Hallo,
ich bin auf der Suche nach einem BVerfG-Urteil zum Thema Sperrklausel bzw. x-Prozent-Hürde. Hab schon ein paar Suchmaschinen angeworfen aber kein vernünftiges Ergebnis erhalten.
Und zwar geht es mir nicht um kommunale Sperrklauseln, sondern jene auf Budnesebene und speziell zu dem Thema, dass eine höhere als die zur Zeit bestehende (also 5%) mit der Verfassung nicht vereinbar wäre bzw. daran zweifel bestehen.
Vielleicht hat ja jemand diese Entscheidung in den Favoriten oder weiß wo so etwas zu finden ist.
Grüße und vielen Dank.
Andreas
Entscheidungen zum § 6, VI BWahlG müssen gesucht werden.
Ich habe (auf die Schnelle) keine „on“ gefunden.
Vielleicht hilft das weiter:
http://www.intellex.de/OR_GG20.htm
MfG, Jogi
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Entscheidungen zur (Verfassungsmäßigkeit der) Sperrklausel sind u.a.
BVerfGE 1, 208 (256 f.); 51, 222 (237)
Allerdings weiß ich nicht, ob das von dir Erwähnte dort auch behandelt wird. Einfach mal nachlesen!
Levay
Hallo!
Vielleicht hat ja jemand diese Entscheidung in den Favoriten
oder weiß wo so etwas zu finden ist.
Klick mal hier, dann wirst Du sicherlich was passendes finden. Im übrigen ist die Seite auch so sehr sehr nett, weil man die Urteile nicht nur im Volltext, sondern auch gleich noch zitierfähig dazubekommt.
http://sorminiserv.unibe.ch:8080/tools/asuche.exe?Co…
Florian.