Frage

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

ein herzliches hallo an alle,

zuerst entschuldigung fuer meine deutsch.
also, item: „Hans-Jürgen Papier Als Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist er einer der mächtigsten Menschen in Deutschland. Sein letztes Amtsjahr ist 2011 – dann hat der Richter die Altersgrenze von 68 Jahren erreicht.“

kann jemand sagen, wieso "der mächtigste Mensch ist? was kann er machen?,was fuer macht hat er?, so reicht ist? (was ich nicht vorstellen kann, schliesslich ein beamter)…ernst, ich weiss nicht wieso bezeichnet er als mächtigste…
fuer Eure antwort bedanke ich recht herzlich…e.j.krone

#2

Hi Erwin

"Hans-Jürgen Papier Als Präsident des
Bundesverfassungsgerichts ist er einer der mächtigsten
Menschen in Deutschland.
kann jemand sagen, wieso "der mächtigste Mensch ist?

Naja, das ist wohl eher wieder so eine Journalisten-Vereinfache. Das liest sich schnell mal gut weg. Weil das Bundesverfassungsgericht halt die höchste Instanz ist, werden da dann g e w i s s e Entscheidungen der Legislative, oder wie das Zeug heißt, gefällt.
Aber das ist eine Mühle, die relativ langsam mahlt im Vergleich zu den knackigen Entscheidungen, die z.B. ein Bundeskanzler, eine Kanzlerin, innerhalb einer Stunde fällen kann. Da sehe ich dann doch eher den mächtigeren Menschen. :wink:
Zum Beispiel in einem Krisenstab wie damals Helmut Schmidt bezgl. Mogadishu o.ä.
Ich würd dieses Journalistengewäsch also nicht zu hoch hängen.
Gruß,
Branden

#3

jawohl,
Danke Dir…

nach meine auffassung ist ein zar, oder despot ist ein mächtige.
(der kann über leben und tot ohne weiteres entscheiden)
deswegen könnte ich nicht einordnen in mein kopf, wie kann ein „einfache“ beamter so mächtig sein.
nochmals vielen dank, wuensche Dir ein schönes wochenende.
L.G. e.j.krone

#4

Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste deutsche Gericht in Fragen der Verfassung, von daher ist jeder Richter dieses Gerichts (und nicht nur Herr Papier) selbstverständlich mächtig. Diese Macht hat allerdings grenzen, denn das Bundesverfassungsgericht kann zwar Gesetze oder Handlungen von Exekutive und Legislative für verfassungswidrig erklären, es kann aber nicht von sich aus aktiv werden. Es muss ich also jemand finden, der eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einfordert. Wenn das niemand tut hat auch die macht des Bundesverfassungsgerichts keine Wirkungsmöglichkeit.
Weiterhin ist das Bundesverfassungsgericht seit der Einführung einer europäischen Gerichtsbarkeit in bestimmten Rechtsbereichen auch nicht mehr die letzte Instanz, die angerufen werden kann.

Nebenbei bemerkt: Richter sind keine Beamte, sondern Richter und damit eine eigene Statusgruppe in der Besoldung neben Soldaten und Beamten.

Gruß Andreas

#5

Vielen Dank Andreas!

L.G. e.j.krone