Hallo,
ich versuche, die Frage hilfreich zu beantworten. Also: bevor ich meine Idee (Unterhemd mit eingearbeitetem Achselnässeschutz - manjana bodywear) zum Gebrauchsmusterschutz angemeldet habe, habe ich sehr viel beim DPMA bzw. LGA recherchiert, ob es ähnliche Ideen, Erfindungen gibt, die schon Schutz haben:
http://publikationen.dpma.de/
Man kann hier unter Einsteigerrecherche mit nur Stichwörtern suchen. Es ist zeitaufwendig, aber lohnt sich. Auch bieten die LGA (Landesgewerbeanstalten) oft eine kostenlose Erfinderberatung an, wo man auch erste Fragen stellen kann; meistens kann man dort auch direkt vor Ort recherchieren. Ansonsten kann man sich Tips im Internet zur Anmeldung für ein Gebrauchsmuster holen. Ich habe es damals selbst gemacht (ist nicht so teuer). Die weitere Anmeldung zu einem Patent müsste innerhalb eines Jahres nach Anmeldung zum Gebrauchsmuster erfolgen, damit das Gebrauchsmuster nicht „neuheitsschädlich“ dem Patent entgegensteht. Beim Patent muss es zwei !! neue erfinderische Ideen geben, beim Gebrauchsmuster nur einen. Falls die Idee nachgemacht werden sollte, hat man hier einen gewissen rechtlichen Schutz; es wird aber auch kleines Patent genannt, d.h. es ist ungeprüft! Das richtige Patent ist geprüft, dauert aber lange bis zur eventuellen Erteilung und bietet dann allerdings alle Vorteile eines rechtlichen Schutzes.
Insgesamt ist meine Meinung, eine rechtliche Absicherung lohnt sich mit dem Gebrauchsmuster zunächst in jedem Fall. Sollte die Idee so gut sein, dass sie sich schnell umsetzen etc. lässt, wären weitere Schritte zu überlegen (Patent allerdings nur mit versiertem Anwalt). Allerdings ist zu beachten, dass egal welchen rechtlichen Schutz man hat, bei Rechtsstreitigkeiten man in jedem Fall zunächst mit Kosten selbst in Vorlage gehen muss und sein Geld eventuell erst sehr viel später wieder sieht. Als „Kleinerfinderin“ kann ich mir den Rechtsstreit mit einem großen Unternehmen im Endeffekt nicht leisten. Für die Abwehr anderer kleiner Anbieter auf dem deutschen Markt hat es (Patent) sich gelohnt und auch für einen Lizenznehmer im Ausland. Vielleicht ergibt sich ja auch für Sie die Möglichkeit, mit jemand anderem/einer Firma dann die Sache größer aufzuziehen. Achten sollte man hier neben einem Vertrag auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
So, ich hoffe, ich konnte etwas helfen. Ansonsten können Sie gerne wieder Fragen an mich richten.
MfG A. Michen
