Hi,
lt. diesem Artikel, http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/de…, sei diese Art der Steuer nicht Grundgesetzkonform.
Das ist allerdings die Einzige Quelle die ich dazu gefunden habe, weiß da jemand mehr? Habe das als Unterpunkt zu meiner Seminararbeit und brauche daher verlässliche Informationen.
Gruß&Danke
nie gehört, nie gesehen
Hi Mike,
du hast mich neugierig gemacht, also hab ich mir eben das GG gezückt und relevante Passagen überflogen (vor allem „X. Das Finanzwesen“ Art. 104a-115). Ich habe nichts gefunden, was auf die erwähnte Unvereinbarkeit mit einer Finanzaktivitätssteuer hindeuten würde.
Danach habe ich ein wenig gegooglet und genauso wie du festgestellt, dass das sonst keiner behauptet. Daher würde ich der FR erstmal vorwerfen, schlecht recherchiert zu haben. Anständig wäre gewesen, den entsprechenden Artikel namentlich zu nennen oder zu zitieren, eine einfach Behauptung klingt mächtig, reicht aber bei weitem nicht aus.
An deiner Stelle, da es dir wichtig zu sein scheint, würde ich tatsächlich das GG durchforsten und nach Stelle suchen, die die generelle Ungleichbehandlung im Wirtschaftsleben anprangern. Dann bleibt noch der Gang zum Rechtsgelehrten deines Vertrauens. Bis zu Gewissheit darüber würde ich von der angeblichen Inkonformität nichts erwähnen.
Übrigens scheint mir diese Behauptung der FR an den Haaren herbeigezogen, sind doch sowohl Subventionen als auch Besteuerungen sehr wohl auf einzelne Branchen zugeschnitten (Steinkohlesubvention, Tabaksteuer, Spirituosensteuer, „Ökosteuer“ auf Benzin etc.).
mfg,
digger
Hi,
dann Danke für deine Bemühungen. Ich gehe dann ebenfalls davon aus, dass einfach platt eine Bahauptung aufgestellt wurde.
LG
Hallo,
Übrigens scheint mir diese Behauptung der FR an den Haaren
herbeigezogen, sind doch sowohl Subventionen als auch
Besteuerungen sehr wohl auf einzelne Branchen zugeschnitten
(Steinkohlesubvention, Tabaksteuer, Spirituosensteuer,
„Ökosteuer“ auf Benzin etc.).
die sind zwar auf einzelne Branchen zugeschnitten, besteuert werden aber bestimmte Produkte.
du hast mich neugierig gemacht, also hab ich mir eben das GG
gezückt und relevante Passagen überflogen (vor allem „X. Das
Finanzwesen“ Art. 104a-115). Ich habe nichts gefunden, was auf
die erwähnte Unvereinbarkeit mit einer Finanzaktivitätssteuer
hindeuten würde.
Kunststück; der Abschnitt regelt das Finanzwesen des Bundes und der Länder. Ansonsten: anderer Zusammenhang, gleiche Aussage:
http://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/banker-bo…
Gruß
C.
Hi Christian,
guter Fund, zumindest wird mehr zum Thema gesagt. Kannst du evt. gleich mal den Artikel oder die Passage benennen, wo der Verstoß gegen´s Grundgesetz deutlich wird? Bin zu faul zum suchen…
Grüße,
digger