Hallo,
meine Frage:Ist die Aussage"Wer einen Sozi zum Freund hat,der braucht keine Feinde"
eine Beleidigng oder durch die freie Meinungsäusserung gedeckt?
Mit Gruss
Hallo!
Wo bitte soll darin denn eine Beleidigung stecken ?..
MfG
duck313
meine Frage:Ist die Aussage"Wer einen Sozi zum Freund hat,der
braucht keine Feinde"
eine Beleidigng oder durch die freie Meinungsäusserung
gedeckt?
Durch die freie Meinungsäußerung gedeckt. Auch wenn man heutzutage den Eindruck haben muss, der linke Mainstream ersetze das Grundgesetz (Röhl), so genießt keine politsche Richtung einen besonderen Schutz vor kritischen Meinungsäußerungen. Genau so, wie zum Beispiel eine bestimmte Religion keinen besonderen Schutz davor genießt, kritisiert oder karikiert zu werden, wenngleich manche sich angesichts von Attacken auf (nicht von!) die Kritiker dafür aussprechen, einen solchen Schutz einzurichten.
@MOD: Bitte in ‚Allgemeine Rechtsfragen‘ verschieben - owT
Hallo!
Ich kann hierin auch keine Beleidung erkennen. Aber manch einer fühlt sich ja schon beleidigt, wenn man ihn nur ansieht („Hej - was guggst du!“). Ob man sich allerdings hiergegen gerichtlich erfolgreich wehren kann, mag ich mal bezweifeln. Und bitte: Lasst die doch die Gerichte mit solch Müll zufrieden. Die haben wichtigere Fälle.
Gruß
Falke
Hallo
meine Frage:Ist die Aussage"Wer einen Sozi zum Freund hat,der
braucht keine Feinde"
eine Beleidigng oder durch die freie Meinungsäusserung
gedeckt?
Meiner Ansicht muss man hier garnicht die Abwägung Meinungsäusserung vs. Beleidigung machen, da man nur eine bestimmte Person (auch juristische) beleidigen kann.
„Sozi“ dürfte zu unspezifisch sein, als dass sich jemand angesprochen fühlen darf (siehe ACAB, Soldaten sind Mörder), also egal wie beleidigend die Aussage auch wäre, eine Grundvoraussetzung für eine Beleidigung ist nicht erfüllt.
Grüße,
.L
Wer einen SPD’ler zum Freund hat…