Hallo,
Was ist das für eine Justiz die Menschen skrupellos für Jahre wegsperrt (Scheinbar ein Schuldspruch erster Klasse!)
Wie schon angesprochen, sind da überall Menschen tätig, mit all ihren Fehlern, die sie machen können. Wenn die gleichen Richter/Gutachter das nächste Mal jemand nicht verurteilen/zeitiger rauslassen, und der bringt wieder jemanden um, vergewaltigt etc. pp., dann werden auch wieder welche meckern und behaupten, die Justiz wäre viel zu lasch.
und dann nach Jahren den gleichen „Angeklagten“ ein sogenanntes Urteil „Dritter Klasse (Mollath)“ verpasst.
Was ja keine rechtliche Kategorie, sondern eine moralisch-subjektive Wahrnehmung/Bewertung Einzelner oder mehr oder weniger großer Gruppen ist. Vertereter dieser Gruppen können es dann auch sein, die beim o.g. Fall dann wieder am lautesten schreien.
Ist das nur in Bayern so,
Nö.
oder ist die Bayerische Justiz nur der Vorreiter einer unseligen Tendenz bei deutschen Kammern?
Welche unselige Tendenz? An welchem Rechtssystem der Welt würdest Du einen Vergleich festmachen wollen?
Nähert sich die deutsche Justiz jetzt der Rechtssprechung des Hamburger Richters Ronald Schill?
Nö, ich würde da eher eine Tendenz in die andere Richtung sehen.
Nebenfrage: Schill erhält derzeit ein Ruhegehalt als Ex-Senator und seine Richter-Pension. Wie hoch ist das eigentlich zusammen?
Offensichtlich viel zu wenig ;o)
Für die Rechtssprechung sollte die „Gerechtigkeit“ das Maß sein, nicht Rabulistik. Das sprach einmal ein ehrlicher deutscher Jurist.
Ja, Aber wir sind eben ein Rechtsstaat. Das muss mit aktuell-subjektiv empfundener Gerechtigkeit nicht viel zu tun haben.
Für mein Rechtsempfinden kann es nur die Urteile „Schuldig oder Nicht Schuldig geben“.
Gibt es auch nur.
Nur ein bisschen schuldig, kaum schuldig, evtl. oder vieleicht schuldig zeigt für mich die Unlust oder Unfähigkeit deutscher Kammern.
Das sind alles Wahrnehmungen/Bewertungen von Dritten. Das kann u.a. dadurch entstehen, dass eine erwiesene Unschuld höher als ein Mangel an Beweisen bewertet wird.
Menschen sind fehlbar (auch Juristen, man sollte es kaum glauben ;o-)) - nur sind mir Teile der deutschen Justiz zu oft fehlbar.
Gemessen woran? Wieviele Entscheidugen werden täglich getroffen udn erweisen sich hinterher als nicht 100% richtig? Wieviele Urteile gibt es? Wieviele schaffen es wie Mollath in die bundesweite Wahrnehmung? Logischerweise doch nur die ganz wenigen Ausnahmefälle.
Immer mehr Menschen fällt es schwer noch so etwas wie Vertrauen in die deutsche Justiz zu haben.
Naja, die haben jedenfalls ein anderes Rechtsempfinden. Und recht oft hört man da, dass die Urteile zu lasch sind. Da werden Leute, die (mehrere Menschenleben auf dem Gewissen haben zu Bewährungsstrafen verurteilt, während andere im Knast landen, die nicht mal etwas beschädigt haben. Das wird der Einzelner bei einer solch plakativen Gegenüberstellung immer als ungerecht bewerten.
Wie sieht das eigentlich mit der richterlichen Unabhängigkeit aus? Werden Beförderungen nicht vom Innenministerium gemanagt?
Nö, wenn überhaupt wohl vom Justizminister. Aber auch diejenigen, die Richter ernennen, sind Menschen. Und wenn die dann erstmal Richter sind, entscheiden meist andere Richter, wie es weitergeht.
Ich kenne noch die peinlichen Lügen mit denen sich die „1000 Jährige deutsche Verbrecher-Justiz“ in das Nachkriegsdeutschland nach 1945 „reingelogen/reingewaschen“ hat. Fast alle NS-Mörderjuristen bekamen Jobs oder Pensionen. Bestraft wurde meines Wissens nur ein einziger NS-Richter.
Ja und? Davon ist doch keiner mehr im Dienst. Todesurteile gab es is 1945 auch in anderen Ländern. Fahnenflucht im Krieg ist beispielsweise fast überall auf der Welt keinen Orden wert.
Mißtrauen in die deutsche Justiz ist wohl grundsätzlich nicht falsch.
Naja, man sollte jedenfalls keine aktuell-subjektive Gerechtigkeit erwarten.
Grüße
