Bekanntlich sind Marken ja in Klassen eingeteilt. Habe da auf www.dpma.de gesucht und auch gefunden. Aber jede Klasse ist noch einmal unterteilt in verschiedene Unterklassen. Kann mir jemand sagen, wo ich diese Auflistung finden kann. Bei www.dpma.de bin ich da leider nicht fündig geworden.
Noch eine weitere Frage. Sehe ich es richtig, dass, wenn man sich eine Wortmarke zB in Klasse 41 schützen lässt, dann alle Unterklassen dieser Klasse41 abgedeckt sind?
Noch eine weitere Frage. Sehe ich es richtig, dass, wenn man
sich eine Wortmarke zB in Klasse 41 schützen lässt, dann alle
Unterklassen dieser Klasse41 abgedeckt sind?
Nach meiner Erfahrung gibt es keine Unterklassen - jdenfalls nicht beim DPMA ;-(
Aber jede Klasse ist
noch einmal unterteilt in verschiedene Unterklassen.
Für was innerhalb einer Klasse Deine Marke angemeldet werden soll, formulierst Du weitgehend selbst.
Guck mal bei https://dpinfo.dpma.de nach Marken, die Du kennst und guck mal, wie die Anderen es dort gemacht haben.
Deine Links helfen mir leider nicht weiter. Habe im Januar einmal das Internet nach diesen Unterklassen durchsuch, etwas gefunden, aber leider ist es nicht mehr auffindbar. Damals sah es folgendermaßen aus. Als Beispiel die Untergruppen der Klasse 38:
Die von Ihnen genannte Klase 38 umfasst z. B. folgende Gruppen:
Anrufweiterschaltung
Auskünfte über Telekommunikation
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen
Ausstrahlung von Hörfunksendungen
Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen
Ausstrahlung von Rundfunksendungen
Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk
Bereitstellen von Informationen im Internet
Bereitstellen von Internetzugängen (Software)
Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk
Bereitstellung von Internet-Chatrooms
Bereitstellung von Plattformen im Internet
Bereitstellung von Portalen im Internet
Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste
Betrieb eines Teleshopping-Kanals
Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren
Bildschirmtextdienst
Dienstleistungen von Presseagenturen
Durchführen von Videokonferenzen
elektronische Nachrichtenübermittlung
E-Mail-Dienste
Fernschreibdienst
Fernsprechdienst
Funkdienst
Kommunikation durch faseroptische Netzwerke
Konferenzschaltungen
Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation
Mobil-Funktelefondienst
Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer
Pagingdienste
Personenruf [Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation]
Personenrufdienste
Presseagenturen
Sammeln und Liefern von Nachrichten
Sammeln und Liefern von Pressemeldungen
Satellitenübertragung
Telefondienst
Telefonvermittlung
Telegrafendienst
Telegrafieren
Telegrammdienst [Depeschen]
Telegrammübermittlung
Telekonferenzdienstleistungen
Telekopierdienst
Teletext-Service
Übermittlung von Nachrichten
Vermietung von Faxgeräten
Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung
Vermietung von Modems
Vermietung von Telefonen
Vermietung von Telekommunikationsgeräten
Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke$
Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
Wenn ich jetzt aber Deinen Links folge, finde ich dort unter der Klasse 38 etwas ganz anderes. hat sich da was geändert? Es wäre nett, wenn Du mir noch einmal antworten würdest.
Stefan
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Die von Ihnen genannte Klase 38 umfasst z. B. folgende
Gruppen:
Anrufweiterschaltung
…
…
Wenn ich jetzt aber Deinen Links folge, finde ich dort unter
der Klasse 38 etwas ganz anderes. hat sich da was geändert? Es
wäre nett, wenn Du mir noch einmal antworten würdest.
*grübel*
Ich habe nichts von Klasse 38 geschrieben, sondern von Klasse 41.
Klasse 38 Telekommunikation (alles außer Rundfunk)
Klasse 41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, Sport, Kultur
Unterklassen gibt es im Rahmen der IPC ( http://www.patentinformation.de/arge/faqs.htm#I )
Internationale Patentklassifikation
und damit vwemutlich nur im Bereich der Patente und Gebrauchsmuster, nicht aber der Marken.
Ruf doch mal beim Markenamt an! http://www.dpma.de/kontakte/post.html
Für mich (ein Wessi aus Hessen) waren die Leute in Jena zuständig.