Hallo, bei Youtube stößt man regelmäßg auf nationalsozialistische Nutzerkommentare zu Videos, in welchen es beispielsweise um Integrationspolitik geht, oder anderweitige Ausland-Deutschland Thematiken. Oft genügt ein Türke, der im Video über etwas alltägliches spricht oder eine Glaubensäußerung seitens eines Nichtchristen, schon reihen sich unter dem Videofenster heftige und unbedachte Äußerungen in Massen. Wie sieht es hier verfassungsrechtlich aus, kann Youtube für das Zulassen solcher augenscheinlich volksverhetzenden Kommentare nicht verklagt werden? Scheinbar ist dies ja noch nicht geschehen, deshalb meine Frage. Wer weiß hierzu mehr?
Viele Grüße
Für Youtube gilt amerikanisches Recht und die nehmen das mit der Meinungsfreiheit noch ernster als hierzulande.
Hallo
Wie sieht es hier verfassungsrechtlich aus, kann
Youtube für das Zulassen solcher augenscheinlich
volksverhetzenden Kommentare nicht verklagt werden?
Allenfalls angeklagt. Indessen: So wenig wie die Bundespost für das Befördern von Briefbomben angeklagt werden kann.
Anklagen kann man außerdem immer nur Einzelpersonen, keine Körperschaften.
Gruß
smalbop
Hallo,
Wie sieht es hier verfassungsrechtlich aus, kann
Youtube für das Zulassen solcher augenscheinlich
volksverhetzenden Kommentare nicht verklagt werden?
Allenfalls angeklagt.
Verfassungsrechtlich? Nicht vielleicht Strafrechtlich?
Indessen: So wenig wie die Bundespost
für das Befördern von Briefbomben angeklagt werden kann.
Du meinst also: Ja, das ist möglich. Wenn die Bundespost (die im übrigen seit längerem Deutsche Post heisst) von der Bombe im Brief Kenntnis erlangt, dann steht sie sehr wohl in der Verantwortung.
Anklagen kann man außerdem immer nur Einzelpersonen, keine
Körperschaften.
Natürlich können nicht nur Einzelpersonen angeklagt werden. Hälst Du es für vorstellbar, daß z.B. Google von einem Gericht dazu verdonnert wird, Videos bei Youtube auf Ihren Inhalt zu überprüfen oder bei Kenntnis eines Verstoßes zu entfernen. Ohne, daß es vorher eine Anklage gab? Da wird der Super-Duper-Videoverantwortliche verklagt?
Gruß
osmodius
Ich beantworte ion der Regel keine Postings von Leuten, die, statt sich mit einer Antwort selber möglicherweise eine Blöße geben, nur auf die Antworten anderer lauern, um daran herumkritteln zu können.
Du kannst Deine Sicht des korrekten rechtlichen Sachverhalts darstellen, indem du den UP aufrufst und dann rechts auf „beantworten“ klickst.