Garagenerfindung beim Arbeitgeber absegnen lassen

Behörden & Recht Arbeitsrecht
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Hallo,
Ein Angestellter einer Firma, als Konstrukteur in einem Entwiklungsteam,
erfindet eine Sache in seiner Garage.
Nicht in dem Fachbereich aus seiner Arbeit.
Muss diese Erfindung mit seinem Arbeitgeber abgestimmt werden ?

Gru?

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Hallo Fritzle,

nö, kann er mit machen, was er will. Es sei denn, er will sie seinem Arbeitgeber aufdrängen.

Gruß!

Horst

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Beim Arbeitgeber absegnen lassen? U.U. schon
Hi,
zum Nachlesen hier noch einige Quellen:
Diensterfindung / Freie Erfindung
http://www.arbeitnehmererfindungsgesetz.de/arbeg.htm
insbesondere §en 18 & 19

Interessant
http://www.patentanwaltskanzlei.de/html/erfindung.ht…
http://bundesrecht.juris.de/patg/
http://de.wikipedia.org/wiki/Patentgesetz_(Deutschland)

LG
R

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Hallo,

Muss diese Erfindung mit seinem Arbeitgeber abgestimmt werden?

Warum sollte das abgestimmt werden müssen? Welchen Zusammenhang zur Arbeit besteht denn hier?

MfG

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Bei uns im Büro geht der Gedanke um:
Dass die Fa. zur Nebentätigkeit die Zustimmung geben muss.
Ergo auch die Zustimmung zur fremden Nutzung, da hier eventuelle Ansprüche der Fa. bestehen.

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Dass die Fa. zur Nebentätigkeit die Zustimmung geben muss.

Welche Nebentätigkeit denn bitte, wenn der AN die Sache in seiner Freizeit erfindet/ausdenkt? (Oder hab ich diesbezüglich was falsch verstanden?)

Ergo auch die Zustimmung zur fremden Nutzung, da hier
eventuelle Ansprüche der Fa. bestehen.

Nutzung von was?