal ein klischee wider juden weil sie juden sind. fuerwohl halte ich den flyer fuer eine opportunistisch-populistische kampagne des quartalsirren und in seiner eitelkeit aus der fruehjahrs-debatte verletzten moellemann wider sharon und der politik seiner regierung und wider einen deutschen. moellemann hat imho nach meiner erinnerung nur eine formulierung in diesem jahr zuwege gebracht, die rassistische argumentation behinhaltet naemlich leicht variiert wie folgt: „der premier x des staates x und der staatsbuerger y unseres landes y, die dummer zufall die eigenschaft schwarzer hautfarbe innehaben, erzeugen und foerdern mit ihren reden und handlungen rassistische ressentiments und klischees bis hin zu worten und taten wider alle schwarzfarbigen.“ mit einer rassistischen formulierung ist man imho noch lange kein rassist.

zur zeit steht die finanzierung des flyers zur debatte steht, und nicht deren inhalt, zum inhalt selbst jedoch siehe oben und ich wuerde wie gesagt den flyer an sich nicht als antidingsbums einordnen.

muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden. Dringend
klärungsbedürftig ist auch die dubiose finanzielle Verbindung
zwischen FDP-Bundestagsfraktion und Partei. Das Parteiengesetz
verbietet unmissverständlich Zuwendungen von Fraktionen an die
Parteien.

jawohl!

Wenn es zutrifft, dass die FDP-Fraktion der Partei einen
Kredit zur Verfügung gestellt hat, stellt sich die Frage, ob
dieser Kredit bereits als verbotene Zuwendung im Sinne des
Parteiengesetzes anzusehen ist. Das könnte schon dann der Fall
sein, wenn ein marktübliches Darlehen bei einer Bank für die
Partei ungünstiger gewesen wäre.

noch mal jawohl!

beste gruesse, peter

der Flyer (mal wieder), das unbekannte Wesen

die Finanzierung der antisemitischen Möllemann-Postwurfsendung

Ich spare mir jetzt m.E. angebrachte deutlichere Aussagen und verweise einfach mal auf den Text des Flyers:
http://www.wer-weiss-was.de/cgi-bin/forum/showarchiv…

C.

hallo Mic,
nur eines: Möllemanns Flyer war nicht antisemitisch!
Das wird auch nicht richtig, wen man es 100 mal wiederholt.
warum meinst Du, versuchen gewisse Kreise ihn jetzt so fertig zu machen?
Ganz einfach: der Antisemitismus zieht nicht, geht meilenweit daneben.
Jetzt versucht man es noch schmutziger.
Grüße
Raimund

Moin Christian,

die Finanzierung der antisemitischen Möllemann-Postwurfsendung

Ich spare mir jetzt m.E. angebrachte deutlichere Aussagen und
verweise einfach mal auf den Text des Flyers:
http://www.wer-weiss-was.de/cgi-bin/forum/showarchiv…

Eben. Wenn man den Text des Flyers liest, kann man nur zu dem Ergebnis kommen, dass der Text des Flyers zumindest starke antisemitische Anklänge hat. Allerdings natürlich nicht nur der Flyer. Diese Anklänge hatte der gesamte Wahlkampf von Möllemann.

C.

Ciao

Ralf

wenn Du´s sagtst, wirds wohl stimmen! o.w.T.
.

Yepp! Es gibt in diesem Flyer ja nicht nur eine antisemitische Andeutung sondern mindestens vier. Ich denke, das reicht.

hast Du eine blühende Phantasie!
…eine richtig antisemitische Denkweise. Solltest mal in Dich gehen und von diesem Antisemitismus weg kommen!
Grüße
Raimund

Betrachten wir das antisemitische Flugblatt genau

  1. Der Wahlslogan „Klartext Mut Möllemann“

Natürlich es sind unschuldige Wörter. Aber jeder Politiker klopft seinen Wahlslogan nach Missverständnissen ab. „KlarText“ und „MuT“ sind aber die bekanntesten rechtsradikale Schriften. Möllemann, der diesen Vorwurf des Fischen am rechten Rand, schon häufiger bekommen hat (z.B. NRW-Wahl 2000), wird das gewusst haben. Dennoch hat er diesen Slogan gewählt.

  1. „Israels Ministerpräsident Ariel Sharon lehnt einen eigenen Palästinenser-Staat ab“.

Das ist schlicht gelogen. Sharon will keinen Palästinenser-Staat zu den Bedingungen der Palästinenser. Und die Palästinenser wollen natürlich keinen Palästinenser-Staat zu Sharons Bedingungen. Aber würden sie Sharons Bedingungen akzeptieren, würde es einen Palästinenser-Staat geben.

  1. „Michel Friedmann verteidigt das Vorgehen der Sharon-Regierung.“

Wer ist Michel Friedmann? Bei Ariel Sharon steht seine Position davor. Bei Friedmann nicht. Wohl weil Möllemann davon ausging, dass jeder weiss, warum er Friedmann erwähnt. Sicherlich nicht, weil er CDU-Mitglied ist. Aber den Vorsatz „Der Vizevorsitzende des Zentralrats der Juden“ traute er sich wohl nicht. Kann sich ja eh jeder denken.

  1. „Er versucht, Sharon-Kritiker Jürgen W. Möllemann als „anti-israelisch“ und „antisemitisch“ darzustellen.“

Das ist gelogen. Friedmann hat einige Äusserungen Möllemanns als antiisraelisch oder antisemitsch dargestellt. Er hat niemals Möllemann selbst als antiisraelisch oder antisemitisch dargestellt.

  1. „Er versucht, Sharon-Kritiker Jürgen W. Möllemann als „anti-israelisch“ und „antisemitisch“ darzustellen.“

Selbst wenn man Punkt 4 vergisst, ist das gelogen. Diese Äusserungen hat Friedmann nicht versucht als solches darzustellen. Diese Äusserungen waren schlicht antiisraelisch und antisemitisch. Möllemann hat sich übrigens bis heute nicht bei Friedmann für diese Äusserungen entschuldigt. Ihn hat er ausdrücklich ausgenommen.

  1. „Er versucht, Sharon-Kritiker Jürgen W. Möllemann als „anti-israelisch“ und „antisemitisch“ darzustellen.“

Natürlich kann man auch schreiben: „Er versucht den ehemaligen Tennisspieler Boris Becker als schlechten Vater darzustellen.“ Der „schlechte Vater“ bezieht sich nicht direkt auf „ehemaligen Tennisspieler“. Das ist wahr.

Dennoch ist natürlich klar, dass im Zusammenhang des Flugblattes jeder dies so liest, dass Möllemann von Friedmann als antiisraelisch und antisemitisch dargestellt wird, weil er Sharon kritisiert. Das ist schlicht gelogen. Um die Kritik an Sharon ging es nie.

  1. „Von diesen Attacken unbeeindruckt,“

Nicht Möllemann hat Friedmann sondern Friedmann hat den unschuldigen Möllemann attackiert. Die Juden wollen ihn weghaben. So soll es klingen.

Das waren also nur die Punkte, die antisemitische Anspielungen sind. Auf die Fehler und Lügen im Faltblatt, die aber nicht als antisemitische Anspielungen zu bezeichnen sind, gehe ich nicht ein.

Ciao

Ralf

ich sagte ja: rege Phantasie…

  1. Der Wahlslogan „Klartext Mut Möllemann“

Natürlich es sind unschuldige Wörter. Aber jeder Politiker
klopft seinen Wahlslogan nach Missverständnissen ab.
„KlarText“ und „MuT“ sind aber die bekanntesten rechtsradikale
Schriften. Möllemann, der diesen Vorwurf des Fischen am
rechten Rand, schon häufiger bekommen hat (z.B. NRW-Wahl
2000), wird das gewusst haben. Dennoch hat er diesen Slogan
gewählt.

Phantasie

  1. „Israels Ministerpräsident Ariel Sharon lehnt einen eigenen
    Palästinenser-Staat ab“.

Das ist schlicht gelogen. Sharon will keinen
Palästinenser-Staat zu den Bedingungen der Palästinenser. Und
die Palästinenser wollen natürlich keinen Palästinenser-Staat
zu Sharons Bedingungen. Aber würden sie Sharons Bedingungen
akzeptieren, würde es einen Palästinenser-Staat geben.

Selbst wenn das stimmen würde (stimmt aber nicht: Mölle hat hier recht!), hat das absolut nichts mit Antisemnitismus zu tun.

  1. „Michel Friedmann verteidigt das Vorgehen der
    Sharon-Regierung.“

Wer ist Michel Friedmann? Bei Ariel Sharon steht seine
Position davor. Bei Friedmann nicht. Wohl weil Möllemann davon
ausging, dass jeder weiss, warum er Friedmann erwähnt.
Sicherlich nicht, weil er CDU-Mitglied ist. Aber den Vorsatz
„Der Vizevorsitzende des Zentralrats der Juden“ traute er sich
wohl nicht. Kann sich ja eh jeder denken.

Friedschmutz gibt deutlich zu erkennen, dass er Sharons ideen teilt.
Selbst wenn nicht, hat das mit Antisemitismus nichts zu tun.

  1. „Er versucht, Sharon-Kritiker Jürgen W. Möllemann als
    „anti-israelisch“ und „antisemitisch“ darzustellen.“

Das ist gelogen. Friedmann hat einige Äusserungen Möllemanns
als antiisraelisch oder antisemitsch dargestellt. Er hat
niemals Möllemann selbst als antiisraelisch oder antisemitisch
dargestellt.

Na, jetzt verdrehe bitte nicht alles: Friedeschmutz hat sofort Au wei geschreien und zusammen mit dem ZdJ von Antisemitismus gesprochen. Er hat einen angriff auf seine Person auf alle Juden der Welt bezeichnet. Das ist absoluter Größenwahn.

  1. „Er versucht, Sharon-Kritiker Jürgen W. Möllemann als
    „anti-israelisch“ und „antisemitisch“ darzustellen.“

Selbst wenn man Punkt 4 vergisst, ist das gelogen. Diese
Äusserungen hat Friedmann nicht versucht als solches
darzustellen. Diese Äusserungen waren schlicht antiisraelisch
und antisemitisch. Möllemann hat sich übrigens bis heute nicht
bei Friedmann für diese Äusserungen entschuldigt. Ihn hat er
ausdrücklich ausgenommen.

Ich glaube, Du hast eine dunkelrosa Brille auf (nein: blau-weiß)

  1. „Er versucht, Sharon-Kritiker Jürgen W. Möllemann als
    „anti-israelisch“ und „antisemitisch“ darzustellen.“

Natürlich kann man auch schreiben: „Er versucht den ehemaligen
Tennisspieler Boris Becker als schlechten Vater darzustellen.“
Der „schlechte Vater“ bezieht sich nicht direkt auf
„ehemaligen Tennisspieler“. Das ist wahr.

Dennoch ist natürlich klar, dass im Zusammenhang des
Flugblattes jeder dies so liest, dass Möllemann von Friedmann
als antiisraelisch und antisemitisch dargestellt wird, weil er
Sharon kritisiert. Das ist schlicht gelogen. Um die Kritik an
Sharon ging es nie.

Das ist Deine Meinung und Phantasie…hat aber mit den Tatsachen nichts zu tun.

  1. „Von diesen Attacken unbeeindruckt,“

Nicht Möllemann hat Friedmann sondern Friedmann hat den
unschuldigen Möllemann attackiert. Die Juden wollen ihn
weghaben. So soll es klingen.

Das waren also nur die Punkte, die antisemitische Anspielungen
sind. Auf die Fehler und Lügen im Faltblatt, die aber nicht
als antisemitische Anspielungen zu bezeichnen sind, gehe ich
nicht ein.

Deine Darlegungen sind zu 100 % Phantasien und Vermutungen. Was beszweckst Du damit? Einen vermeintlichen Gegner mundtot zu machen, an den Du sonst nicht ran kommst? Nach Pomades methode?
Grüße
Raimund

wenn Du Texte nicht lesen kannst

  1. Der Wahlslogan „Klartext Mut Möllemann“

Natürlich es sind unschuldige Wörter. Aber jeder Politiker
klopft seinen Wahlslogan nach Missverständnissen ab.
„KlarText“ und „MuT“ sind aber die bekanntesten rechtsradikale
Schriften. Möllemann, der diesen Vorwurf des Fischen am
rechten Rand, schon häufiger bekommen hat (z.B. NRW-Wahl
2000), wird das gewusst haben. Dennoch hat er diesen Slogan
gewählt.

Phantasie

Was ist Phantasie? Glaubst Du ernsthaft, dass Möllemann das nicht vorher gewusst hat?

  1. „Israels Ministerpräsident Ariel Sharon lehnt einen eigenen
    Palästinenser-Staat ab“.

Das ist schlicht gelogen. Sharon will keinen
Palästinenser-Staat zu den Bedingungen der Palästinenser. Und
die Palästinenser wollen natürlich keinen Palästinenser-Staat
zu Sharons Bedingungen. Aber würden sie Sharons Bedingungen
akzeptieren, würde es einen Palästinenser-Staat geben.

Selbst wenn das stimmen würde (stimmt aber nicht: Mölle hat
hier recht!),

Nein, es ist so. Sharon hätte nichts gegen einen Palästinenserstaat, wenn er frei bestimmen könnte, wie dieser aussieht und wo die Grenzen sind.

hat das absolut nichts mit Antisemnitismus zu
tun.

Möllemann lügt in einem offiziellen Flugblatt über die tatsächliche Position des israelischen Ministerpräsidenten. Warum macht er das wohl? Sicherlich nicht, weil er es nicht besser weiss. Ahnung vom Nahost-Konflikt hat er ja eigentlich.

  1. „Michel Friedmann verteidigt das Vorgehen der
    Sharon-Regierung.“

Wer ist Michel Friedmann? Bei Ariel Sharon steht seine
Position davor. Bei Friedmann nicht. Wohl weil Möllemann davon
ausging, dass jeder weiss, warum er Friedmann erwähnt.
Sicherlich nicht, weil er CDU-Mitglied ist. Aber den Vorsatz
„Der Vizevorsitzende des Zentralrats der Juden“ traute er sich
wohl nicht. Kann sich ja eh jeder denken.

Friedschmutz gibt deutlich zu erkennen, dass er Sharons ideen
teilt.
Selbst wenn nicht, hat das mit Antisemitismus nichts zu tun.

Es hat schon mit Antisemitismus zu tun, wenn Möllemann meint bei Sharon das Amt nennen zu müssen und bei Friedmann es weglassen zu können: „Wir verstehen uns schon, nicht wahr? Muss ich deutlicher werden?“

  1. „Er versucht, Sharon-Kritiker Jürgen W. Möllemann als
    „anti-israelisch“ und „antisemitisch“ darzustellen.“

Das ist gelogen. Friedmann hat einige Äusserungen Möllemanns
als antiisraelisch oder antisemitsch dargestellt. Er hat
niemals Möllemann selbst als antiisraelisch oder antisemitisch
dargestellt.

Na, jetzt verdrehe bitte nicht alles: Friedeschmutz hat sofort
Au wei geschreien und zusammen mit dem ZdJ von Antisemitismus
gesprochen. Er hat einen angriff auf seine Person auf alle
Juden der Welt bezeichnet. Das ist absoluter Größenwahn.

Von der Wortwahl abgesehen: Friedmann hat von Antisemitismus gesprochen, richtig. Er hat aber nie Möllemann als Antisemiten bezeichnet. Das ist schlicht gelogen.

  1. „Er versucht, Sharon-Kritiker Jürgen W. Möllemann als
    „anti-israelisch“ und „antisemitisch“ darzustellen.“

Selbst wenn man Punkt 4 vergisst, ist das gelogen. Diese
Äusserungen hat Friedmann nicht versucht als solches
darzustellen. Diese Äusserungen waren schlicht antiisraelisch
und antisemitisch. Möllemann hat sich übrigens bis heute nicht
bei Friedmann für diese Äusserungen entschuldigt. Ihn hat er
ausdrücklich ausgenommen.

Ich glaube, Du hast eine dunkelrosa Brille auf (nein:
blau-weiß)

Jetzt werde nicht ausfallend. Wenn Möllemann antisemitische Lügen in diesem Flugblatt verbreitet, dann sollte man sie auch als solche bezeichnen.

  1. „Er versucht, Sharon-Kritiker Jürgen W. Möllemann als
    „anti-israelisch“ und „antisemitisch“ darzustellen.“

Natürlich kann man auch schreiben: „Er versucht den ehemaligen
Tennisspieler Boris Becker als schlechten Vater darzustellen.“
Der „schlechte Vater“ bezieht sich nicht direkt auf
„ehemaligen Tennisspieler“. Das ist wahr.

Dennoch ist natürlich klar, dass im Zusammenhang des
Flugblattes jeder dies so liest, dass Möllemann von Friedmann
als antiisraelisch und antisemitisch dargestellt wird, weil er
Sharon kritisiert. Das ist schlicht gelogen. Um die Kritik an
Sharon ging es nie.

Das ist Deine Meinung und Phantasie…hat aber mit den
Tatsachen nichts zu tun.

Nein, im Boris-Becker Satz kann man „ehemaliger Tennisspieler“ als Attribut bezeichnen. Ist unwichtig für den Zusammenhang. „Sharon-Kritiker“ ist aber kein unwichtiges Attribut sondern der Kern des Flugblattes.

  1. „Von diesen Attacken unbeeindruckt,“

Nicht Möllemann hat Friedmann sondern Friedmann hat den
unschuldigen Möllemann attackiert. Die Juden wollen ihn
weghaben. So soll es klingen.

Das waren also nur die Punkte, die antisemitische Anspielungen
sind. Auf die Fehler und Lügen im Faltblatt, die aber nicht
als antisemitische Anspielungen zu bezeichnen sind, gehe ich
nicht ein.

Deine Darlegungen sind zu 100 % Phantasien und Vermutungen.
Was beszweckst Du damit? Einen vermeintlichen Gegner mundtot
zu machen, an den Du sonst nicht ran kommst? Nach Pomades
methode?

Nein, auf Fakten hinzuweisen. Wenn Du noch nicht einmal in der Lage bist, ein einfaches Flugblatt zu lesen, dann kann ich das auch nicht ändern. Aber schon Deine Ausfälle („Friedschmutz“) zeigen, dass Du nicht gewillt bist, wenigstens zu versuchen, neutral und objektiv über das Thema zu diskutieren.

diese Diskussion ist sinnlos… o.w.T.
.