Hallo,
ein besseres Brett wusste ich leider nicht… Oder soll ich doch in Recht posten?.. Naja…
Wenn man ein Gesetz ändern möchte (zB letztens in Hessen die Wahlperiode von 4 auf 5 Jahre verlängern wollte), warum muss man dann ein Gesetz anfertigen (sagen wir hier: Gesetz zur Änderung von $…).
Warum ändert man das nicht direkt? Wo steht das, wie das ablaufen muss?
Viele Grüsse
Andreas
Hallo,
Warum ändert man das nicht direkt?
das ist gehupft wie gesprungen. Entweder erläßt man ein Änderungsgesetz, in dem die Paragraphen ändert, die geändert werden sollen oder erläßt das alte Gesetz neu und ändert dabei im Vergleich zum alten Gesetz die Paragraphen, die man ändern will.
Damit hat man aber ein neues Gesetz, während man bei der ersten Variante das alte Gesetz beibehält und an diesem einige Änderungen vornimmt.
Gruß
Christian
Hi Andreas,
Wenn man ein Gesetz ändern möchte (zB letztens in Hessen die
Wahlperiode von 4 auf 5 Jahre verlängern wollte), warum muss
man dann ein Gesetz anfertigen (sagen wir hier: Gesetz zur
Änderung von $…).
Wie das Kind letzten Endes heißt, ist ziemlich wurscht. Bei Bundesgesetzen heißt es meistens „X. Änderungsgesetz zum XXX vom XXX“. Wie das bei den Ländern gehandhabt wird, hängt von der dortigen Praxis ab. Letzten Endes ist es aber mit Sicherheit auch eine Kostenangelegenheit; denn ein völlig neues Gesetz herauszubringen, obwohl lediglich ein Paragraf geändert worden ist, zöge den Neudruck dieses Gesetzes nach sich (von den Lose-Blatt-Sammlungen einmal ganz abgesehen).
Warum ändert man das nicht direkt? Wo steht das, wie das
ablaufen muss?
Mit dem Wörtchen „direkt“ kann ich hier nichts Konkretes anfangen. Wie stellst Du Dir das vor? Ansonsten sind die Verfassungen der Länder maßgeblich.
Viele Grüße
Jana