Hallo Rechtsexperten,
diejenigen die www.t-online.de als Startseite haben und diese auch mal lesen werden es kennen:
Wenn in einem Artikel bestimmte Themen angesprochen werden, insbesondere Islam, IS aber auch andere, dann schaltet t-online die Kommentar-Funktion ab oder es werden Kommentare, die denen nicht in den Kram passen einfach gelöscht.
Ist das keine Zensur und damit ein klarer Verstoss gegen das Grundgesetz?
Artikel 5: „(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt.“
In anderen Redaktionen wird es ähnlich sein. Die Journalisten dürfen vermutlich nie gegen die Meinung des Chef(-redakteurs) schreiben.
Darf diese Zensur stattfinden?
Freundliche Grüße
Michael
Re: Freie Meinungsäußerung - www.t-online.de
Hallo!
nein, natürlich kein Verstoß.
Es gibt aber gar kein Recht auf der t-online Seite seinen Kommentar abzugeben.
Das wird freiwillig und zu deren Bedingungen eingeräumt oder manchmal (aus gutem Grund) gar nicht erst zugelassen.
Ebenso wenig wie in einer Zeitung ein Recht bestünde , jeder oder auch nur die Mitarbeiter dort könne jeden Kommentar veröffentlichen. Was gedruckt wird bestimmt die Redaktion und/oder der Verleger.
Und bei den Leserbriefen steht es m.E. immer dabei, „Redaktion behält sich den Abdruck und ggf. Kürzungen vor“
Das Grundrecht aus der Verfassung bezieht sich ausschließlich auf staatliche Zensur.
Niemand verbietet Dir deinem Kommentar auf Plakate zu schreiben oder auf Handzetteln in der Fußgängerzone unter die Leute zu bringen.
Es gibt nur kein Recht, es z.B. in einer Zeitung, Radio,TV oder einem Forum zu verbreiten.
MfG
duck313
Re: Freie Meinungsäußerung - www.t-online.de
Hallo.
Nein, es ist keine staatliche Zensur. Denn nur diese ist gem. GG untersagt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist Dir unbenommen. Nur nicht jeder privaten Plattform. Dazu zählt z.B. auch www.wer-weiss-was.de.
Ein Beispiel: Ich schicke Dir mein Poesiealbum und Du trägst ein „vdmaster müffelt“. Da habe ich jedes Recht, diesen Eintrag rauszureissen, weil es mein Poesiealbum ist.
Schreibst Du auf Dein T-Shirt „Deutschland finde ich blöd“, dann kann Dir das der Staat nicht verbieten. Gründest Du eine Zeitung und schreibst den Spruch, kann Dir das auch nicht verboten werden.
Es empfiehlt sich jedoch, im gleichen Artikel auch „(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“
zu berücksichtigen. Denn solltest Du schreiben „vdmaster müffelt“, dann könnte ich geneigt sein, eine Anzeige wegen Beleidigung zu machen.
[Schmerzensgeldforderung: 389,75 Fantastilliarden 
]
Gruß
vdmaster
Re: Freie Meinungsäußerung - www.t-online.de
Hi,
Wenn in einem Artikel bestimmte Themen angesprochen werden, insbesondere Islam, IS aber auch andere, dann schaltet t-online die Kommentar-Funktion ab oder es werden Kommentare, die denen nicht in den Kram passen einfach gelöscht.
Tip: Tagesspiegel, eine Berliner Zeitung. Da gibt es auch zu „politisch unkorrekten“ Themen fast immer einen Kommentarbereich der auch rege genutzt wird. http://www.tagesspiegel.de
Gruss
K