Hallo zusammen!
Kann ich ein Gebrauchsmuster unter meinem eigenem Label vertreiben? (in DE)
Hallo,
Du kannst das Gebrauchsmuster in DE unter deinem Label vertreiben, wenn Du der Inhaber des Gebrauchsmusters bist.
Falls du nicht der inhaber bist, darfst Du das Gebrauchsmuster ohne Einweilligung des Inhabers nicht vertreiben (anderenfalls würde der Vertrieb eine Gebrauchsmusterverletzung darstellen)
Gruß
Andreas
Hallo zusammen!
Kann ich ein Gebrauchsmuster unter meinem eigenem Label
vertreiben? (in DE)
Hallo und
vielen Dank für die Anfrage.
Grundsätzlich spricht nichts dagegen, vorrausgesetzt es ist Ihr eigenes Gebrauchsmuster.
Es ist eine Frage der Strategie, ob das Gebrauchs-muster zum Label passt und der Kunde das versteht.
Besser ist rund um das Gebrauchsmuster ein neues Unternehmen aufzubauen, die Vermarktung und das Marketing darauf abzustimmen und vielleicht um das Gebrauchsmuster drumherum weitere passende Produkte anzubieten.
MfG
Stefan Geisler
(MarkenCoach)
Hallo zusammen!
Kann ich ein Gebrauchsmuster unter meinem eigenem Label
vertreiben? (in DE)
Hallo zusammen!
Kann ich ein Gebrauchsmuster unter meinem eigenem Label
vertreiben? (in DE)
wem gehört das Gebrauchsmuster?
Hallo,
- Ein eingetragenes und veröffentlichtes Gebrauchsmuster(= angemeldet beim Deutschen Patent-und Markenamt) erlaubt nur dem Inhaber und seinen Lizenznehmern die gewerbliche Anwendung (=Vertrieb, Einfuhr, Besitz, Anbieten) innerhalb Deutschlands.
- Jeder kann unter SEINEM Label solange irgendwas vertreiben, anbieten, usw., bis ein identisches oder ähnliches Warenzeichen für ähnliche oder identische Waren – auch Gebrauchsmuster – oder Dienstleistungen für Deutschland oder die Europäische Gemeinschaft anmeldet und registrieren bzw. eintragen lässt.
Auf die Frage:
Ja, solange kein deutsches Gebrauchsmuster für Dritte eingetragen und veröffentlicht ist und dieser Schutz nicht aus- bzw. abgelaufen ist UND
solange das EIGENE Label nicht Markenrechte Dritter verletzt.
Gruß patmade