Hallo,
ich habe eben erfolglos nach der GEZ-Befreiungsverordnung gegoogelt. Das Ding scheint Top Secret zu sein. Kann mir jemand sagen, wo ich die Verordnung finden kann (der ganze Originaltext, nicht Texte, die sich nur darauf beziehen).
Viele Grüße und schonmal vielen Dank
Jens
hallo jens,
solch eine verordnung gibt es nicht.evtl.befreiung regelt der rundfunkgebührenstaatsvertrag i.v.m. dem bundessozialhilfegesetz,da eine befreiung u.a. einkommensabhängig ist.
befreiungsanträge sind beim sozialamt zu stellen.
weitere infos und beratung bei rundfunkgebuehrenzahler.de
gruße willi
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Irrtum
Hallo Willi,
solch eine verordnung gibt es nicht.
Warum wird dann in dem Antrag, auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, den ich hier vorliegen habe, auf eben diese Befreiungsverordnung verwiesen? Insbesondere bei der Definition von „geringem Einkommen“ wird auf §1 Abs.7 der Befreiungsverordnung verwiesen und eben um diese Definition von „geringes Einkommen“ geht es mir.
evtl.befreiung regelt der
rundfunkgebührenstaatsvertrag i.v.m. dem
bundessozialhilfegesetz,da eine befreiung u.a.
einkommensabhängig ist.
Eben darum geht es mir! Wo ist die Einkommensgrenze festgelegt? Im BSHG definitiv nicht!
Gruß
Jens
Hallo Ralf,
genau das hab ich gesucht, allerdings für Hessen. Ich nehme zwar nicht an, dass sich die Verordnungen der einzelnen Bundesländer erheblich unterscheiden, werde aber weiter suchen.
Danke für Deine Hilfe!
Viele Grüße
vom
Jens
§1 Absatz 7
Hallo Jens,
bitteschön:
http://ftp.rundfunkgebuehrenzahler.de/Befreiung_RGeb…
Ist leider nur der von dir gesuchte §1 Abs. 7, komplett habe ich das Ding auch noch nicht gefunden.
Aber es sogar eine Tabelle dabei, für welches Bundesland welcher Betrag gilt.
Ich hoffe, das hilt dir weiter.
Liebe Grüße
Timid
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
1 „Gefällt mir“
Hallo Timid,
das war das, was ich gesucht habe! Vielen Dank! Wie hast Du das denn gefunden?
Irgendwie schon komisch… jeden noch so popeligen Paragraphen findet man problemlos über Google, aber diese Verordnung, die ja wirklich für viele Leute wichtig ist, ist fast unauffindbar. Passt irgendwie zur GEZ und ihrer Politik.
Viele Grüße
Jens
Hallo Jens,
ich setze mich schon einige Zeit mit dem ledigen Thema GEZ auseinander und habe daher den Link dazu (und zu einigem anderen bezüglich GEZ) in meinen Favoriten.
Freut mich, dass ich dir helfen konnte.
Liebe Grüße
Timid
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]