Hallo,
ich bin mir nicht ganz schlüssig über folgenden Vorfall, eventuell hat jemand eine andere Ansicht:
Eine Frau hat Ihre Arbeitsstelle im Dezember 06, als Erzieherin, beim Kindergarten zum 31.01.2007 gekündigt. Im November hat Sie eine sog. Jahres-SZ bekommen von 1873€ Brutto. Das wird wohl das Weihnachts- und Urlaubsgeld gewesen sein. Es gibt in der „Anlage 14 im KAVO - Verordnung über Weihnachtszuwendung“ eine Klausel die besagt das Sie das Geld zurück zu zahlen hat, wenn Sie vor dem 31.03. des folgenden Kalenderjahres kündigt. Das ist auch soweit i.O. Ich bin mir nicht sicher ob man Sie nicht von dieser Rückzahlungsaufforderung in Kenntnis hätte setzen müssen. Die Frau bekommt am Ende des Monats für den aktuellen Monat Gehalt. Ihr letztes Gehalt, also das von Januar 2007 beträgt sage und schreibe 15,11€.
Meiner Meinung nach ist das nicht zulässig gewesen da im BGB Paragraph 850 - Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen geschrieben steht das eine Grenze von 985,15€ nicht pfändbar ist. Oder ist das in diesem Fall etwa keine Pfändung ?! Und 2. wäre das onehin ein bisschen viel gewesen, denn Sie bekommt ein normales Netto von 1214€ -im November war es 2100€… Bei einem Weihnachtsgeld-Brutto von 1873€ sind 1200€ Netto doch zuviel, was zurückbezahlt werden soll.
Darf man nun das ganze Gehalt (ohne Vorwarnung) ausser 15€ einbehalten?
Gruß
Chris