Guten Tag,
ich beschäftige mich momentan zwecks Prüfungsvorbereitung mit dem Thema Markenrecht. Leider fällt es mir hier nicht ganz leicht den Überblick zu behalten, was die Prozenthürden (Stichwort: Bekanntheitsgrad) angeht, die in den §§ 1-13 MarkenG relevant sein könnten.
Ich habe mir notiert:
- 20% bei einer Verkehrsgeltungsmarke gem §4 Nr 2
- 50% bei einer Verkehrsdurchsetzung nach §8 III
- Min. 50% bei einem Verwässerungsschutz gem §9 I Nr. 3
Dennoch erscheint mir das fragwürdig und hinzu auch unvollständig. Die 50%-Hürde wird doch in der Regel bereits geprüft, wenn es darum geht, ob konkrete Unterscheidungskraft vorliegt gem. §8 Abs. 2 Nr. 1. Wieso ist dies dann hier (hier = §8 III) nochmals zu prüfen?
Ich würde mich sehr freuen, wenn mir hier jemand weiterhelfen könnte!