Fehlerhaftes Kunstherz - muss ich einer Nachbesserung zustimmen

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
#1

Folgender hypothetischer Fall:

Es gibt im BGB einen § der besagt, dass man fehlerhafte Kaufgegenstände bis zur Mangelfreiheit 2x nachbessern lassen muss, erst dann kann man eine Ersatzlieferung verlangen.

Doch verhält es sich auch so mit Medizinprodukten?

Ein Kunstherz (LVAD) hat Aussetzer und das System fährt aus ungeklärten Ursachen herunter. Die Firma konnte den Fehler nicht finden und möchte nun vorsichtshalber das Verbindungskabel (Driveline) zum Teil austauschen. Muss man diesem Versuch (der nicht ohne Risiko einher geht) stattgeben? Oder welche Rechte hat der Patient? Eine OP auf Verdacht durchführen zu lassen ohne das die Firma wirklich weiß das es an der Driveline ist doch nicht richtig, oder?

Danke und Gruß

#2

Hallo,

Was wäre denn die Alternative?
Nichts tun?
Abwarten?
Welches Risiko ist größer?

Gruß
Bernd

#3

Direkt ein neues Gerät einsetzen vielleicht.

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#4

Hallo
Ich wollte keine medizinische Grundsatzdiskussion starten. Ich möchte nur Wissen was meine Rechte / Pflichten in diesem Fall sind. Danke

#5

Da solltest du mit deiner Krankenkasse sprechen die es gekauft hat, denn:

„Ein Kunstherz kostet rund 80.000 Euro, die Kosten dafür übernehmen die Krankenkassen.“

#6

Du sagst ja selbst, der Fall sei nur hypothetisch, daher darf ich deine Frage ruhig als provokativ aufgreifen. So nach dem Motto „Wie steif sind denn, bitteschön, unsere Gesetze!“, doch da muss ich enttäuschen.

Sowohl die Annahme, erst zwei Nachbesserungen müssten erfolgen, um Ersatzlieferung verlangen zu dürfen, ist falsch, als auch die, dass die Zahl Zwei in einem anderen Zusammenhang (Rücktritt oder Minderung) unumstößlich wäre. Stattdessen kann der Käufer grundsätzlich selbst wählen zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung. Er kann auch sofort zurücktreten, ua wenn anderes unzumutbar ist. An Schadensersatzansprüche ist ebenfalls zu denken, welche neben den weiteren Rechten bestehen können. Und nicht zuletzt daran, dass man für medizinische Eingriffe wohl eher andere Paragraphen bemühen würde; das Kaufrecht interessiert da allenfalls am Rande.

Schöne Grüße :slight_smile:

#7

Hallo,

vielleicht eine blöde Frage, allerdings kenne ich mich damit nicht aus: Kann man das Kabel tatsächlich einfach so austauschen? Ich hätte gedacht dass es mit dem Gerät fest verbunden ist und nicht so einfach während einer Operation ausgetauscht werden kann.

Gruß
Tobias