angenommen jemand konsumiert lsd und wird daraufhin in panik von der polizei aufgegriffen, welche das portmonaie und den führerschein an sich nimmt. daraufhin wird der betreffende in stationäre behandlung begeben und die wohnung durchsucht, wo drogen in nicht geringer aber auch nicht in hoher menge sichergestellt werden. das portmonaie würde hierbei angehörigen übergeben, bis auf den führerschein.
nehmen wir weiterhin an, dass die betreffende person nicht gefahren ist und nicht fähig war konsum zuzugeben. wäre die durchsuchung rechtens? wäre der führerschein dann beschlagnahmt? würde hierbei ein fahrverbot gelten, nach gesundung und freilassung dieser person, bis die führerscheinstelle sich meldet zur mpu?
nehmen wir weiterhin an, dass die betreffende person nicht
gefahren ist und nicht fähig war konsum zuzugeben. wäre die
durchsuchung rechtens?
Sicherlich, denn Grund für die Durchsuchung (nach Beweismitteln) gab es aufgrund des Drogenkonsum schon. Und wie die aufgefunden Drogen beweisen, war die Durchsuchung sogar angebracht.
wäre der führerschein dann
beschlagnahmt?
Da würde ich mir mal das Sicherstellungs/Beschlagnahmeprotokoll durchlesen, was darauf steht.
würde hierbei ein fahrverbot gelten, nach
gesundung und freilassung dieser person, bis die
führerscheinstelle sich meldet zur mpu?
Gesundung???
Ok, die Person ist nicht gefahren, man hat aber den FS sichergestellt. Rechtsgrundlage dafür ist mir schleierhaft, aber sei’s drum. Wie gesagt, Protokoll mal durchlesen. Bis zum Wiedererlangen des FS jedenfalls nicht fahren.
Eine MPU kommt mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit. Drogenkonsumenten sind nach h.M. charakterlich nicht in der Lage, als Führer eines Kfz am Straßenverkehr teilzunehmen. Man kann also damit rechnen, dass der FS auf dem Verwaltungswege eingezogen wird.