Geht es den Parteien um Inhalte?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,
in meiner unerschöpflichen Naivität dachte ich, dass eine Partei ihr Wahlprogramm möglichst umsetzen will und deshalb Koalitionspartner sucht mit denen dies maximal realisierbar ist.

Jetzt sehe ich aber, dass die SPD sich auf Grüne und FDP als Koalitionspartner versteift (genau wie übrigens die CDU), ohne über eine große Koalition auch nur nachzudenken.

Was bei den Koalitionsverhandlungen heraus kommt kann man naturgemäß im vorhinein nicht wissen, deshalb wäre es vernünftig, mit verschiedenen möglichen Koalitionspartnern zu verhandeln um dann zu vergleichen, wo der eigenen politische Kurs am besten umgesetzt wird. Dies wird aber nicht getan.

Sind der SPD bzw. der CDU Inhalte zweitranging?

Gruß
Desperado

P.S.: Die AfD habe ich bewußt nicht erwähnt weil es verständlich ist, keine Koalition mit einer Partei einzugehen in der führende Mitglieder rassistische Aussagen getätigt haben und noch immer im Amt sind.

#2

ich meine es kommen zu sehen: ja…
Der Juniorpartner wird entweder CDU oder wahrscheinlicher SPD sein. So zumindest im Koalitionsvertrag. Irgendwelche Ausreden werden sich bei passender Gelegenheit sicher finden, wenn denn die Basis rebelliert

#3

Moin,

Ja, so stelle ich mir das auch typisch vor.

Der aber will auch mitmischen und ab da müssen Kompromisse gefunden werden, wenn es für die absolute Mehrheit nicht reicht. Das ist wie im echten Leben, jemand möchte eine Leistung von dir, die eben nur mit dir möglich ist, und du erwartest dafür eine Gegenleistung.

-Luno

#4

Hallo,
sie diskutieren doch gerade die wichtigen Punkte der kommenden Regierung, und zwar die wesentlichen Parteien. Gruene und FDP sind die Kanzlermacher. Wenn die sich irgendwann einig werden, macht SPD oder CDU mit, werden wir erleben. So laeuft es diesmal. Und vielleicht noch vorher die Neujahrsansprache der Kanzlerin Merkel, falls CDU oder SPD zu stark auf eigenen Inhalten beharren.

#5

erstens: muss ein UND hin statt ODER
zweitens: Wer mehr (Tendenz zu alle) eigene (rote oder schwarze) Inhalte verzichtet, darf als Marionette Macron, Biden und Co. die Hand schütteln
drittens: die Marionette hat dann aber 2025 erst recht ein Problem

Coole Zeit, irgendwie

#6

Das ist doch ein Vorwurf, der jetzt gar nicht passt. Die Parteien beginnen nun Gespräche und prüfen, ob es Kompromissmöglichkeiten gibt. Natürlich geht es dabei durchaus um Parteiprogramme. Natürlich sind Politiker aber auch Menschen und denken auch an sich selbst und an Macht, klar. Inwieweit sich einzelne Parteien zu sehr verbiegen oder eigene Grundsätze über Bord werfen muss man abwarten.
Dass du der Meinung bist, dass CDU und SDP sich am nächsten sind zeigt, dass wir viel zu lange eine große Koalition hatten. Sozialdemokratisch ist nämlich eigentlich durchaus etwas anderes als christlich-konservativ.

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#7

Meine Meinung zu Koalitionen:

Als „klassische“ FDP kann man kaum zusammen mit Grünen und SPD eine Regierung bilden. Da sind viele Gegensätze, bei der die FDP dann zu stark nachgeben müsste. Das könnten die Wähler bestrafen.

Das Gleiche gilt für die Grünen, falls sie mit CDU und FDP eine Koalition eingehen.

Und wenn die SPD mit der CDU koaliert, wäre das für die SPD ebenso ein politischer Selbstmord.

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#8

Daraus folgt aber, dass nur eine Minderheitsregierung möglich wäre.
Ich vermute aber, dass am ehsten ein großer Teil der FDP-Wähler eine Ampel unter bestimmten Bedingungen in Ordnung fände.
Klar wird es schwieirg, die Balance zwischen Anspruch der Parteien und Wählern und Realismus.

#9

Das Wahlprogramm soll die Ziele aufzeigen und werden eingerahmt von Ideen, wie sind das insbesondere finanziell realisieren ließe. Es ist nur eine subjektive Optimalvorstellung.

Wie immer im Leben lassen sich die meisten Ziele nicht vollumfänglich erreichen, weil die Gegebenheiten es nicht zulassen.

Aber das würde ich gar nicht so negativ sehen. Es ist für ein gutes Ergebnis sehr zuträglich, wenn verschiedene Entscheider mit unterschiedlich Sichweise eine Umsetzung angehen. Problematisch wird es, wenn Akteure anfangen, nur noch parteiideologisch zu denken. Ich jedenfalls hätte Angst, wenn eines der Wahlprogramm (egal Welches) zu 100% umgesetzt würde … selbst wenn ich mir es aussuchen dürfte.

Die FDP hat durchaus schon vernünftig mit der SPD zusammengearbeitet. Da macht mir nur Sorgen, dass ein Lindner mitreden will.

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#10

hinzu
wo sie es erklaert haben

#11

Die FDP ist an und für sich eine liberale, fortschrittliche, durchaus nicht unökologische, bildungsorientierte, wissenschaftsaffine Partei und damit den Grünen eigentlich schon ziemlich nah. Das Problem ist, daß sie seit 20 Jahren die falschen Vorsitzenden und dazu noch einen chronischen Kubicki hat, der im Hintergrund einige der Fäden zieht.

#12

Ich glaube, dass diese Aufregung über bislang nicht gewohnte Parteienkonstellationen auch viel mit der gemeinsamen Gewohnheit zu tun hat. Deutschland kennt es nicht, von Mehreren, die sich zusammenraufen müssen, regiert zu werden. Klappt aber in verschiedenen anderen benachbarten Staaten.
Es wird etwas trubeliger, okay. Das schadet nach Tiefschlaf nicht zwingend.
LG
Amokoma1

#13

Ich nehme keine Aufregung wahr und empfinde diese auch nicht. Auf mittlere Sicht mache ich mir allerdings schon Sorge, daß die Auffächerung des politischen Spektrums ernsthaft negative Folgen auf die Regierungsfähigkeit und Ausrichtung des Landes hat und auch darüber, welche Ursachen das hat und welche anderen, weniger politische, sondern mehr gesellschaftliche Folgen.

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