kann mir evtl. jemand sagen ob die in den Vereinen genutzten Kürzel wie z.B. HSV, BVB, FCK usw. geschützt sind, oder ob sich der Schutz auf den kompl. Vereinsnamen und auf das Logo bezieht?
Es geht also nur um das Kürzel.
LG Jürgen
kann mir evtl. jemand sagen ob die in den Vereinen genutzten
Kürzel wie z.B. HSV, BVB, FCK usw. geschützt sind, oder ob
sich der Schutz auf den kompl. Vereinsnamen und auf das Logo
bezieht?
Hi,
es ist kein Gebrauchsmuster, sondern eine Marke. Schau mal hier:
https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html
Für den HSV findet man dort z.B.:
Registernummer/Aktenzeichen: 30613597.3
UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: HSV
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Hamburger Sport-Verein e.V., 22525 Hamburg
Leitklasse: 41
Klassen: 03; 05; 08; 09; 11; 14; 16; 18; 20; 21; 24; 25; 26; 27; 28; 32; 33; 34; 35; 36; 38; 39; 41; 42; 43
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen
usw.
Du siehst die Markenform ist die „Wortmarke“ also ist jegliche Verwendung des Kürzels „HSV“, die unter eine der eingetragenen Klassen fällt, geschützt.
Kurzantwort: Ja, die einzelnen Kürzel sind geschützt und zwar als Marke!
Gruß,