Fischer warnt vor Demokratie

http://de.news.yahoo.com

Er hat wohl ein gestöhrtes Verhältnis zur demokratischen Wahl!
Denn eine Partei, auch wenn sie am anderem Ende des Spektrums ist, ist ebenso wählbar, wie seine.
vorraussetzung: sie halten sich an unser Grundgesetz. Und das tut auch die NPD. Auch wenn es so einigen nicht passt.
Wenn er meint, die wären eine Gefahr für Deutschland, dann soll er deren Verbot anstrengen. Nur das schafft er nicht.
Hintergrund: Infras hat ermittelt, dass in sachsen die NPD etwa 7 % erringen wird.
Die PDS 23 %, die SPD 12 %, die CDU 44 %, Grün mit 6 % und FDP mit 5 %.
Grüße
Raimund

http://de.news.yahoo.com

Er hat wohl ein gestöhrtes Verhältnis zur demokratischen Wahl!
Denn eine Partei, auch wenn sie am anderem Ende des Spektrums
ist, ist ebenso wählbar, wie seine.
vorraussetzung: sie halten sich an unser Grundgesetz. Und das
tut auch die NPD. Auch wenn es so einigen nicht passt.
Wenn er meint, die wären eine Gefahr für Deutschland, dann
soll er deren Verbot anstrengen. Nur das schafft er nicht.
Hintergrund: Infras hat ermittelt, dass in sachsen die NPD
etwa 7 % erringen wird.
Die PDS 23 %, die SPD 12 %, die CDU 44 %, Grün mit 6 % und FDP
mit 5 %.

Hi,

du solltest die rechte Szene hier etwas anders einschätzen als sie vielleicht in den anderen BL ist.
Auch wenn die sich „rechts“ einstufen, sinds sie in der Tat vielfach weiter links, als ihnen selbst lieb ist. Siehe auch FAU http://www.fau.org/
Nicht alles so tragisch nehmen, mit Rechten von ´33 sind die nicht mehr vergleichbar. Wenn, dann ist es eheer ne Protestwahl. Ein Machtpotenzial gibts für die nicht.

Gruß
Frank

Hallo Frank
mich stören die Rechten und Ultrarechten überhaupt nicht. wie sagt das Sprichwort: Jedes Dorf braucht seinen Dorftrottel. Deswegen stören mich auch die Ultralinken nicht.
Das gehört einfach zur Demokratie.
Und dass diese Rechten im Osten unseres Landes wohl eher links sind, b.w. Protestler sind ist mir klar. Wem es schlecht geht, der versucht es mit Protest. Ist ja auch ihr gutes Recht!
Was meinst Du was Hitler mit den heutigen Rechten machen würde! Die wären keine Anhänger mehr von ihm.
Ausserdem: was sind schon 7 %! Die sitzen im Landtag und machen etwas Unruhe. treten den anderen dauern auf die füße (was ja nur gut ist), kurz, sie bringen etweas Leben in die eingefahren Bude.
Grüße
Raimund
so, jetzt nuss ich wieder was arbeiten, Talerchen verdienen.

Hallo Raimund,

das Problem für Fischer scheint wohl daran zu liegen, dass er zum „Wohle gewisser Interessen“ an jeder Ecke eine Rechten sieht und die Krawallos links übersehen möchte. Für mich ist Fischer kein Garant für Demokratie. Ich sehe ihn als Gefahr.

Er versteckt sich - wie einige andere auch - von und vor der Ideologie des Terrors aus 1968-1978, wobei ich dem Arafat - Sympathisanten und Tripolis reisenden Fischer aus seiner Zeit seiner politischen Anfänge durchaus zugestehe, dass er statt Arafat nun Scharon die Stiefel leckt. Es spielt wohl keine Rolle, wer hier wen umbringt.

Nun zu den Rechten. Sicher gibt es einige Gruppen, die auch überwacht werden müssen, weil sie wirklich einer blinden Ideologie nachrennen und in ihrer persönlichen Struktur eine Gefahr für Mitmenschen - nicht für diesen Staat - werden. Dieser Staat wird mit der „rechten Ideologie“ genauso fertig wie mit dem „stamokap Anhängern“ fertig. Ob es immer sinnvoll ist, rechts aussen oder links aussen zu wählen, um den Protest zu dokumentieren mag dahingestellt sein. Jeder Bürger hat das Recht zur Wahl. Ich würde es auch besser finden, wenn jemand den Protest durch Nichtteilnahme an der Wahl beantwortet statt mit radikalen Thesen.

Fischer muss natürlich die Wähler an den rechten Rändern beschimpfen, sonst könnte er doch nicht für seine Freunde das deutsche Volk in den Blickwinkel der ewigen Nazis rücken. Dabei sind die Stiefellecker in CDU, FDP und SPD teilweise nicht viel besser. Eine sachgerechte, eine gerechte Politik, weniger Schmiergelder und weniger Affären und mehr Glaubwürdigkeit und niemand würden den Rattenfängern an den rechten und linken Rändern nachlaufen.

Für diese Stimmungen sind die im Bundestag - mit Ausnahme der PDS - vertretenen Parteien verantwortlich. Wenn jemand rechtsradikale und linksradikale Strömungen fördert, dann die Politiker in unseren Parlamenten mit ihren unfähigen verstaubten Apparatschicks. Es wird nach den nächsten Wahl in Sachsen noch mehr Aufregung geben. Die CDU wird erheblich Stimmen verlieren, ob die SPD bei knapp 11 % noch Stimmen verlieren kann ist fraglich, aber die PDS, die NPD und vor allem die Grünen werden profitieren.

Den Grünen müssen die strukturellen politischen Probleme in DE so günstig wie nie kommen. Sie schauckeln sich gegenseitig mit der NPD in die Höhe. Grün wird im Gegenkonzept zum rechten Lager gestärkt. Je stärker der „braune Sumpf“ und deren mitlaufende Protestler, desto eher ist der Stimmenzuwachs der Grünen da.

Wer hat denn bis 1978 angedroht, diese Regierung eines Tages zu stellen und dann wird niemand mehr dieses Staat erkennen. Wer wollte denn die Institutionen dieses Staat angreifen und zerstören ? Man möge sich mal im Umfeld der Grünen umsehen. Und knapp fünf Jahre haben ja gereicht, um diesen Staat dorthin zu bringen, wo ihn Fischer und Konsorten angedroht haben zu bringen.

Gruss Günter

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Hallo Raimund,

Infras hat ermittelt, dass in sachsen die NPD etwa 7 % erringen wird.
Die PDS 23 %, die SPD 12 %, die CDU 44 %, Grün mit 6 % und FDP
mit 5 %.

Zustimmung.
Bei den Zahlen verstehe ich die Aufregung gar nicht mehr. Ich hätte eine noch stärkere Verschiebung nach rechts erwartet. Aber was soll’s? Die CDU wird in jedem Fall stärkste Partei, eventuell erringt sie die absolute Mehrheit. Wo soll da eine Gefahr für die Demokratie sein?
Nur weil die CDU Deutschland allein regiert? Mit der Mehrheit in Bundestag und Bundesrat? Daran ist nicht dei NPD schuld sondern Schröder.

Gruß, Rainer

Hi!

mich stören die Rechten und Ultrarechten überhaupt nicht. wie
sagt das Sprichwort: Jedes Dorf braucht seinen Dorftrottel.
Deswegen stören mich auch die Ultralinken nicht.
Das gehört einfach zur Demokratie.
Und dass diese Rechten im Osten unseres Landes wohl eher links
sind, b.w. Protestler sind ist mir klar. Wem es schlecht geht,
der versucht es mit Protest. Ist ja auch ihr gutes Recht!
Was meinst Du was Hitler mit den heutigen Rechten machen
würde! Die wären keine Anhänger mehr von ihm.
Ausserdem: was sind schon 7 %! Die sitzen im Landtag und
machen etwas Unruhe. treten den anderen dauern auf die füße
(was ja nur gut ist), kurz, sie bringen etweas Leben in die
eingefahren Bude.

Nun ja … die Rechten (wie auch ein Wiedererstarken der Linken) dürfte vor allem im Ausland auf Interesse stoßen. Immerhin gibt es bereits erste besorgte Anfragen von ausländischen Unternehmen, was zum Teufel in Deutschland los sei. Und wenn die radikalen Parteien sich tatsächlich in den Landesparlamenten etablieren (DVU in Brandenburg, NPD in Sachsen, PDS in beiden), wird sich manches ausländisches Unternehmen überlegen, ob man in so ein Bundesland Geld investieren kann. Von daher stören diese „Randparteien“ durchaus.

Grüße
Heinrich

hallo Heinrich,
Glaubst Du wirklich, dass Firmen, die so groß sind, dass Sie im Ausland (z.B. Deutschland) investieren können, dass die sich um so einen Blödsinn kümmern? Selbst wenn in D 30 % Rechte in den verschiedenen Landtagen wären, würde sich das überhaupt nicht auf Investitionen auswirken. Die Rechten waren noch nie gegen Investitionen. Die machen alles das, was nach ihrer Meinung Deutschland vorwärts bring. Und glaube mir, auch die Rechten haben Wirtschaftsfachleute in ihren Reihen. Vermutlich bessere als die Linken, denen es sehr oft mehr um die Ideologie geht, als um das Erstarken Deutschlands.
Es gibt nur einen Staat der hier laut aufschreinen würde.
Grüße
Raimund

Hi!

Glaubst Du wirklich, dass Firmen, die so groß sind, dass Sie
im Ausland (z.B. Deutschland) investieren können, dass die
sich um so einen Blödsinn kümmern? Selbst wenn in D 30 %
Rechte in den verschiedenen Landtagen wären, würde sich das
überhaupt nicht auf Investitionen auswirken. Die Rechten waren
noch nie gegen Investitionen. Die machen alles das, was nach
ihrer Meinung Deutschland vorwärts bring. Und glaube mir, auch
die Rechten haben Wirtschaftsfachleute in ihren Reihen.
Vermutlich bessere als die Linken, denen es sehr oft mehr um
die Ideologie geht, als um das Erstarken Deutschlands.

Ich zitiere mal einen Artikel aus der „Financial Times Deutschland“ vom 9.September 2004:

Rechtsruck verschreckt Investoren
Von Maike Rademaker und Ulrike Sosalla, Berlin

Deutsche Investoren könnten durch einen Einzug rechtsextremer Parteien in die Landtage von Sachsen und Brandenburg verschreckt werden, sagt der Präsident des Lobbyverbandes „Industrial Investment Council“ (IIC), Horst Dietz.

„Ausländische Investoren stört das weniger, solange die grundsätzlichen demokratischen Verhältnisse gewahrt bleiben. Kommt es allerdings zu Gewalttaten, ist das absolut schädlich“, sagte er.

Dietz reagiert damit auf Aussagen sächsischer Spitzenpolitiker, die vor der abschreckenden Wirkung bei Wahlerfolgen der NPD auf ausländische Investoren warnen. Wichtig für Investitionsentscheidungen von Ausländern sei, dass die finanzielle Förderung erhalten bleibe, sagte Dietz. „Das ist das Gegengewicht zu den zu hohen Lohnkosten.“ Das IIC wirbt im Auftrag der Bundesregierung und der ostdeutschen Länder um ausländische Investoren.

Wahlkampfargument für die CDU

Die CDU in Sachsen, die das Land seit 14 Jahren allein regiert, nutzt die Furcht vor ausbleibenden ausländischen Investitionen als Wahlkampfargument. „Wir wollen den Menschen sagen, dass die stabilen politischen Verhältnisse wesentlich dazu beigetragen haben, Sachsens Spitzenstellung im Osten zu erreichen“, sagt Hermann Winkler, Generalsekretär der sächsischen CDU. Ein möglicher Sprung der NPD über die Fünf-Prozent-Hürde würde nach Winklers Ansicht Investitionen gefährden. „Ich habe Aussagen von ausländischen Investoren, die sagen, dass es abschreckend wirkt, wenn CNN über einen Wahlerfolg von Rechtsradikalen in Sachsen berichtet.“

Und 30 % Rechte in den Landtagen würde Regierungsbeteiligung bedeuten. Wenn es soweit kommt, dann verkaufe ich alles, was ich habe und wandere aus. Den Krieg, der dann kommt, könnt ihr ausbaden.

Grüße
Heinrich

Hallo Heinrich, wie der Artikel schon sagt: es ist denen vollkommen gleichgültig, wer regiert. Wichtig ist, dass der Rubel rollt.
War mir klar.
Doch dem kapital ist es wesentlich wichtiger, dass keine Linken und Uktralinken (z.B. PDS, DKP)ans Ruder kommen. Denn die sind absolut investitionsfeindlich.
Zum auswandern: eine 30 % Beteiligung im Landtag von Sachsen ist weltweit so unintertessant wie der hier so gerne erwähnte Sack Reis in China.
Deswegen gibt es keinen Krieg.
Selbst wenn die NPD oder die Reps Koalitionspartner einer Partei im Bundestag würden (was absolut nicht möglich ist), gäbe es keinen krieg. So schnell werden heute in Europa keine Kriege mehr geführt. Da würde sich so gut wie nichts ändern.
Die zugelassenen rechten Parteien sind wirklich kein Grund für ein kriegerisches Risiko. Wer soll den dann Deutschland „befreien“? Frankreich? England? USA?
Keiner dieser Staaten würde das Risiko eingehen.
Es gibt hier wesentlich effektivere Mittel als Bomben.
Nur ein Staat würde hier schäumen.
Grüße
Raimund